Der Beschwerdeführer stellte unter Verwendung des dafür vorgesehenen Formulars einen mit 30. November 2004 datierten (und am 1. Dezember 2004 an der Universität Wien eingegangenen) Antrag auf Zulassung zum Studium der Rechtswissenschaften mit dem beabsichtigten Studienbeginn Wintersemester 2004/2005. Beigelegt war dem Antrag eine Bescheinigung vom 23. Juli 2004, wonach der Beschwerdeführer das Diplom der International Baccalaureate Organization (IB Diplom) erlangt habe. Aus dem Diplom... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht72/01 Hochschulorganisation
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;SchOG 1962 §18 Abs2;SchUG 1986 §38 Abs3;UniversitätsG 2002 §64 Abs2;
Rechtssatz: Die belangte Behörde stützt sich in der
Begründung: des angefochtenen Bescheides auf eine nicht näher zitierte Empfehlung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung, derzufolge eine Anerkennung ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, besuchte im Schuljahr 1999/2000 die 3. Klasse der Fachschule für Textiltechnik, Ausbildungszweig Maschinenstickerei, in D. Auf Grund der Entscheidung der Klassenkonferenz erhielt er im Pflichtgegenstand Deutsch eine negative Jahresbeurteilung und war daher zum Antreten zur Abschlussprüfung mit einer Jahresprüfung in Deutsch berechtigt. Da er bis Ende des Schuljahres 1999/2000 die erforderliche Ferialpraxis nicht nachweisen konnte... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte70/06 Schulunterricht
Norm: MRK Art6 Abs1;SchUG 1986 §38 Abs3 Z4;SchUG 1986 §71 Abs4;SchUG 1986 §71 Abs6;VwGG §39 Abs2 Z6;
Rechtssatz: Die Anforderungen von Art. 6 EMRK sind auch bei Unterbleiben einer mündlichen Verhandlung oder überhaupt jeglicher Anhörung erfüllt, wenn das Verfahren ausschließlich rechtliche oder "technische" Fragen betrifft. Der EGMR verwi... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte70/06 Schulunterricht
Norm: MRK Art6 Abs1;SchUG 1986 §38 Abs3 Z4;SchUG 1986 §71 Abs4;SchUG 1986 §71 Abs6;VwGG §39 Abs2 Z6;
Rechtssatz: Die bestehende Judikatur des EGMR indiziert nicht, dass die Beurteilung schulischer Prüfungen vom Schutzbereich des Art. 6 EMRK erfasst wäre. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2004:2... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §66 Abs4;SchUG 1986 §38 Abs3 Z4;SchUG 1986 §71 Abs4;
Rechtssatz: Auch die Schulbehörde zweiter Instanz hat § 66 Abs. 4 AVG anzuwenden und dabei nach § 71 Abs. 4 SchUG 1986 vorzugehen (vgl. das zum Schulunterrichtsgesetz 1974 ergangene Erkenntnis vom 20. Oktober 1978, Zl. 0714/77, VwSlg 9667 A/1977). Schlagworte Anwendungsber... mehr lesen...
