I. 1. Der Erstmitbeteiligte beantragte mit Schreiben vom 16. Oktober 2000 bei der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse die Erlassung eines Bescheides betreffend seine Versicherungspflicht als Vortragender an der Fachhochschule der beschwerdeführenden Partei. In diesem Schreiben wirft der Erstmitbeteiligte insbesondere die Frage auf, ob er nach dem GSVG oder ASVG versicherungspflichtig sei. Nach Lage der Verwaltungsakten stellte die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz72/02 Studienrecht allgemein75 Volksbildung
Norm: ASVG §49 Abs7;ASVG §5 Abs1 Z5;ErwachsenenbildungFG 1973 §1 Abs2;ErwachsenenbildungFG 1973 §2;ErwachsenenbildungFG 1973 §4 Abs1;ErwachsenenbildungFG 1973 §5 Abs3;FHStG 1993 §3 Abs1;FHStG 1993 §4 Abs2;PauschV Aufwandsentschädigung Erwachsenenbildung 1999 §1; Beachte Besprechung in:ASoK 4/2012, S 136 bis 145; ... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Rechtsmittelkommission des Senates der Universität Wien vom 22. Oktober 2004 der Antrag des Beschwerdeführers auf Zulassung zum Magisterstudium der Betriebswirtschaft mangels Gleichwertigkeit des vom Beschwerdeführer an der Fachhochschule Wiener Neustadt absolvierten Fachhochschul-Diplomstudienganges abgewiesen. Begründend wurde nach Darste... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein72/01 Hochschulorganisation72/02 Studienrecht allgemein
Norm: FHStG 1993 §3 Abs1;UniversitätsG 2002 §51 Abs1 Z5;UniversitätsG 2002 §64 Abs4;UniversitätsG 2002 §64 Abs5;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2007/10/0074 E 28. Jänner 2008
Rechtssatz: Anders als bei der Zulassung zu Doktoratsstudien, wo der Nachweis der allgemeinen Universitätsreife ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin studiert an der Technisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Linz die Studienrichtung Informatik. Mit dem am 17. August 1993 beim Vorsitzenden der zuständigen Studienkommission der Universität Linz eingelangten Antrag ersuchte die Beschwerdeführerin die in der Studienrichtung "Technische Mathematik" an der Universität Wien (vor einem Einzelprüfer) abgelegte Prüfung "Compilerbau/Übersetzerbau" als gleichwertig für die Prüfung "Übersetzerbau I" i... mehr lesen...
Index: 72/02 Studienrecht allgemein
Norm: AHStG §15;AHStG §17;AHStG §21 Abs5;AHStG §3 Abs1;AHStG §3 Abs2;AHStG §30 Abs6;
Rechtssatz: Die Gleichwertigkeitsprüfung nach § 21 Abs 5 AHSchStG erfordert nicht nur eine Beurteilung nach Inhalt und Umfang der Anforderungen, sondern auch nach der Art und Weise, wie die Kontrolle der Kenntnisse vorgenommen wurde (Hinweis E 20.9.1973, 823/73, VwSlg 8462 A/1973; E 26.9.1974, 7... mehr lesen...
Index: 72/02 Studienrecht allgemein
Norm: AHStG §15;AHStG §17;AHStG §21 Abs5;AHStG §3 Abs1;AHStG §3 Abs2;AHStG §30 Abs6;
Rechtssatz: Die nach § 21 Abs 5 AHSchStG vorzunehmende Gleichwertigkeitsprüfung hat sich an den für die in Betracht kommende Studienrichtung (nach § 3 AHSchStG iVm diesem Gesetz) geltenden besonderen Studienvorschriften, nämlich den besonderen Studiengesetzen (§ 3 Abs 1 AHSchStG), den Studienord... mehr lesen...
