Schifffahrtsgesetz (SchFG) Fundstelle

1. Teil
Allgemeine Bestimmungen

§ 1.

Geltungsbereich

§ 2.

Begriffsbestimmungen

2. Teil
Schifffahrtspolizei

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 3.

Geltungsbereich

§ 4.

Benützung der Gewässer durch die Schifffahrt

2. Hauptstück
Schifffahrtsbetrieb

§ 5.

Schiffsbesatzung und Ordnung an Bord

§ 6.

Besondere Sicherungsmaßnahmen gegen Beeinträchtigung der geistigen oder körperlichen Eignung, insbesondere durch Alkohol

§ 7.

Allgemeine Sorgfaltspflicht

§ 8.

Verhalten unter besonderen Umständen

§ 9.

Urkunden

§ 10.

Schifferausweise

§ 11.

Kennzeichnung

§ 12.

Transport gefährlicher Güter

§ 13.

Ausnahmebestimmungen

§ 14.

Beitrag zur Gewässerreinhaltung

§ 15.

Wasserstraßen

3. Hauptstück
Regelung und Sicherung der Schifffahrt

§ 16.

Verkehrsregelung

§ 17.

Verkehrsbeschränkungen

§ 18.

Veranstaltungen

§ 19.

Sondertransporte

§ 20.

Bevorrechtigte Fahrzeuge

§ 21.

Schutzbedürftige Fahrzeuge

§ 22.

Verordnungen, die durch Schifffahrtszeichen kundgemacht werden

§ 23.

Verordnungen, die nicht durch Schifffahrtszeichen kundgemacht werden

§ 24.

Binnenschifffahrts-Informationsdienste

§ 25.

Schifffahrtszeichen

§ 26.

Verpflichtung zur Errichtung und Tragung der Kosten von Schifffahrtszeichen

§ 27.

Schutz der Schifffahrtszeichen

4. Hauptstück
Beeinträchtigungen der Schifffahrt, Notfälle und Havarien

§ 28.

Vermeidung von Verkehrsbeeinträchtigungen

§ 29.

Beseitigung von Schifffahrtshindernissen

§ 30.

Landen im Notfall, Landungsrecht, Betreten und Befahren von Ufergrundstücken

§ 31.

Havarien

5. Hauptstück
Häfen und Länden an Wasserstraßen

§ 32.

Öffentliche Häfen und Privathäfen

§ 33.

Öffentliche Länden und Privatländen

§ 34.

Benützung der Häfen und Länden

§ 35.

Hafenordnung

6. Hauptstück
Treppelwege

§ 36.

Bestimmung, Bezeichnung und Benützung von Treppelwegen

7. Hauptstück
Behörden und Organe

§ 37.

Behörden und ihre Zuständigkeit

§ 38.

Organe der Schifffahrtspolizei

§ 39.

Kosten der Verkehrsregelung

§ 40.

Hafenmeister

§ 41.

Betraute Personen

8. Hauptstück
Schlußbestimmungen

§ 42.

Strafbestimmungen

§ 43.

Besondere Bestimmungen für das Verfahren

§ 44.

Übergangsbestimmung

3. Teil
Schifffahrtsanlagen

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 45.

Geltungsbereich

§ 46.

Schifffahrtsanlagen

2. Hauptstück
Verfahren

§ 47.

Bewilligungspflicht

§ 48.

Antrag

§ 49.

Erteilung der Bewilligung

§ 50.

Geltungsdauer der Bewilligung

§ 51.

Fristen für Baubeginn und Bauvollendung; Anzeige

§ 52.

Benützungsbewilligung; Überprüfung von Schifffahrtsanlagen

§ 53.

Durchführung der Überprüfung

§ 54.

Betriebsvorschrift

§ 55.

Erlöschen und Widerruf der Bewilligung

§ 56.

Anlagen für Zwecke der Bundes- oder Landesverwaltung

3. Hauptstück
Errichtung und Betrieb von Schifffahrtsanlagen

§ 57.

Beschränkungen für die Errichtung bestimmter Schifffahrtsanlagen

§ 58.

Ausgestaltung, Betrieb, Benützung und Erhaltung von Schifffahrtsanlagen

§ 59.

Beschränkungen für die Benützung öffentlicher Länden an Wasserstraßen

§ 60.

Beschränkungen für die Errichtung und Benützung von Sportanlagen auf Wasserstraßen

4. Hauptstück
Zwangsrechte

§ 61.

Allgemeines

§ 62.

Benützungsbefugnisse

§ 63.

Vorübergehende Inanspruchnahme von Grundstücken

§ 64.

Mitbenützungsrecht

§ 65.

Enteignung

5. Hauptstück
Sonstige Anlagen und Arbeiten an Wasserstraßen

§ 66.

Bewilligung für sonstige Anlagen und Arbeiten an Wasserstraßen

§ 67.

Ausgestaltung von sonstigen Anlagen an Wasserstraßen

6. Hauptstück
Hafenentgelte

§ 68.

Hafenentgelte für öffentliche Häfen

§ 69.

Hafenentgelte für Privathäfen

§ 70.

Festsetzung der Hafenentgelte

7. Hauptstück
Behörden und Organe

§ 71.

Behörden und ihre Zuständigkeit

§ 71a.

Außergerichtliche Streitbeilegung betreffend Fahrgastanlagen

8. Hauptstück
Schlußbestimmungen

§ 72.

Strafbestimmungen

§ 73.

Übergangsbestimmungen

4. Teil
Schifffahrtsgewerberecht

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 74.

Örtlicher Geltungsbereich

§ 75.

Konzessionspflicht

§ 76.

Ausnahme

2. Hauptstück
Verfahren

§ 77.

Arten der Konzession

§ 78.

Voraussetzungen für die Erteilung der Konzession

§ 79.

Verläßlichkeit

§ 80.

Fachliche Eignung Befähigungsnachweis

§ 81.

Finanzielle Leistungsfähigkeit

§ 82.

Anerkennung von Nachweisen, die in einem EWR-Staat ausgestellt wurden

§ 83.

Bedingungen, Auflagen und Einschränkungen

§ 84.

Gewerbeausübung, Beförderungspreise, Beförderungsbedingungen, Fahrpläne und Beförderungspflicht

§ 85.

Erlöschen, Widerruf und Fortführung der Konzession

3. Hauptstück
Behörden und Organe

§ 86.

Behörden und ihre Zuständigkeit

§ 87.

Aufsicht

§ 87a.

Außergerichtliche Streitbeilegung betreffend Personenbeförderungen

4. Hauptstück
Schlußbestimmungen

§ 88.

Strafbestimmungen

§ 89.

Übergangsbestimmung

5. Teil
Schiffseichung

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 90.

Geltungsbereich

§ 91.

Schiffseichpflicht

§ 92.

Ausnahme

2. Hauptstück
Verfahren

§ 93.

Allgemeine Bestimmungen

§ 94.

Eichung von Fahrzeugen

§ 95.

Eichprüfung von Amts wegen und Nacheichung

3. Hauptstück
Behörden und Organe

§ 96.

Behörden und ihre Zuständigkeit

4. Hauptstück
Schlußbestimmungen

§ 97.

Strafbestimmungen

§ 98.

Übergangsbestimmung

6. Teil
Schiffszulassung

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 99.

Geltungsbereich

§ 100.

Zulassungspflicht

§ 101.

Ausnahme

2. Hauptstück
Zulassung und amtliches Kennzeichen

§ 102.

Zulassung

§ 103.

Zulassungsurkunde

§ 104.

Amtliches Kennzeichen

§ 105.

Änderungen

§ 106.

Erlöschen und Widerruf der Zulassung

3. Hauptstück
Fahrtauglichkeit

§ 107.

Anforderungen an Fahrzeuge

§ 108.

Untersuchung

§ 109.

Zweck und Art der Untersuchung

§ 110.

Maßnahmen bei Fahruntauglichkeit

4. Hauptstück
Besatzung

§ 111.

Besatzung

5. Hauptstück
Verzeichnis

§ 112.

Verzeichnis

6. Hauptstück
Behörden und Organe

§ 113.

Behörden und ihre Zuständigkeit

7. Hauptstück
Schlußbestimmungen

§ 114.

Strafbestimmungen

§ 115.

Übergangsbestimmung

7. Teil
Schiffsführung und Qualifikationen

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 116.

Geltungsbereich

§ 117.

Berechtigung zur Schiffsführung und zur Bedienung eines Fahrzeuges

§ 118.

Internationales Zertifikat für das Führen von Sportfahrzeugen

§ 119.

Ausnahmen

§ 120.

Allgemeine Bestimmungen

§ 121.

Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken

§ 122.

Allgemeine Auflagen, Bedingungen und Einschränkungen

§ 123.

Prüfungsfahrzeug

§ 124.

Nachprüfung

§ 125.

Vorläufige Aussetzung der Gültigkeit eines Befähigungszeugnisses

§ 126.

Entziehung des Befähigungszeugnisses

§ 127.

Schifferdienstbuch und Bordbuch

§ 128.

Eintragung und Weiterleitung von Daten in Register und Verzeichnis

2. Hauptstück
Unionsbefähigungszeugnisse

§ 129.

Unionsbefähigungszeugnisse für Mitglieder einer Decksmannschaft

§ 130.

Unionsbefähigungszeugnisse für besondere Tätigkeiten

§ 131.

Medizinische Tauglichkeit und sachverständige Ärztinnen bzw. Ärzte

§ 132.

Zulassung von Ausbildungsprogrammen

§ 133.

Zulassung zur Prüfung

§ 134.

Prüfung

§ 135.

Prüfungsorgan

§ 136.

Prüfungstaxen

§ 137.

Verlängerung der Gültigkeit zeitlich befristeter Unionsbefähigungszeugnisse

§ 138.

Register für Unionsbefähigungszeugnisse

§ 139.

Simulatoren

§ 140.

Evaluierung und Qualitätssicherung

3. Hauptstück
Sonstige Befähigungsausweise

§ 141.

Arten der Befähigungsausweise

§ 142.

Besondere Qualifikationen

§ 143.

Mitführen von Befähigungsausweisen

§ 144.

Befähigungsausweise des Bundesheeres

§ 145.

Anerkennung ausländischer Befähigungsausweise

§ 146.

Einschränkungen des Berechtigungsumfanges

§ 147.

Zulassung zur Prüfung

§ 148.

Prüfung

§ 149.

Ergänzungsprüfung

§ 150.

Prüfungsorgan

§ 151.

Prüfungstaxen

§ 152.

Verlängerung der Gültigkeit zeitlich befristeter Befähigungsausweise

§ 153.

Verzeichnis

4. Hauptstück
Behörden und Organe

§ 154.

Behörden und ihre Zuständigkeit

5. Hauptstück
Schlussbestimmungen

§ 155.

Strafbestimmungen

§ 156.

Übergangsbestimmungen

8. Teil
Schiffsführerschulen

§ 157.

Übergangsbestimmung

9. Teil
Schlussbestimmungen

§ 158.

Inkrafttreten

§ 159.

Außerkrafttreten bestehender Rechtsvorschriften

§ 160.

Weitergeltung bestehender Rechtsvorschriften

§ 161.

Anwendung anderer bundesgesetzlicher Vorschriften

§ 162.

Umsetzungshinweis

§ 163.

Vollziehung

Anlage

1 Verzeichnis der Gewässer

Anlage

2 Verzeichnis der Gewässerteile, die nicht Wasserstraßen sind