Der 1953 geborene Beschwerdeführer steht als Oberbrandmeister in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. Seine Dienststelle ist die Magistratsabteilung (MA) 68 (Feuerwehr). Im vorliegenden Beschwerdefall sind folgende zwei Vorfälle von Bedeutung, und zwar a) das Ereignis vom 18. Juli 1985 und b) das Geschehen vom 2. Jänner 1996 mit möglichen bzw. behaupteten gesundheitlichen Auswirkungen im Bereich der rechten Schulter des Beschwerdeführers. Außerdem spielte noch... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BKUVG §1 Z1;BKUVG §3 Z2;UFG Wr 1967 §1;UFG Wr 1967 §2 Z10 lita;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der Kausalitätsfrage (ob die Gesundheitsschädigung durch die vom beschwerdeführenden Beamten der Bundeshauptstadt Wien erlittenen Unfälle verursacht wurde) ist auf die im Sozialversicherungsrecht von Lehre und Rechtsprechung entwickelte ... mehr lesen...
Der 1953 geborene Beschwerdeführer steht seit seiner mit Bescheid der belangten Behörde vom 12. April 2002 mit Ablauf des 30. April 2002 erfolgten Versetzung in den Ruhestand in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war zuletzt im Bereich der Österreichischen Post AG tätig. Im Zuge des von der nachgeordneten Dienstbehörde eingeleiteten Verfahrens zur Bemessung des Ruhegenusses und der Nebengebührenzulage zum Ruhegenuss hielt diese dem Beschwerdeführer mit... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein64/03 Landeslehrer65/01 Allgemeines Pensionsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BKUVG §3 Z2;BKUVG §90;BKUVG §91;LDG 1984 §110;PG 1965 §4 Abs4 Z2 idF 2001/I/087;VwRallg;
Rechtssatz: Mit dem in § 4 Abs. 4 Z. 2 PG in der hier maßgeblichen Fassung BGBl I Nr. 87/2001 enthaltenen, auf die §§ 90 und 91 B-KUVG verweisenden Klammerausdruck wird offenkundig eine nähere De... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter hat mit Bescheid vom 9. April 2001 gemäß § 410 ASVG in Verbindung mit § 129b B-KUVG festgestellt, dass der Mitbeteiligte gemäß § 1 Abs. 1 Z. 10 lit. b B-KUVG ab 1. Jänner 2001 der Pflichtversicherung in der Kranken- und Unfallversicherung bei der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter unterliege. Weiters wurde festgestellt, dass für den Mitbeteiligten gemäß § 18 ff B-KUVG die Verpflichtung zur Entrichtung v... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde als Ordentlicher Universitätsprofessor für Wildbach- und Lawinenverbauung der Universität für Bodenkultur in Wien mit Ablauf des 30. September 1990 emeritiert. Während eines Forschungsaufenthaltes in der Volksrepublik China vom 16. Oktober 1992 bis 7. November 1992 erlitt er einen Gehörsturz. Sein Antrag auf Gewährung von Leistungen aus der Unfallversicherung nach dem B-KUVG aus diesem Anlaß wurde mangels Vorliegens einer Berufskrankheit bzw. eines Dien... mehr lesen...
Index: 66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BKUVG §1 Abs1 Z1;BKUVG §1 Abs1 Z7;BKUVG §3 Z3;
Rechtssatz: Der Emeritierungsbezug eines Universitätsprofessors ist nicht einem Ruhebezug iSd § 1 Abs 1 Z 7 BKUVG gleichzuhalten und daher nicht gemäß § 3 Z 3 BKUVG von der Unfallversicherung ausgenommen (ausführliche
Begründung: im Erk). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/01 Hochschullehrer66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: BDG 1979 §163 Abs1;BDG 1979 §163 Abs3;BDG 1979 §163 Abs6;BKUVG §1 Abs1 Z1;BKUVG §1 Abs1 Z7;BKUVG §3 Z3;PG Hochschulprofessoren Emeritierung 1955 §4;PG Hochschulprofessoren Emeritierung 1955 §5;VwRallg;
Rechtssatz: Für die Rechtslage nach dem Bundesge... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §49 Abs1;UVG;
Rechtssatz: Maßgebend für die Zuerkennung eines Unterhaltsbeitrages ist das Einkommen, dass der Angehörige tatsächlich bezieht. Darunter fallen auch Leistungen auf Grund des Unterhaltsvorschussgesetzes. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1988:1988120126.X07 Im RIS ... mehr lesen...
