Entscheidungen zu § 24 Abs. 1 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

11.790 Dokumente

Entscheidungen 6.691-6.720 von 11.790

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/18 I408 2235221-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/18 I412 2196120-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 03.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, welcher mit Bescheid der belangten Behörde vom 08.03.2018 hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich des Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Nigeria (Spruchpunkt II.) abgewiesen wurde. Ein Aufenthaltstitel aus Gründen des § 57 AsylG 2005 wurde nicht erteilt (S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/18 I408 2166160-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Familie besteht aus Vater dem 54-jährigen Vater(BF1), der 51-jährigen Mutter (BF2) und den beiden Söhnen, 23 (BF3) und 16 Jahre (BF4) alt. Die Familie stellte nach illegaler Einreise sam 07.02.2016 Anträge auf internationalen Schutz. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich ein Bruder des BF1 sowie ein Sohn der Familie, mit Ehefrau und Kindern in Österreich. Ein weiterer Sohn hatte in Deutschland einen Asylantrag gestellt, wohin zwischenzeitlic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/18 I408 2166162-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Familie besteht aus Vater dem 54-jährigen Vater(BF1), der 51-jährigen Mutter (BF2) und den beiden Söhnen, 23 (BF3) und 16 Jahre (BF4) alt. Die Familie stellte nach illegaler Einreise sam 07.02.2016 Anträge auf internationalen Schutz. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich ein Bruder des BF1 sowie ein Sohn der Familie, mit Ehefrau und Kindern in Österreich. Ein weiterer Sohn hatte in Deutschland einen Asylantrag gestellt, wohin zwischenzeitlic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/18 I408 2166165-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Familie besteht aus Vater dem 54-jährigen Vater(BF1), der 51-jährigen Mutter (BF2) und den beiden Söhnen, 23 (BF3) und 16 Jahre (BF4) alt. Die Familie stellte nach illegaler Einreise sam 07.02.2016 Anträge auf internationalen Schutz. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich ein Bruder des BF1 sowie ein Sohn der Familie, mit Ehefrau und Kindern in Österreich. Ein weiterer Sohn hatte in Deutschland einen Asylantrag gestellt, wohin zwischenzeitlic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/18 I408 2166501-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Familie besteht aus Vater dem 54-jährigen Vater(BF1), der 51-jährigen Mutter (BF2) und den beiden Söhnen, 23 (BF3) und 16 Jahre (BF4) alt. Die Familie stellte nach illegaler Einreise sam 07.02.2016 Anträge auf internationalen Schutz. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich ein Bruder des BF1 sowie ein Sohn der Familie, mit Ehefrau und Kindern in Österreich. Ein weiterer Sohn hatte in Deutschland einen Asylantrag gestellt, wohin zwischenzeitlic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/18 W259 2225381-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Araber, reiste ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 05.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge kurz „BFA“ oder „belangte Behörde“) vom XXXX 2015, Zl. XXXX , wurde diesem Antrag stattgegeben und dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 3. Mit Urteil d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/18 W249 2161465-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang 1.       Mit dem angefochtenen Bescheid vom XXXX , KOA XXXX , entschied die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria; in der Folge „belangte Behörde“) über die Anträge betreffend die Erteilung einer Zulassung zur Veranstaltung eines Hörfunkprogramms für das Versorgungsgebiet „ XXXX “ bzw. auf Zuordnung der Übertragungskapazität „ XXXX “ zur Verbesserung der Versorgung bzw. Erweiterung wie folgt: „1. Der XXXX (FN XXXX beim XXXX ) wird g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/17 I405 1422991-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein ghanaischer Staatsbürger, reiste am 19.05.2011 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.07.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Mit Bescheid des Bundesasylamtes (nunmehr Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl) vom 11.11.2011, Zl. 11 06.978-BAE, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 AsylG sowie gemäß § 8 Abs. 1 AsylG als... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/16 I415 2198918-1

Entscheidungsgründe: Die Verfahren des am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführers (BF1), seiner am XXXX geborenen Ehefrau (BF2), sowie ihrer beiden minderjährigen Kinder, des am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführers (BF3) und der am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführerin (BF4) sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. I. Verfahrensgang: 1.       Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsangehörige. Es handelt sich beim Erstbeschwerdeführer und der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/16 I415 2198919-1

Entscheidungsgründe: Die Verfahren des am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführers (BF1), seiner am XXXX geborenen Ehefrau (BF2), sowie ihrer beiden minderjährigen Kinder, des am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführers (BF3) und der am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführerin (BF4) sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. I. Verfahrensgang: 1.       Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsangehörige. Es handelt sich beim Erstbeschwerdeführer und der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/16 I415 2198920-1

Entscheidungsgründe: Die Verfahren des am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführers (BF1), seiner am XXXX geborenen Ehefrau (BF2), sowie ihrer beiden minderjährigen Kinder, des am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführers (BF3) und der am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführerin (BF4) sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. I. Verfahrensgang: 1.       Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsangehörige. Es handelt sich beim Erstbeschwerdeführer und der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/16 I415 2198923-1

Entscheidungsgründe: Die Verfahren des am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführers (BF1), seiner am XXXX geborenen Ehefrau (BF2), sowie ihrer beiden minderjährigen Kinder, des am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführers (BF3) und der am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführerin (BF4) sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. I. Verfahrensgang: 1.       Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsangehörige. Es handelt sich beim Erstbeschwerdeführer und der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/16 I412 2004776-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/16 I415 2178111-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/16 W203 2198577-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer stellte am 27.07.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Am selben Tag wurde der Beschwerdeführer durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Erstbefragung unterzogen. Dabei gab er an, dass er am XXXX in Kunduz, Afghanistan geboren und ledig sei. Er gehöre der tadschikischen Volksgruppe an und sei schiitischer Moslem. Er habe neun Jahre lang die Grundschule besucht un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/16 W203 2205002-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, stellte am 17.03.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 18.03.2016 wurde der Beschwerdeführer durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Dabei gab er an, dass er in Jalalabad geboren sei und dort acht Jahre lang die Grundschule besucht habe. Vor ca. zwei Jahren habe ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/15 I415 2173123-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte er zu seinen Fluchtgründen zusammengefasst, dass in seiner Heimat Krieg herrsche. Er habe im Stadteil XXXX in Mossul gelebt und eine XXXX gehabt. Die Terrormiliz Islam... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/15 I412 2203843-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste gemeinsam mit seiner Schwester, deren Ehemann und Kinder in Österreich ein und stellte am 24.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Den Asylantrag begründete er in der Erstbefragung mit systematischer Verfolgung von Sunniten nach einem Bombenattentat. Er sei dann zu seiner 20km entfernt wohnhaften Schwester gezogen. Er habe nicht mehr arbeiten können und sei aus Angst aus dem Irak geflohen. Vor dem Bundesam... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/15 W207 2187720-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 08.06.2016 als damals seinen Angaben zu Folge Minderjähriger einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Anlässlich seiner Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.06.2016 gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, in Afghanistan herrsche Krieg und Unsicherheit; außerdem gebe es die Taliban. Das seien seine einzigen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/15 W250 2216256-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, alle Staatsangehörige Afghanistans, reisten gemeinsam in das Bundesgebiet ein und stellten am 27.06.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer (W250 2216261-1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (W250 2216259-1) verheiratet. Diese haben zwei leibliche Töchter, die Dritt- (W250 2216257-1) und die Viertbeschwerdeführerin (W250 2216258-1), sowie einen leiblichen Sohn, den Fünftbeschwerde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/15 W250 2216257-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, alle Staatsangehörige Afghanistans, reisten gemeinsam in das Bundesgebiet ein und stellten am 27.06.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer (W250 2216261-1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (W250 2216259-1) verheiratet. Diese haben zwei leibliche Töchter, die Dritt- (W250 2216257-1) und die Viertbeschwerdeführerin (W250 2216258-1), sowie einen leiblichen Sohn, den Fünftbeschwerde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/15 W250 2216258-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, alle Staatsangehörige Afghanistans, reisten gemeinsam in das Bundesgebiet ein und stellten am 27.06.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer (W250 2216261-1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (W250 2216259-1) verheiratet. Diese haben zwei leibliche Töchter, die Dritt- (W250 2216257-1) und die Viertbeschwerdeführerin (W250 2216258-1), sowie einen leiblichen Sohn, den Fünftbeschwerde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/15 W250 2216259-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, alle Staatsangehörige Afghanistans, reisten gemeinsam in das Bundesgebiet ein und stellten am 27.06.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer (W250 2216261-1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (W250 2216259-1) verheiratet. Diese haben zwei leibliche Töchter, die Dritt- (W250 2216257-1) und die Viertbeschwerdeführerin (W250 2216258-1), sowie einen leiblichen Sohn, den Fünftbeschwerde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/15 W250 2216261-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, alle Staatsangehörige Afghanistans, reisten gemeinsam in das Bundesgebiet ein und stellten am 27.06.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer (W250 2216261-1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (W250 2216259-1) verheiratet. Diese haben zwei leibliche Töchter, die Dritt- (W250 2216257-1) und die Viertbeschwerdeführerin (W250 2216258-1), sowie einen leiblichen Sohn, den Fünftbeschwerde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/15 W226 2191125-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die BF wurde November 2011 im Bundesgebiet aufgegriffen. 2. Am 25.11.2011 stellt sie einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesaylamtes vom 12.12.2011 hinsichtlich der Gewährung von Asyl und subsidiären Schutzes negativ entschieden wurde. Zudem wurde gegenüber der BF eine Ausweisung in ihren Herkunftsstaat die Ukraine ausgesprochen. Dieser Bescheid wurde am 28.12.2011 rechtskräftig. 3. Am XXXX heiratete die BF... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/15 W109 2211534-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1.       Am 03.10.2015 stellte der Beschwerdeführer, afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, nach Einreise unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 04.10.2015 gab der Beschwerdeführer im Rahmen der Erstbefragung im Wesentlichen an, er sei afghanischer Staatsangehöriger, stamme aus Ghazni, hab seit dem neunten Lebens... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/12 W195 2193131-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 14.11.2015 gemeinsam mit seinem homosexuellen XXXX – ein diesen betreffendes Beschwerdeverfahren ist in dieser Gerichtsabteilung unter XXXX anhängig und wird mit hg. Erkenntnis vom heutigen Tage erledigt – einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen einer Erstbefragung am Tag der Antragstellung gab der BF zu seinen Fluchtgründen an, als Homo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/12 W195 2193136-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 14.11.2015 gemeinsam mit seinem homosexuellen XXXX – ein diesen betreffendes Beschwerdeverfahren ist in dieser Gerichtsabteilung unter XXXX anhängig und wird mit hg. Erkenntnis vom heutigen Tage erledigt – einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen einer Erstbefragung am Tag der Antragstellung gab der BF zu seinen Fluchtgründen an, als Homo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/11 I405 2232915-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste eigenen Angaben zufolge am 23.06.2011 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am darauffolgenden Tag einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an Staatsangehöriger von Liberia zu sein. 1.2. Er wurde hierzu am 24.06.2011 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich erstbefragt und am 16.08.2011 vor dem Bundesasylamt niederschriftlic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.03.2021

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