Gesetzesaktualisierungen

3 Gesetze aktualisiert am 11.11.2021

Gesetze 1-3 von 3

3 Paragrafen zu Regelung der Schifffahrt auf Kärntner Seen (K-RSS) aktualisiert


§ 12 K-RSS

Verweisungen in diesem Gesetz auf Bundesrecht sind als Verweisungen auf folgende Fassungen zu verstehen:1.Schifffahrtsgesetz (SchFG), BGBl. I Nr. 62/1997, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 24/2020;2.Seen- und Fluss-Verkehrsordnung (SFVO), BGBl. II Nr. 98/2013 in der Fassung der Verordnung B... mehr lesen...


§ 6 K-RSS

(1) Auf dem Weißensee ist die Schifffahrt mit Fahrzeugen – ausgenommen Wassermotorrädern im Sinne von § 3 Abs. 1 Z 11 SFVO –a)mit Innenbord-Viertakt-Hubkolbenmotoren oder Dampfmaschinen, sofern sie auf Grund einer Konzession nach dem SchFG betrieben wird,b)mit Viertakt-Hubkolbenmotoren oder Dampf... mehr lesen...


§ 5 K-RSS

(1) Auf dem Millstätter See ist die Schifffahrt mit Fahrzeugen – ausgenommen Wassermotorrädern im Sinne von § 3 Abs. 1 Z 11 SFVO –a)mit Innenbord-Viertakt-Hubkolbenmotoren oder Dampfmaschinen, sofern sie auf Grund einer Konzession nach dem SchFG betrieben wird,b)mit Viertakt-Hubkolbenmotoren oder... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.11.21

2 Paragrafen zu Raumordnungsprogramm südliches Wiener Umland (NÖ RU) aktualisiert


Anl. 2 NÖ RU

Legende für die Anlagen 3 - 17(Anm.: Anlage 2 ist als PDF dokumentiert) mehr lesen...


§ 5 NÖ RU

(1) (entfällt durch LGBl. Nr. 97/2020)(2) In den regionalen Grünzonen, die in den Anlagen 3 bis 17 dargestellt sind, dürfen nur solche Grünlandwidmungsarten gewidmet werden, die die raumgliedernde und siedlungstrennende Wirkung, die Naherholungsfunktion oder die Funktion der Vernetzung wertvoller... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.11.21

1 Paragraf zu Regionales Raumordnungsprogramm Wiener Neustadt-Neunkirchen (NÖ RRNN) aktualisiert


§ 5 NÖ RRNN

In den in den Anlagen 3 bis 19 dargestellten regionalen Grünzonen dürfen nur solche Grünlandwidmungsarten gewidmet werden, die die raumgliedernde und siedlungstrennende Wirkung, die Naherholungsfunktion oder die Funktion der Vernetzung wertvoller Grünlandbereiche nicht gefährden. Die Festlegung d... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.11.21
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