Am 10. September 1989 versuchte der mitbeteiligte Martin W anläßlich seiner Einreise nach Österreich am Flughafen Wien Schwechat, eine Herrenarmbanduhr der Marke "Rolex-Präsident" vorsätzlich unter Verletzung der Stellungs- und Erklärungspflicht dem Zollverfahren zu entziehen. Die Uhr war ein Geschenk seiner in den USA aufhältigen Verlobten; die Verlobte kaufte die Uhr am 9. September 1989 um US $ 9.921,60 (= S 136.918,--). W. trug die Uhr am Arm und verwahrte das Uhrenetui mit seiner... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: FinStrG §17 Abs6 idF 1988/414;FinStrG §19 Abs5;FinStrG §19 Abs6;
Rechtssatz: Bei Beurteilung des den Täter treffenden Vorwurfs hat der besondere ideelle Wert, den der Gegenstand zufolge einer persönlichen Beziehung ausmacht, völlig unberücksichtigt zu bleiben, weil kein Sachzusammenhang zwischen dieser Beziehung und der Begehung der Tat hergestellt werden... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: FinStrG §17 Abs6 idF 1988/414;FinStrG §19 Abs5;FinStrG §19 Abs6;
Rechtssatz: Die Frage des Vorliegens eines subjektiven Mißverhältnisses aufgrund der persönlichen Beziehung des Täters zum Gegenstand der Tat kann nur eine Rolle spielen, wenn die Voraussetzungen des Absehens vom Verfall schon vorlägen. Die persönliche Nahebeziehung zur Sache könnte bei Prüf... mehr lesen...
