§ 37 UGB Unbefugter Firmengebrauch

UGB - Unternehmensgesetzbuch

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 05.11.2024

Wer in seinen Rechten dadurch verletzt wird, daß ein anderer eine Firma unbefugt gebraucht, kann von diesem die Unterlassung des Gebrauchs der Firma verlangen. Ein nach sonstigen Vorschriften begründeter Anspruch auf Schadensersatz bleibt unberührt.

In Kraft seit 01.01.2007 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 37 UGB

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 37 UGB selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

2 Entscheidungen zu § 37 UGB

Entscheidungen zu § 37 UGB

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

2

0 Diskussionen zu § 37 UGB

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu § 37 UGB eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis UGB Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 28 UGB Anmeldung der Firma § 29 UGB Unterscheidbarkeit der Firma § 30 UGB Änderung der Firma, Unternehmensbeendigung § 31 UGB Insolvenzverfahren § 32 UGB Eintragung des Genehmigungsvorbehalts oder des Vertreters der Verlassenschaft § 32a UGB (weggefallen)§ 33 UGB Anmeldung einer juristischen Person § 34 UGB Anmeldung und Eintragung von Änderungen § 35 UGB Unterschriftenzeichnung § 36 UGB Ehepakte von Unternehmern § 37 UGB Unbefugter Firmengebrauch § 38 UGB Übernahme der Rechtsverhältnisse des Veräußerers durch den Erwerber, Haftung von Veräußerer und Erwerber § 39 UGB Begrenzung der Haftung des Veräußerers, Frist § 40 UGB Rechtsstellung des Erben bei Unternehmensfortführung § 41 UGB (weggefallen)§ 42 UGB (weggefallen)§ 43 UGB (weggefallen)§ 44 UGB (weggefallen)§ 45 UGB (weggefallen)§ 46 UGB (weggefallen)§ 47 UGB (weggefallen)

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 36 UGB

§ 38 UGB