Anspruch auf Invaliditätspension hat die versicherte Person unter anderem, wenn die Invalidität auf Grund des körperlichen oder geistigen Zustandes dauerhaft vorliegt und kein Anspruch auf zumutbare und zweckmäßige berufliche Maßnahmen der Rehabilitation besteht. Als invalid gilt eine versicherte Person, 1. Sofern diese nicht überwiegend in erlernten (angelernten) Berufen tätig war und infolge ihres körperlichen oder geistigen Zustandes nicht mehr imstande ist, durch eine Tätigkeit, d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX wies die Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle XXXX, (im Folgenden: belangte Behörde) den Antrag des XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) auf Gewährung einer Ausgleichszulage gemäß § 360b ASVG iVM §68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück. Die belangte Behörde begründete dies damit, dass mit rechtskräftigen Bescheid vom XXXX bereits über einen solchen Antrag des BF entschieden worden sei und sic... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit bekämpftem Bescheid vom 14.06.2018 entschied die belangte Behörde: "1. Das Verfahren über den Anspruch auf Alterspension wird wiederaufgenommen und der Bescheid vom 27.10.2017 hinsichtlich der Höhe der Pension aufgehoben. 2. Die besondere Höhe der Versicherung wird ab 01.01.2017 von monatlich EUR 37,49 auf monatlich EUR 18,91 berichtigt. Die Pension beträgt ab-01.01.2017-01.01.2018 monatlich-EUR 1.288,85-EUR 1.309,47 zuzügli... mehr lesen...
