Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetz – WRKG
Änderung
LGBl. Nr. 56/2010
Präambel/Promulgationsklausel
Der Wiener Landtag hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Rettungsdienst | ||||||||||
Krankentransportdienst | ||||||||||
Sprachliche Gleichbehandlung | ||||||||||
Abgrenzung |
2. Abschnitt
Rettungs- und Krankentransportdienst
Öffentlicher Rettungsdienst | ||||||||||
Privater Rettungsdienst | ||||||||||
Berechtigungsumfang | ||||||||||
Privater Krankentransportdienst | ||||||||||
Unterlagen | ||||||||||
Bezeichnungsschutz | ||||||||||
Widerruf und Erlöschen der Bewilligung | ||||||||||
Änderung | ||||||||||
Verordnungsermächtigung | ||||||||||
Aufsicht |
3. Abschnitt
Rechte und Pflichten der Rettungs- und Krankentransportdienste
Allgemeine Rechte und Pflichten | ||||||||||
Kennzeichnung | ||||||||||
Personalausstattung | ||||||||||
Ärztlicher Leiter | ||||||||||
Hygieneverantwortlicher | ||||||||||
Technischer Sicherheitsbeauftragter | ||||||||||
Einsatzleitstellen und Einsatzstellen | ||||||||||
Qualitätssicherung | ||||||||||
Eigenkontrolle | ||||||||||
Arzneimittelvorrat | ||||||||||
Verschwiegenheitspflicht |
4. Abschnitt
Sonstige Pflichten
Auskunftspflicht | ||||||||||
Verständigungspflicht |
5. Abschnitt
Gebühr und Entgelt
Gebühr | ||||||||||
Zahlungspflicht | ||||||||||
Schuldübernahme | ||||||||||
Entgelt |
6. Abschnitt
Strafbestimmungen
Strafbestimmungen |
7. Abschnitt
Schluss- und Übergangsbestimmungen
Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde | ||||||||||
Bestehende Organisationen in Wien | ||||||||||
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten | ||||||||||
Bewilligungen und anhängige Verfahren |
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