Norm: ASVG §234ASVG §236 Abs2ASVG §236 Abs3
Rechtssatz: Es tritt keine nochmalige Verlängerung des Rahmenzeitraumes nach §236 Abs2 Z 1 ASVG ein, wenn auch in die Verlängerung des Rahmenzeitraumes neutrale Zeiten fallen. Entscheidungstexte 10 ObS 198/04x Entscheidungstext OGH 18.02.2005 10 ObS 198/04x 10 ObS 91/17f Entscheidungstext O... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Bauer als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Carl Hennrich (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Gerhard Loibl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Heinz R*****, ohne Beschäftigung, ****... mehr lesen...
Norm: ASVG §234ASVG §236AbkSozsi allg
Rechtssatz: Die Berücksichtigung ausländischer Beschäftigungszeiten als neutrale Monate setzt eineRegelung in einem zwischenstaatlichen Abkommen zwischen den beteiligten Staaten voraus. Entscheidungstexte 10 ObS 113/04x Entscheidungstext OGH 27.07.2004 10 ObS 113/04x European Case Law Identifier (... mehr lesen...
Norm: ASVG §234
Rechtssatz: Nur die in § 234 ASVG angeführten Zeiten sind als neutral zu werten; es handelt sich dabei um eine taxative Aufzählung (SSV-NF 6/58; SSV-NF 6/127). Zeiten vom Entzug einer Leistung bis zur neuen Antragstellung sind keine neutralen Zeiten; eine analoge Anwendung der Ausnahmebestimmung des § 234 ASVG ist auf diesen Fall nicht geboten. Entscheidungstexte 10 ObS 35/... mehr lesen...
Norm: ASVG §234ASVG §236 Abs2ASVG §236 Abs3
Rechtssatz: Da nur die innerhalb des Rahmenzeitraumes nach § 236 Abs 2 ASVG fallenden Pensionsbezugszeiten gemäß § 236 Abs 3 ASVG diesen Rahmenzeitraum verlängern, müssen die vor diesem liegenden Pensionsbezugszeiten unberücksichtigt bleiben. Entscheidungstexte 10 ObS 35/98i Entscheidungstext OGH 31.03.1998 10 ObS 35/98i ... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 21. Jänner 1986 lehnte die beklagte Partei den am 7. November 1985 eingelangten mit 24. Oktober 1985 datierten Antrag des Klägers vom 24. Oktober 1985 auf Gewährung der Invaliditätspension ab. Die vom Kläger gegen diesen Bescheid erhobene Klage blieb erfolglos, da er nach den Ergebnissen des Verfahrens auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbar war. Mit Bescheid vom 18. Mai 1988 lehnte die beklagte Partei den am 30. März 1988 eingelangten Antrag des K... mehr lesen...
Norm: ASVG §234ASVG §236
Rechtssatz: War der Kläger seit der Antragstellung im Vorverfahren arbeitslos gemeldet, so sind diese Zeiten (sofern nicht ein Ausschlußtatbestand gemäß § 234 Abs 1 Z 6 lit b ASVG vorlag) bis zu dem im § 234 (2) bezeichneten Höchstausmaß als neutrale Zeiten zu berücksichtigen. Entscheidungstexte 10 ObS 296/89 Entscheidungstext OGH 24.10.1989 10 ObS 296/89... mehr lesen...
