Entscheidungen zu § 4 Abs. 1 BGBlG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-9 von 9

TE Vwgh Erkenntnis 2006/12/19 2006/06/0189

Der Beschwerdeführer steht im Bereich der belangten Behörde in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht den Dienst an der Österreichischen Vertretung bei den Vereinten Nationen in XY (was auch für den gesamten verfahrensgegenständlichen Zeitraum zutrifft). Die Beschwerdefälle entsprechen hinsichtlich des rechtserheblichen Sachverhaltes, der maßgeblichen Rechtslage, sowie des Umfanges der Anfechtung jenen, die Gegenstand des hg. Erkenntnisses vom heutige... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 19.12.2006

TE Vwgh Erkenntnis 2006/12/19 2006/06/0143

Der Beschwerdeführer steht im Bereich der belangten Behörde in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht den Dienst an der Österreichischen Botschaft in X (was auch für den gesamten verfahrensgegenständlichen Zeitraum zutrifft). Im Beschwerdefall geht es um die dem Beschwerdeführer im Zeitraum ab dem 1. Jänner 2005 gebührende Kaufkraftausgleichszulage (§ 21b GehG), wobei insbesondere (das ist der Kern des Streites) strittig ist, welcher Paritätswert zugrundez... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 19.12.2006

TE Vwgh Erkenntnis 2006/12/19 2006/06/0188

Der Beschwerdeführer steht im Bereich der belangten Behörde in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht den Dienst an der Österreichischen Vertretung bei den Vereinten Nationen in XY (was auch für den gesamten verfahrensgegenständlichen Zeitraum zutrifft). Die Beschwerdefälle entsprechen hinsichtlich des rechtserheblichen Sachverhaltes der maßgeblichen Rechtslage sowie des Umfanges der Anfechtung jenen, die Gegenstand des hg. Erkenntnisses vom heutigen ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 19.12.2006

TE Vwgh Erkenntnis 2006/12/19 2006/06/0187

Die Beschwerdeführerin steht im Bereich der belangten Behörde in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht den Dienst an der Österreichischen Vertretung bei den Vereinten Nationen in XY (was auch für den gesamten verfahrensgegenständlichen Zeitraum zutrifft). Die Beschwerdefälle entsprechen hinsichtlich des rechtserheblichen Sachverhaltes und der maßgeblichen Rechtslage sowie des Umfanges der Anfechtung jenen, die Gegenstand des hg. Erkenntnisses vom heu... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 19.12.2006

TE Vwgh Erkenntnis 2006/12/19 2006/06/0186

Die Beschwerdeführerin steht im Bereich der belangten Behörde in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht den Dienst an der Österreichischen Vertretung bei den Vereinten Nationen in XY (was auch für den gesamten verfahrensgegenständlichen Zeitraum zutrifft). Die Beschwerdefälle entsprechen hinsichtlich des rechtserheblichen Sachverhaltes der maßgeblichen Rechtslage sowie des Umfanges der Anfechtung jenen, die Gegenstand des hg. Erkenntnisses vom heutige... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 19.12.2006

TE Vwgh Erkenntnis 2006/12/19 2006/06/0191

Der Beschwerdeführer steht im Bereich der belangten Behörde in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht den Dienst an der Österreichischen Vertretung bei den Vereinten Nationen in XY (was auch für den gesamten verfahrensgegenständlichen Zeitraum zutrifft). Die Beschwerdefälle entsprechen hinsichtlich des rechtserheblichen Sachverhaltes, der maßgeblichen Rechtslage, sowie des Umfanges der Anfechtung jenen, die Gegenstand des hg. Erkenntnisses vom heutige... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 19.12.2006

TE Vwgh Erkenntnis 2006/12/19 2006/06/0185

Der Beschwerdeführer steht im Bereich der belangten Behörde in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht den Dienst an der Österreichischen Vertretung bei den Vereinten Nationen in XY (im verfahrensgegenständlichen Zeitraum zunächst beim Österreichischen Generalkonsulat in New York). Die Beschwerdefälle entsprechen hinsichtlich des rechtserheblichen Sachverhaltes der maßgeblichen Rechtslage sowie des Umfanges der Anfechtung jenen, die Gegenstand des hg. ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 19.12.2006

RS Vwgh 2006/12/19 2006/06/0143

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof18 Kundmachungswesen63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BGBlG 2004 §4 Abs1 Z2;B-VG Art18 Abs2;GehG 1956 §21 impl;GehG 1956 §21b idF 2004/I/176;GehG 1956 §21g Abs3 idF 2004/I/176;GehG 1956 §21g Abs4 Z2 idF 2004/I/176;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2006/06/0233 E 19. Dezember 2006 2006/06/0158 E 21. Feb... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 19.12.2006

RS Vwgh 2006/12/19 2006/06/0143

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof18 Kundmachungswesen40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §52 Abs1;AVG §52 Abs2;AVG §52;BGBlG 2004 §4 Abs1 Z2;B-VG Art18 Abs2;GehG 1956 §21 impl;GehG 1956 §21b idF 2004/I/176;GehG 1956 §21g Abs3 idF 2004/I/176;GehG 1956 §21g Abs4 Z2 idF 2004/I/176;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen S... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 19.12.2006

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