Hallo Forum, Ich habe folgende Frage die mich interessiert. Ich habe mir in meiner Freizeit ein gewisses Fachwissen angeeignet. Hier auch privat bezahlte Kurse besucht. Dieses Wissen habe ich in der Arbeit angewendet. Expl... mehr lesen...
Ich habe Dich schon verstanden und in Anbetracht von § 7 Abs.3 PatG (Patentgesetz) es eben als Dienstnehmererfindung qualifiziert. Vielleicht kommen wir auf einen grünen Zweig, wenn Du erklären könntest, wieso folgendes nicht zutreffen sollte: Eine Diensterfindung ist die Erfindung eines Dienstn... mehr lesen...
Ich bin leider kein Rechtsexperte und deshalb will ich mal hier kurz um eure Meinung fragen: Wir hatten einen Test(4. Klasse HTL) und dieser war über 50% negativ. Ich war jedoch mit 3+ bei den Besseren und will deshalb den Sto... mehr lesen...
Sie versuchen wahrscheinlich nur, sich gut zu verhalten, ihre Fähigkeit, Angriffen standzuhalten, ist gut. mehr lesen...
Die gesetzliche Definition der "Verlässlichkeit" ist juristisch nicht nur erschreckend pauschalisierend sondern geradezu diskriminierend und mit einer Wortwahl verfasst die mich an sehr schlimme Zeiten unserer Vergangenhei... mehr lesen...
Hallo, Wird einen die Staatsbürgerschaft nicht verlieren wenn man einmal am Fahrrad betrunken gefahren ist und eine Verwaltungsstrafe bekommen hat? mehr lesen...
Nein, denn nach § 10 Abs.2 Z 2 StbG (Staatsbürgerschaftsgesetz) bräuchte es dazu "häufige und/oder schwerwiegende Verwaltungsübertretungen mit besonderem Unrechtsgehalt". mehr lesen...
Sehr geehrte Fachleute, ich möchte gerne wissen, ob das befahren von Forststraßen mit allgemeinem Fahrverbot erlaubt ist? hab das definitiv nicht gefunden. Einmal gilt der E-Scooter als Fahrrad, aber nicht immer. mehr lesen...
Der erwähnte Absatz bezieht sich aber auch auf Forststraßen! mehr lesen...
Seit über 30 Jahren Hauptmiete in einem Altbau. Das Badezimmer ist eigentlich zu renovieren, die Toilette ebenfalls. Ist der Vermieter verpflichtet, dies zu tun? Wie sieht das rechtlich aus? Vielen Dank. mehr lesen...
Eine Richtschnur ist § 8 Abs.1 und 3 MRG (Mietrechtsgesetz). mehr lesen...
Hallo ich bräuchte eure Hilfe bzw Rat zu folgendem Sachverhalt. Meine Großmutter befindet sich seit einem halben Jahr in einem Pflegeheim. Seither hat sich ihre Demenz stark verschlechtert. Sie hat mir kurz vor dem Pflegeheim ... mehr lesen...
Je nach Entscheidungsfähigkeit würde ich auf einen gewählten oder gesetzlichen Erwachsenenvertreter tippen. Die ungefähren Kosten findest Du, wenn Du auf folgenden Link die entsprechende Vertretungsart klickst. https://www.oesterreich.gv.at/themen/gesetze_und_recht/erwachsenenvertretung_und_vors... mehr lesen...
Guten Tag, ich arbeite ehrenamtlich mit Kindern in einem Verein: Hausaufgabe machen, Spielen. Ich habe keine entsprechende Versicherung. Was passiert, wenn sich eines der Kinder verletzt? Meine Aufsichtspflicht vernachlässige... mehr lesen...
Im Fall des Falles geht es auch darum, ob eine Aufsichtsperson überhaupt geeignet ist. Die Sozialabteilungen der Bundesländer suchen beständig freiwillige Bereitschaftspersonen zur Unterstützung von Familien in Schwierigkeiten, die dafür auch eine finanzielle Abgeltung erhalten, wofür es allerdi... mehr lesen...
§ 38a SPG zielt aus positivrechtlicher Sicht im Wesentlichen darauf ab, Gewalt im häuslichen bzw. familiären Bereich entgegenzuwirken und vorbeugend mit diesem Instrumentarium wirkungsvollen und raschen Schutz ... mehr lesen...
§ 38a SPG zielt aus positivrechtlicher Sicht im Wesentlichen darauf ab, Gewalt im häuslichen bzw. familiären Bereich entgegenzuwirken und vorbeugend mit diesem Instrumentarium wirkungsvollen und raschen Schutz ... mehr lesen...
Hallo! Wir haben eine angestellte Reinigungskraft. Diese lässt sich manchmal von einer Freundin helfen bei der Arbeit und macht sich das finanziell mit dieser irgendwie aus. Wir kennen diese Freundin weder mit Namen, noch habe... mehr lesen...
Bitte die Sätze nicht aus dem Zusammenhang reißen. Es sollte der Unterschied zwischen einem regulären Arbeitsverhältnis und einem freien Dienstvertrag verdeutlicht werden. Wenn eine Privatperson für ein Gewerbe ohne jede offizielle Grundlage arbeitet, reden wir für gewöhnlich von Schwarzarbeit. D... mehr lesen...
Hallo alle zusammen. Ich möchte eben kurz meine Situation schildern: 2015 wurde ich wegen Wiederbetätigung nach §3g verurteilt (ich hab in einem Forum viel Scheiße geschrieben). Die Tat habe ich mit 17 Jahren begangen, das war ... mehr lesen...
Vielen Dank dafür! Dann standen sich Theorie und Praxis nicht im Weg :) mehr lesen...
Guten Tag! Meine Situation ist ein wenig komplex, da es um das letzte halbe Jahr geht. Der Hauptfokus liegt auf der Vertragsauflösung, die vor einem halben Jahr abgeschlossen werden sollte, jetzt jedoch heißt es, dass es nicht... mehr lesen...
Du kannst es (per Mail) bei MieterHilfe (office@mieterhilfe.at), Wohnberatung Wien (wohnberatung@wohnberatung-wien.at), Wohnpartner Wien (office@wohnpartner-wien.at) oder Wohnservice Wien (office@wohnservice-wien.at) versuchen und uns dann vom Ergebnis berichten. mehr lesen...
Hallo miteinander, ich habe eine kurze Frage bezüglich einer Indexnachverrechnung eines Objekts welches ich miete. Die letzte Indexanpassung erfolgte im August 2022 und die Erhöhung betrug 7,8%. Diesen erhöhten Betrag habe ich... mehr lesen...
Es schaut so aus, als würde es sich um einen frei finanzierten Neubau handeln und der Vollanwendungsbereich des MRG nicht gelten. Die Erhöhung erfolgt dann aufgrund einer vertraglichen Wertsicherungsklausel, wo freier Mietzins besteht. Der Mieter darf in dem Fall die Wertsicherungsklausel 3 Jahre... mehr lesen...
Hallo zusammen, kennt sich hier vielleicht jemand mit den Regelungen zur Sperrfrist bei Kündigung und Abfindung aus? Folgende Situation: Ich habe in Liechtenstein gearbeitet und wurde vor kurzem im Zuge einer großen Kündigun... mehr lesen...
Am besten Du fragst da den AMS, wie es mit den Anrechnungsbestimmungen der Länder aussieht. Ich würde schon meinen, dass in dem Fall § 16 Abs.1 lit.l AlVG (Arbeitslosenversicherungsgesetz) auch Anwendung findet, wonach der Anspruch auf Arbeitslosengeld während des Zeitraumes, für den Anspruch auf... mehr lesen...
Hallo zusammen, ich habe nach Regulatorien/Gesetze für Plüschtier-Greifautomaten im Land kärnten gesucht, jedoch nicht wirklich etwas gefunden. Mich würde interessieren ob und welche gesetzlichen Regelungen und Genehmigungen d... mehr lesen...
Bei der WKO (z.B. Fachgruppe Freizeit- und Sportbetriebe) oder Deiner Landesregierung solltest Du betreffend Geschicklichkeitsautomaten gut aufgehoben sein. Hier eine erste Informationsquelle, auch wenn es Niederösterreich betrifft: https://www.wko.at/noe/tourismus-freizeitwirtschaft/freizeit-sp... mehr lesen...
Liebes Forum, Ich habe eine allgemeine Frage: Was passiert mit dem Guthaben welches auf einem einzeln geführten Bankkonto eines Ehepartners liegt? Wird das auch aufgeteilt oder bleibt dieses Guthaben beim Kontobesitzer? Danke! mehr lesen...
Befinden sich dort eheliche Ersparnisse, besteht auch darauf ein Aufteilungsanspruch. Das Gericht kann Auskünfte bei der Bank einholen und bis zum Abschluss des Aufteilungsverfahrens die einstweilige Sicherung erlassen. mehr lesen...
Österreich ist zur militärischen Neutralität verpflichtet. Dazu habe ich zwei Fragen: 1. Ist es einem österreichischen Staatsbürger erlaubt, zu Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet wie die Ukraine aufzurufen? 2. Ist es Ausländ... mehr lesen...
...bei künstlich intelligenter Rechtsberatung ist vor allem das Ausgangsmaterial, sprich die Datenqualität entscheidend... mehr lesen...
