Entscheidungen zu § 28 Abs. 1 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

34.501 Dokumente

Entscheidungen 2.641-2.670 von 34.501

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/3 W202 2249861-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: Der Vater des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF), eines Staatsangehörigen von Bosnien und Herzegowina, stellte am 03.07.2014 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz für den Zweck „Angehöriger EWR– oder Schweizer Bürger“, nachdem er mit einer XXXX Staatsangehörigen am XXXX die Ehe geschlossen hatte. Dem Vater des B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/2 G308 2288914-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, vom 19.12.2023 wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gegen ihn gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass eine Abschie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/2 W265 2281119-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 30.09.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 01.10.2022 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er an, er habe Syrien im Jahr 2022 illegal in Richtung der Türkei verlassen. Seine E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/2 W288 2278034-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Syriens, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 11.02.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am Folgetag erfolgte die Erstbefragung des BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Zu seinen Fluchtgründen befragt führte er im Wesentlichen aus, dass er den Militärdienst nicht ableisten wolle. 2. Am 22.06.2023 wurde d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/2 W151 2281391-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang römisch eins.       Verfahrensgang 1.       Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 10.10.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 21.09.2023 wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/2 W260 2269035-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 12.10.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung am 13.10.2021 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Arabisch an, dass er syrischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/2 W151 2281074-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 17.08.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am 20.08.2022 fand eine Erstbefragung durch Organwalter der Polizeiinspektion Zell am Ziller statt. 2.       Am 11.10.2023 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Ara... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/2 W114 2280580-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.        XXXX , geboren am XXXX , im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF, ein Staatsbürger der Arabischen Republik Syrien, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet in Österreich am 08.08.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.        römisch XXXX , geboren am römisch XXXX , im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF, ein Staatsbürger der Arabischen Republik Syrien, stellte nach unrechtmäßiger... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/2 W208 2273567-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (bP), ein syrischer Staatsbürger, Araber und Sunnit, stellte nach illegaler Einreise am 07.08.2022 gemeinsam mit drei Geschwistern den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am 08.08.2022 durchgeführten Erstbefragung in der Muttersprache „Arabisch“ gab die bP zu den Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass sie das Heimatland im Jahr 2013 wegen des Bürgerkrie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/2 W208 2274436-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die minderjährige beschwerdeführende Partei (bP), ein syrischer Staatsbürger, Araber und Sunnit, stellte – vetreten durch ihre ältere Schwester – nach illegaler Einreise am 07.08.2022 gemeinsam mit drei Geschwistern den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am 08.08.2022 durchgeführten Erstbefragung in der Muttersprache „Arabisch“ gab die bP zu den Fluchtgründen im Wesentlichen an, da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/2 I412 2283335-1

Entscheidungsdatum 02.05.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 Z2 AsylG 2005 §58 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs2 FPG §55 Abs2 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/5/2 I412 2131407-3

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Mit Bescheid der belangten Behörde vom 18.05.2022, Zl. 1068282107/200566295 wurde dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten gemäß § 7 Abs. 1 Z 1 AsylG aberkannt, eine dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.07.2023, W105 2121407-2/7E als unbegründet abgewiesen sowie eine gegen dieses Erkenntnis erhobene außerordentliche Revision seitens des Verwaltungsgeri... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/2 W601 2274831-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 09.06.2022 im österreichischen Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 10.06.2022 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er seine Heimat wegen des Krieges verlassen habe. Zudem hätte er zum Militär einrücken mü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W272 2267715-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein syrischer Staatsangehöriger stellte am 09.02.2022 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt oder belangte Behörde) wies mit Bescheid vom 23.01.2023, Zl. XXXX den Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W296 2288536-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte am XXXX nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte am römisch XXXX nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W233 2284696-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Syrien, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 07.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 08.09.2022 erfolgte seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes, im Rahmen welcher er zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen anführte, dass sein Vater entschieden habe, dass er wegen des Krieges aus Syrien... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W283 2266159-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein damals 14jähriger Staatsangehöriger von Syrien, stellte am 14.09.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er in seiner Erstbefragung am Folgetag im Wesentlichen damit begründete, dass er wegen des Krieges geflohen sei, er eine Ausbildung machen wolle, was aufgrund der unsicheren Lage nicht möglich gewesen sei, sein Heimatgebiet sei von den Kurden kontrolliert, weshalb eine Reise... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 I422 2283719-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Eine syrische Staatsangehörige (im Folgenden: Beschwerdeführerin) stellte am 17.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand die Erstbefragung der Beschwerdeführerin durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt und führte sie zu ihren Fluchtgründen befragt aus, ihr Bruder sei Abgeordneter des syrischen Parlaments gewesen. Aufgrund dessen werde die ganze Familie unter Druck gesetz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W182 2274127-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF), ein syrischer Staatsangehöriger, gehört der arabischen Volksgruppe an, ist Sunnit und reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich ein, wo er am 13.04.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Am 14.04.2022 fand unter Beiziehung eines Dolmetschers für die Sprache Arabisch die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab dies... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W233 2284995-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Syrien, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 17.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 20.09.2022 erfolgte seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes, im Rahmen welcher er zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen anführte, dass in Syrien Krieg herrsche und es total unsicher sei. Er wolle nicht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W182 2274188-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF), ein syrischer Staatsangehöriger, gehört der arabischen Volksgruppe an, ist Sunnit und reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich ein, wo er am 20.04.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Am 21.04.2022 fand unter Beiziehung eines Dolmetschers für die Sprache Arabisch die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheits... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W203 2279192-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger und Angehöriger der arabischen Volksgruppe, reiste am 31.05.2022 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der am 31.05.2022 durchgeführten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes nannte der Beschwerdeführer als Fluchtgrund, dass er seine ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W146 2277943-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 28.06.2022 den dem gegenständlichen Beschwerdeverfahren zugrundeliegenden Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der Erstbefragung des Beschwerdeführers am 29.06.2023 gab er an, dass in Syrien Krieg herrsche und er nicht zum Militärdienst wolle. Er habe keine weiteren
Gründe: für eine Asylantragstellung. Am 15.02.2023 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für F... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/4/30 L524 2290224-1

Begründung: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: Mit Bescheid der Bildungsdirektion für Oberösterreich vom 03.04.2024, Zl. XXXX , wurde der Widerspruch gegen die Entscheidung einer Volksschule über das Nichtvorliegen der Schulreife und Aufnahme des schulpflichtigen Kindes XXXX , geb. XXXX in die Vorschulstufe iVm temporärer Sprachförderung in Form einer Deutschförderklasse, als unbegründet abgewiesen und das Kind in die Vorschulstufe iVm temporärer Sprachförderung in ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W283 2274148-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Syrien, stellte am 08.06.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie in der Erstbefragung am Folgetag im Wesentlichen damit begründete, dass es Bürgerkrieg und keine Sicherheit in ihrem Heimatland gebe. Im Falle einer Rückkehr habe sie Angst vor dem Krieg. Am 02.03.2023 erfolgte die niederschriftliche Einvernahme der Beschwerdeführerin vor dem Bundesamt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 I405 1318233-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 05.08.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 22.02.2008, Zl. 07 07.104-BAT, abgewiesen wurde. Der dagegen erhobenen Beschwerde des BF wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 11.10.2011 stattgegeben, dem BF der Status des Asylberechtigten gemäß § 3 AsylG 2005 zuerkannt und festgestellt, dass ihm kraf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/4/29 W185 2286781-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach irregulärer Einreise in das Bundesgebiet am 25.11.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. EURODAC-Treffermeldungen zufolge wurde der BF am 31.12.2022 in Kroatien erkennungsdienstlich behandelt. Er suchte am 16.05.2018 in Griechenland, am 04.07.2021 in Rumänien und am 12.01.2023 in Italien um Asyl an. Am 25.11.2023 fand eine Erstb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.04.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/4/29 W240 2291018-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 09.04.2024 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 11.12.2023 gemäß § 4a AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass er sich nach Griechenland zurückzubegeben habe (Spruchpunkt I.). Gleichzeitig wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/29 W180 2254851-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger Syriens, reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 24.06.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. Seine Flucht aus Syrien begründete er in der am gleichen Tag durchgeführten polizeilichen Erstbefragung damit, dass die Lage in Syrien sehr schlecht sei; es herrsche dort Krieg und es gebe keine Sicherheit, keine Arbeit und kein gutes L... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/29 W276 2282085-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer („Bf“) stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1. Der Beschwerdeführer („Bf“) stellte am römisch XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX gab er an, dass er am XXXX in XXXX , Syrien geboren worden sei. Er sei Moslem und gehöre der Volksgr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2024

Entscheidungen 2.641-2.670 von 34.501

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