Der Beschwerdeführer steht als Landeslehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol. Mit Bescheid vom 17. November 1998 lehnte die Verwaltungskommission der Kranken- und Unfallfürsorge der Tiroler Landeslehrer seinen Antrag auf Ersatz der tarifmäßigen Kosten von S 10.000,-- für von ihm und seinen Angehörigen konsumierte Fußreflexzonenmassagen (Honorarnoten vom 12., 24. und 25. April 1998) nach § 11 Abs. 4 BLKUFG 1998 ab. Sie führte dazu aus, aus dem Wortlaut de... mehr lesen...
Index: L22007 Landesbedienstete TirolL26007 Lehrer/innen Tirol
Norm: BLKUFG Tir 1979 §1 Abs1 idF 1996/079;BLKUFG Tir 1979 §10 lita;BLKUFG Tir 1979 §11 Abs1;BLKUFG Tir 1979 §11 Abs4 idF 1993/86;BLKUFG Tir 1979 §22 idF 1989/009;BLKUFG Tir 1979 §9 Abs1 litb;
Rechtssatz: Ein Anspruch des Versicherten auf Kostenerstattung einer Krankenbehandlung (hier: Fußreflexzonenmassage) kann nicht (allein) deshalb bestehen, weil d... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Beamter in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol. In seiner Eingabe vom 10. September 1999 ersuchte er um Übernahme der Kosten einer Lasik-Operation an den Augen seines Sohnes; dieser könne mit 1. Dezember d.J. in den Dienst der Gendarmerie eintreten, wenn bis Ende Oktober d.J. ein ärztliches Gutachten darüber beigebracht werde, dass die Fehlsichtigkeit jedenfalls weniger als 2 Dioptrien betrage. Um dieses Operationsergebnis zu erre... mehr lesen...
Index: L22007 Landesbedienstete TirolL26007 Lehrer/innen Tirol
Norm: BLKUFG Tir 1998 §10;BLKUFG Tir 1998 §11 Abs1 litc;
Rechtssatz: Wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 22. April 1991, Zl. 89/12/0246, ausführte, setzt der Begriff des "Notwendigsein" im Sinn des § 10 Tir BLKUFG 1998 die "unbedingte Erforderlichkeit" (damals: des Heilmittels) für den anzustrebenden Erfolg voraus und normiert damit... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol; er ist für sich und seine Gattin nach dem Tiroler Beamten- und Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorgegesetz (BLKUFG) anspruchsberechtigt. Im Zuge der medizinischen Behandlung der Gattin des Beschwerdeführers, die seit Jahren an degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule leidet, wobei neben Bandscheibenschäden eine Arthrose der großen Gelenke besteht und auch ein Zustand nach juvenilem ... mehr lesen...
Index: L22007 Landesbedienstete TirolL26007 Lehrer/innen Tirol66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §136;BKUVG §64 Abs1;BLKUFG Tir 1979 §10;BLKUFG Tir 1979 §11 Abs1;BLKUFG Tir 1979 §12 Abs1;
Rechtssatz: Die Anwendung "nicht konventioneller Medikamente" steht mit der Rechtslage nicht im Widerspruch, ebenso sind unter "notwendigen Arzneien" auch nicht im österr... mehr lesen...
