Entscheidungen zu § 6 KlGG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE Vwgh Erkenntnis 2005/10/14 2003/05/0122

Auf der Parzelle Nr. 80 (nunmehr: 75) der ÖBB Kleingartenanlage Strasshof-West in der mitbeteiligten Gemeinde besteht ein Kleingartenhaus. Dem diesbezüglichen Konsens lag das Bauansuchen des Beschwerdeführers vom 27. Juni 1980 zu Grunde; der Bauplan wies den Beschwerdeführer als Bauwerber, die "Bundesbahndirektion Wien" als Grundeigentümer aus. Dem Bauansuchen angeschlossen war eine vom Beschwerdeführer und vom Grundeigentümer unterfertigte Erklärung der "Österreichischen Bundesbahnen... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 14.10.2005

RS Vwgh 2005/10/14 2003/05/0122

Index: L82000 BauordnungL82103 Kleingarten Niederösterreich
Norm: BauRallg;KlGG NÖ 1988 §5;KlGG NÖ 1988 §6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/05/0686 E 14. Dezember 2004 RS 2 Stammrechtssatz Befindet sich ein Grundstück in einer Kleingartenanlage, finden die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Baulichkeiten unabhängig davon Anwendung, ob die in der Kleingartenanlage befindlichen Kleingärten tatsächlich der in § 5... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 14.10.2005

TE Vwgh Erkenntnis 2005/6/28 2003/05/0033

Auf der Parzelle Nr. 38 der ÖBB Kleingartenanlage Strasshof-West in der mitbeteiligten Gemeinde besteht ein Kleingartenhaus. Dem diesbezüglichen Konsens lag das Bauansuchen des Beschwerdeführers vom 12. Mai 1980 zu Grunde; der Bauplan wies den Beschwerdeführer als Bauwerber, die "Bundesbahndirektion Wien" als Grundeigentümer aus. Dem Bauansuchen angeschlossen war eine vom Beschwerdeführer und vom Grundeigentümer unterfertigte Erklärung der "Österreichischen Bundesbahnen - Streckenleit... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 28.06.2005

RS Vwgh 2005/6/28 2003/05/0033

Index: L82000 BauordnungL82103 Kleingarten Niederösterreich
Norm: BauRallg;KlGG NÖ 1988 §5;KlGG NÖ 1988 §6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/05/0686 E 14. Dezember 2004 RS 2 Stammrechtssatz Befindet sich ein Grundstück in einer Kleingartenanlage, finden die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Baulichkeiten unabhängig davon Anwendung, ob die in der Kleingartenanlage befindlichen Kleingärten tatsächlich der in § 5... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.06.2005

TE Vwgh Erkenntnis 2004/12/14 2002/05/0686

Auf der Parzelle Nr. 32 der Kleingartenanlage Strasshof-West in der mitbeteiligten Gemeinde besteht ein Kleingartenhaus; der diesbezügliche Bauplan vom April 1980 wies den Beschwerdeführer als Bauwerber, den "ÖBB-Landwirtschaftkleingartenverein Strasshof-West" als Grundeigentümer aus. Die Baubewilligung wurde auf Grund eines Antrages des Beschwerdeführers am 4. August 1980 erteilt. Nach einer anonymen Anzeige fand am 19. Februar 1999 an Ort und Stelle eine Besichtigung in Anwesenheit ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 14.12.2004

RS Vwgh 2004/12/14 2002/05/0686

Index: L82000 BauordnungL82103 Kleingarten Niederösterreich
Norm: BauRallg;KlGG NÖ 1988 §5;KlGG NÖ 1988 §6;
Rechtssatz: Befindet sich ein Grundstück in einer Kleingartenanlage, finden die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Baulichkeiten unabhängig davon Anwendung, ob die in der Kleingartenanlage befindlichen Kleingärten tatsächlich der in § 5 NÖ Kleingartengesetz festgelegten Größe entsprechen. S... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 14.12.2004

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