Entscheidungen zu § 17 Abs. 1 PrivSchG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE Vwgh Erkenntnis 1994/6/20 90/10/0075

1.1. Mit Bescheid vom 9. August 1988 wies die belangte Behörde das Ansuchen des beschwerdeführenden Vereins auf Subventionierung der nicht-konfessionellen Privatschule "Freie Waldorfschule Linz" gemäß § 21 in Verbindung mit § 23 Abs. 2 lit. c des Privatschulgesetzes, BGBl. Nr. 244/1962 (im folgenden: PrivSchG), ab. Nach der Begründung: dieses Bescheides betreibe die beschwerdeführende Partei die vom Subventionierungsantrag betroffene Privatschule in Linz, der das Öffentlichkeitsrecht f... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 20.06.1994

RS Vwgh 1994/6/20 90/10/0075

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/08 Privatschulen
Norm: AVG §56;PrivSchG 1962 §17 Abs1;PrivSchG 1962 §18 Abs2 idF 1972/290;PrivSchG 1962 §18 Abs3 idF 1972/290;PrivSchG 1962 §18 Abs4 idF 1972/290;PrivSchG 1962 §21 Abs1 idF 1972/290;PrivSchG 1962 §23 Abs1;PrivSchG 1962 §23 Abs2 litc idF 1972/290; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) im gleichen Sinne erledigt am 27.6.1994 93/10/0199 Rechts... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 20.06.1994

TE Vwgh Erkenntnis 1993/3/22 92/10/0077

Mit Eingabe vom 13. Juli 1989 beantragte die beschwerdeführende Partei (unter der Bezeichnung "Caritas der Diözese Innsbruck") beim Landesschulrat für Tirol die Anerkennung der Honorierung der Praxisanleiter für Studierende der Sozialakademie der Caritas als Lehrerpersonalaufwand. Zur Begründung: dieses Antrages wurde ausgeführt, nach Einführung der sechssemstrigen Ausbildung an der Akademie für Sozialarbeit hätten die Studierenden im dritten oder vierten Semester ein Praxissemester zu... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 22.03.1993

RS Vwgh 1993/3/22 92/10/0077

Index: 70/08 Privatschulen
Norm: PrivSchG 1962 §17 Abs1;PrivSchG 1962 §18 Abs1;PrivSchG 1962 §19 Abs1;
Rechtssatz: Der "Personalaufwand" iSd § 17 Abs 1 PrivSchG umfaßt nur Ausgaben für Personen, die ihre Lehrertätigkeit für die Privatschule in einem Dienstverhältnis (entweder zum Rechtsträger der Schule oder zu der nach § 19 Abs 1 legcit zuweisenden Gebietskörperschaft) erbringen. European ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 22.03.1993

RS Vwgh 1993/3/22 92/10/0077

Index: 64/02 Bundeslehrer70/02 Schulorganisation70/07 Schule und Kirche70/08 Privatschulen
Norm: Lehrpläne Akademie für Sozialarbeit 1987 AnlA Z4;PrivSchG 1962 §17 Abs1;
Rechtssatz: Anspruch auf Abgeltung des Aufwandes für die Praxisanleiter für Studierende der Akademie für Sozialarbeit, hier der Caritas einer Diözese, besteht dann, wenn die Tätigkeit des Praxisanleiters entweder in einem Dienstverhältnis zum Rech... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 22.03.1993

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