Der Beschwerdeführer steht als Professor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die private Bildungsanstalt für Kindergartenpädagogik der Franziskanerinnen in V. Der Beschwerdeführer ist gemäß § 9 des Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetzes, BGBl. Nr. 244/1995 (BLVG), zur Unterstützung des Schulleiters bestellt. Die private Bildungsanstalt für Kindergartenpädagogik der Franziskanerinnen in V hat 11 Klassen; an dieser Anstalt werden Ü... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein63/02 Gehaltsgesetz64/02 Bundeslehrer70/06 Schulunterricht
Norm: BLVG 1965 §9 Abs2 idF 1994/016;GehG 1956 §59c Abs1 idF 2000/I/142;SchUG 1986 §9 Abs1 idF 1996/767;VwRallg;
Rechtssatz: Aus der Konstruktion des § 9 Abs. 2 BLVG ergibt sich zweifelsfrei, dass der letzte Satz dieser Bestimmung auf die Ermittlung der Zahl der Klassen gemäß Satz 1 verweist; auch der zweite Satz des §... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein63/02 Gehaltsgesetz64/02 Bundeslehrer70/06 Schulunterricht
Norm: BLVG 1965 §9 Abs2 idF 1994/016;GehG 1956 §59c Abs1 idF 2000/I/142;SchUG 1986 §9 Abs1 idF 1996/767;SchulleiterzulagenV;VwRallg;
Rechtssatz: Das BLVG will, wenn es bei den Einrichtungen der Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik den Begriff "Klasse" verwendet, nur die Klasse im Sinne des § 9 SchUG und nicht au... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein63/02 Gehaltsgesetz64/02 Bundeslehrer70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht
Norm: BLVG 1965 §9 Abs2 idF 1994/016;GehG 1956 §59c Abs1 idF 2000/I/142;SchOG 1962 §99 Abs1 idF 1982/365;SchUG 1986 §9 Abs1 idF 1996/767;SchUG 1986 §9 Abs5 idF 1993/514;VwRallg;
Rechtssatz: Die Normen des BLVG und damit auch § 59c Abs. 1 GehG bauen auf dem Klassenbegriff des § 9 Abs. 1 SchUG auf.... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein63/02 Gehaltsgesetz64/02 Bundeslehrer70/06 Schulunterricht
Norm: BLVG 1965 §9 Abs2 idF 1994/016;GehG 1956 §59c Abs1 idF 2000/I/142;SchUG 1986 §9 Abs1 idF 1996/767;VwRallg;
Rechtssatz: Wie insbesondere die Erläuterungen zu § 9 Abs. 2 letzter Satz BLVG zeigen, ist diese Bestimmung in erster Linie auf die Sonderform der Betreuung von Schülern im Rahmen ganztägiger Schulformen (ni... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein63/02 Gehaltsgesetz64/02 Bundeslehrer70/06 Schulunterricht
Norm: BLVG 1965 §9 Abs2 idF 1994/016;GehG 1956 §57;GehG 1956 §59c Abs1 idF 2000/I/142;SchUG 1986 §9 Abs1 idF 1996/767;SchulleiterzulagenV §2 Abs1 Z5 idF 1985/509;SchulleiterzulagenV §4 Z1 idF 1977/503;VwRallg;
Rechtssatz: Handelte es sich nach Ansicht des Verordnungsgebers bei den in § 4 Z. 1 der Schulleiter-Zulagenver... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Seine Dienststelle ist die Hauptschule M I (im folgenden HS M I in Salzburg). Im Schuljahr 1993/94 unterrichtete der Beschwerdeführer in der Klasse 4e dieser Schule. Der im Juli 1979 geborene Schüler M. hatte im Schuljahr 1992/93 die 3. Klasse der HS P. in Salzburg wiederholt. Die Klassenkonferenz der 3A der HS P. sprach mit "Entscheidung" vom 28. Juni 1993 aus, daß ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof64/03 Landeslehrer70/02 Schulorganisation70/05 Schulpflicht70/06 Schulunterricht
Norm: LDG 1984 §62;SchOG 1962 §2 Abs1;SchPflG 1985 §8;SchUG 1986 §17 Abs4;SchUG 1986 §25;SchUG 1986 §9 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Aus dem SchUG iVm dem SchOG 1962 und dem SchPflG ergibt sich kein subjektives Recht des Lehrers auf schulstufenspezifischen Unterricht der in einer Klasse eingeteilte... mehr lesen...
