Der Beschwerdeführer steht als Hauptschul-Oberlehrer in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Land Oberösterreich. Am 16. Oktober 1973 erlitt der Beschwerdeführer in Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit (während des Turnunterrichtes) einen Bruch des rechten Handgelenkes. Dieser Unfall wurde der LKUF mit Unfallbericht vom 11. September 2001 zur Kenntnis gebracht. Am 21. August 1987 verletzte sich der Beschwerdeführer in Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit (in... mehr lesen...
Der am 7. Februar 1951 geborene Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Land Oberösterreich. Mit Schreiben vom 28. Mai 2001 beantragte der Beschwerdeführer die Zuerkennung einer "Berufsunfähigkeitsrente" auf Grund beigelegter Befunde und begründete dies damit, dass auf Grund des ständigen Harnverhaltens bis zur Pause seines Erachtens die Überlaufinkontinenz und im Anschluss daran auch das Prostata-Carcinom aufget... mehr lesen...
Index: L26004 Lehrer/innen Oberösterreich
Norm: LKUFG OÖ 1983 §12;LKUFG OÖ 1983 §13 Abs1 Z4;LKUFG OÖ 1983 §13 Abs6 idF 1989/079;Satzung LKUF OÖ Pkt122;Satzung LKUF OÖ Pkt145;
Rechtssatz: Die Feststellung des Vorliegens einer Berufskrankheit im Sinne des § 12 OÖ LKUFG 1983 erscheint vor dem Hintergrund des Punktes 122 der Satzung OÖ LKUF und der Auslegung vergleichbarer Bestimmungen des Oberösterreichischen Gemeind... mehr lesen...
Index: L26004 Lehrer/innen Oberösterreich66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §177;ASVG Anl1;BKUVG §92;LKUFG OÖ 1983 §12;Satzung LKUF OÖ Pkt113;
Rechtssatz: Nach § 12 OÖ LKUFG 1983 ist "unter Bedachtnahme auf vergleichbare sozialversicherungsrechtliche Regelungen" in der Satzung festzulegen, welche Krankheiten als Berufskrankheiten anzusehen sind. Nach Punkt... mehr lesen...
Index: L26004 Lehrer/innen Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;LKUFG OÖ 1983 §12;LKUFG OÖ 1983 §13 Abs1 Z4;LKUFG OÖ 1983 §13 Abs6 idF 1989/079;Satzung LKUF OÖ Pkt113;Satzung LKUF OÖ Pkt122;Satzung LKUF OÖ Pkt145;
Rechtssatz: Über den Antrag eines Lehrers auf Zuerkennung einer Versehrtenrente nach den Bestimmungen des OÖ LKUFG 1983 und der Satzung OÖ LKUF (hier: der Beschwerdeführer nennt al... mehr lesen...
