§ 1 AbzG

AbzG - Abzeichengesetz 1960

beobachten

merken

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 07.04.2025

(1)Absatz einsAbzeichen, Uniformen oder Uniformteile einer in Österreich verbotenen Organisation dürfen öffentlich weder getragen noch zur Schau gestellt, dargestellt oder verbreitet werden. Als Abzeichen sind auch Embleme, Symbole und Kennzeichen anzusehen.
(2)Absatz 2Das Verbot des Abs. 1 erstreckt sich auch auf Abzeichen, Uniformen und Uniformteile, die auf Grund ihrer Ähnlichkeit oder ihrer offenkundigen Zweckbestimmung als Ersatz eines der in Abs. 1 erwähnten Abzeichen, Uniformen oder Uniformteile gebraucht werden.Das Verbot des Absatz eins, erstreckt sich auch auf Abzeichen, Uniformen und Uniformteile, die auf Grund ihrer Ähnlichkeit oder ihrer offenkundigen Zweckbestimmung als Ersatz eines der in Absatz eins, erwähnten Abzeichen, Uniformen oder Uniformteile gebraucht werden.
(3)Absatz 3Orden und Ehrenzeichen, die eines der im Abs. 1 oder Abs. 2 erwähnten Embleme aufweisen, dürfen öffentlich weder getragen noch zur Schau gestellt werden.Orden und Ehrenzeichen, die eines der im Absatz eins, oder Absatz 2, erwähnten Embleme aufweisen, dürfen öffentlich weder getragen noch zur Schau gestellt werden.

In Kraft seit 26.03.1980 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 1 AbzG

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 1 AbzG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

0 Entscheidungen zu § 1 AbzG

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.

1 Diskussion zu § 1 AbzG

§ 1. AbzG und Historie-Shops von justsaying zum § 1 AbzG

0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Abend! Ich habe eine Frage bzg. das Abzeichengesetztes. Ich finde im Internet div. Shops, welche Replika div. historischer Uniformen von in Österreich verbotenen Organisationen verkaufen (bspw. M40 Mantel). Nun frage ich mich, ist das verkaufen/tragen dieser Replika (ohne Zeichen wie... mehr lesen...

§ 1 AbzG | 0 Antworten | 1383 Aufrufe | 24.09.11

Sie können zu § 1 AbzG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis AbzG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 1 AbzG § 2 AbzG § 3 AbzG § 4 AbzG § 5 AbzG Abzeichengesetz 1960 (AbzG) Fundstelle

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 2 AbzG