Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, besuchte im Schuljahr 1999/2000 die 3. Klasse der Fachschule für Textiltechnik, Ausbildungszweig Maschinenstickerei, in D. Auf Grund der Entscheidung der Klassenkonferenz erhielt er im Pflichtgegenstand Deutsch eine negative Jahresbeurteilung und war daher zum Antreten zur Abschlussprüfung mit einer Jahresprüfung in Deutsch berechtigt. Da er bis Ende des Schuljahres 1999/2000 die erforderliche Ferialpraxis nicht nachweisen konnte... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte70/06 Schulunterricht
Norm: MRK Art6 Abs1;SchUG 1986 §38 Abs3 Z4;SchUG 1986 §71 Abs4;SchUG 1986 §71 Abs6;VwGG §39 Abs2 Z6;
Rechtssatz: Die Anforderungen von Art. 6 EMRK sind auch bei Unterbleiben einer mündlichen Verhandlung oder überhaupt jeglicher Anhörung erfüllt, wenn das Verfahren ausschließlich rechtliche oder "technische" Fragen betrifft. Der EGMR verwi... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte70/06 Schulunterricht
Norm: MRK Art6 Abs1;SchUG 1986 §38 Abs3 Z4;SchUG 1986 §71 Abs4;SchUG 1986 §71 Abs6;VwGG §39 Abs2 Z6;
Rechtssatz: Die bestehende Judikatur des EGMR indiziert nicht, dass die Beurteilung schulischer Prüfungen vom Schutzbereich des Art. 6 EMRK erfasst wäre. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2004:2... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 2. Dezember 2002 die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Stadtschulrates für Wien vom 24. Februar 2002, betreffend Berufsreifeprüfung, abgewiesen und ausgesprochen, der Beschwerdeführer habe die Berufsreifeprüfung wegen negativer Beurteilung der Teilprüfung aus Math... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten vom 13. Mai 1997 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Landesschulrates für Oberösterreich vom 13. November 1996, wonach der Beschwerdeführer die Zulassungsprüfungen zur Externistenreifeprüfung aus den Prüfungsfächern Deutsch (5. bis 8. Klasse), Englisch (5. bis 6. Klasse), Bildnerische Erziehung (5. bis 6. Klasse) sowie Wahlpflichtgegenstand Informat... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §66 Abs2;SchUG 1986 §71 Abs4;SchUG 1986 §71 Abs5;SchUG 1986 §71 Abs6;SchUG 1986 §71 Abs7;
Rechtssatz: Sache der Berufungsbehörde ist die Beurteilung der vom Beschwerdeführer (bereits) abgelegten Zulassungsprüfung, und zwar gemäß § 71 Abs 4 bis Abs 7 SchUG; für eine Anwendung des § 66 Abs 2 AVG besteht demnach kein Raum (Hinweis E 20.10.1978, 714/77, ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. Jänner 1990 wurde die vom Beschwerdeführer gegen die Entscheidung der Jahrgangskonferenz des an der Höheren Bundes-Lehranstalt für Forstwirtschaft eingerichteten II. Jahrgangs vom 13. November 1989, wonach er zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe der von ihm besuchten Schulart nicht berechtigt ist, erhobene Berufung gemäß der §§ 25 Abs. 1 und 2 sowie 71 Abs. 4 und 6 des Schulunterrichtsgesetzes (SchUG), B... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §71 Abs4;SchUG 1986 §71 Abs6;VwGG §33 Abs1;VwGG §56;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Besondere Rechtsgebiete European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1994:1990100042.X01 Im RIS seit 02.07.2001 mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §71 Abs2 litb;SchUG 1986 §71 Abs4;SchUG 1986 §71 Abs6;SchUG LeistungsbeurteilungsV 1974 §3 Abs4;SchUG LeistungsbeurteilungsV 1974 §5 Abs1;SchUG LeistungsbeurteilungsV 1974 §5 Abs2;
Rechtssatz: Die auf Grund einer rechtsfehlerhaften Prüfung nach § 5 Abs 2 LeistungsbeurteilungsV (hier: mehr als doppelt so lange Prüfungsdauer als gem § 3 Abs 4 Leistung... mehr lesen...
