Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz93 Eisenbahn
Norm: SchleppV 2004 §4 Z4;SchleppV 2004 §5 Abs1;SeilbG 2003 §111;UVPG 2000 §2 Abs2;UVPG 2000 §3 Abs7;UVPG 2000 Anh1 Z12 lita;
Rechtssatz: Im SeilbG 2003 wird der Begriff der "Trasse" nicht definiert. In der auf Basis von § 111 SeilbG 2003 erlassenen Schleppliftverordnung 2004 (SchleppVO 2004) wird aber immerhin in... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom 22. November 2004 wurde unter Spruchpunkt III ausgesprochen: "III. Der Betriebsleiter-Stellvertreter G F, geb., sowie der Maschinist G H, geb., sind gemäß Pkt. IV der Konzessionserklärung für die Einseilumlaufbahn S, I. und II. Teilstrecke, im Zusammenhalt mit den Bestimmungen des Seilbahngesetzes 2003, bis auf weiteres vom ausübenden Betriebsdienst bei den Anlagen der G Ges.m.b.H & Co KG abzuziehen. Di... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;SeilbG 2003;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wird der Erstbeschwerdeführerin (gemäß der Konzessionserklärung für Teilstrecken einer Einseilumlaufbahn im Zusammenhalt mit dem Seilbahngesetz 2003) aufgetragen, den Zweitbeschwerdeführer und den Drittbeschwerdeführer von einer näher genannten Verwendung in ihren Anlagen abzuziehen, greift... mehr lesen...
