Norm: ASVG §173 Z1 lita
Rechtssatz: Die medizinische Rehabilitation ist ein Teilaspekt des nur demonstrativ umschriebenen Leistungsspektrums der Unfallheilbehandlung, weshalb auf sie jedenfalls ein individueller Leistungsanspruch besteht. Entscheidungstexte 2 Ob 163/08x Entscheidungstext OGH 24.09.2008 2 Ob 163/08x Veröff: SZ 2008/139 10 O... mehr lesen...
Norm: ASVG §173 Z1 lita
Rechtssatz: Die medizinische Rehabilitation ist ein Teilaspekt des nur demonstrativ umschriebenen Leistungsspektrums der Unfallheilbehandlung, weshalb auf sie jedenfalls ein individueller Leistungsanspruch besteht. Entscheidungstexte 2 Ob 163/08x Entscheidungstext OGH 24.09.2008 2 Ob 163/08x Veröff: SZ 2008/139 10 O... mehr lesen...
Norm: ASVG §173 Z2ASVG §175 Abs1ASVG §177 Abs1 Anl1
Rechtssatz: Der entscheidende Unterschied eines Arbeitsunfalles zu den sonstigen Krankheiten liegt in der zeitlichen Begrenztheit des Ereignisses. Der Unfall muss gegenüber anderen Gründen einer Gesundheitsstörung, zB schicksalhafte Entwicklung eines Leidens, begrifflich abgegrenzt werden, da die Unfallversicherung grundsätzlich nur für die Folgen bestimmter Unfälle, nicht jedoch für Gesundhei... mehr lesen...
Norm: ASVG §173 Z2ASVG §175 Abs1ASVG §177 Abs1 Anl1
Rechtssatz: Der entscheidende Unterschied eines Arbeitsunfalles zu den sonstigen Krankheiten liegt in der zeitlichen Begrenztheit des Ereignisses. Der Unfall muss gegenüber anderen Gründen einer Gesundheitsstörung, zB schicksalhafte Entwicklung eines Leidens, begrifflich abgegrenzt werden, da die Unfallversicherung grundsätzlich nur für die Folgen bestimmter Unfälle, nicht jedoch für Gesundhei... mehr lesen...
Norm: ASVG §173
Rechtssatz: Die Unfallheilbehandlung umfaßt auch medizinische Maßnahmen der Rehabilitation. Entscheidungstexte 10 ObS 252/94 Entscheidungstext OGH 23.11.1994 10 ObS 252/94 Veröff: SZ 67/215 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1994:RS0084143 Dokumentnummer JJR_19941123_O... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Da die rechtliche Beurteilung des angefochtenen Beschlusses zutrifft, genügt es auf ihre Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG). Ergänzend ist auf die Ausführungen des Rekurswerbers folgendes zu erwidern: Wie das Berufungsgericht zutreffend erkannt hat, geht es hier nicht um die Lösung einer durch das Gesetz den Verwaltungsbehörden ausschließlich zugewiesenen Vorfrage und damit um die in Lehre und Judikatur vielfach behandelte ... mehr lesen...
Norm: ABGB §914 IIIbASVG §173ZPO §190 D3ZPO §190 D13
Rechtssatz: Wird in einer betrieblichen Pensionsvereinbarung der Anfall der Pension vom Eintritt der Berufsunfähigkeit und nicht von der Zuerkennung der Berufsunfähigkeitspension abhängig gemacht, ist die Frage der Berufsunfähigkeit unabhängig von der Zuerkennung der entsprechenden Pension zu prüfen. (§ 48 ASGG) Entscheidungstexte 9 ObA 1... mehr lesen...
