Mit Eingaben vom 22. Dezember 2002 erstattete der Beschwerdeführer Störungsmeldungen, wonach am 5. und 6. Dezember 2002 Störungen des Funkbetriebes stattgefunden hätten. Als "vermutete Störquellen" wurden jeweils "PLC-Ascom-Geräte" genannt, die der TAG zugeordnet wurden. Der Beschwerdeführer verlangte "die umgehende Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes per Bescheid", die "Prüfung der CE-Konformität bzw der CE-Kennzeichenung des PLC-Modems", die sofortige Einstellung der Störsender,... mehr lesen...
Index: 91/01 Fernmeldewesen
Norm: TKG 1997 §83 Abs5;TKG 1997 §85 Abs1;TKG 1997 §85 Abs2;TKG 1997 §86 Abs1;TKG 1997 §86 Abs2;TKG 2003 §86 Abs3;TKG 2003 §88 Abs1;TKG 2003 §88 Abs2;TKG 2003 §89 Abs1;TKG 2003 §89 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/03/0101 E 10. Oktober 2006
Rechtssatz: Abgesehen von einer - für den vorliegenden Beschwerdefall nicht relevanten - geringfügig modifizier... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §8;TKG 1997 §83 Abs5;TKG 1997 §85 Abs1;TKG 1997 §85 Abs2;TKG 1997 §86 Abs1;TKG 1997 §86 Abs2;TKG 2003 §86 Abs3;TKG 2003 §88 Abs1;TKG 2003 §88 Abs2;TKG 2003 §89 Abs1;TKG 2003 §89 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/03/0101 E 10. Oktober 2006
Rechtssatz: Aus § 83 Abs 5, § 85 Abs 1, § 85 Abs 2, § 86 Abs 1 und § 86 Abs 2 ... mehr lesen...
I. 1. Die beschwerdeführende Partei ist eine Tochtergesellschaft eines kommunalen Stromversorgungsunternehmens und Netzbetreiberin im oberösterreichischen Zentralraum. Neben ihrer Funktion als Netzbetreiberin ist die beschwerdeführende Partei auch als Betreiberin eines Kommunikationsnetzes und Anbieterin von Internet-Zugangsdienstleistungen mittels der Technologie "Power Line Communication (PLC)" tätig. 2. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die bel... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;TKG 2003 §88 Abs1;TKG 2003 §88 Abs2;VVG §1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: § 88 Abs 1 TKG 2003 geht davon aus, dass auch Telekommunikationsanlagen, die in Übereinstimmung mit den für sie geltenden rechtlichen Bestimmungen betrieben werden, Störungen anderer Anlagen verursachen können, sodass auch in Fällen, ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof91/01 Fernmeldewesen
Norm: TKG 2003 §88 Abs1;TKG 2003 §88 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Für den Fall, dass eine Telekommunikationsanlage entgegen den Bestimmungen des TKG 2003 errichtet oder betrieben und dadurch der ungestörte Kommunikationsverkehr beeinträchtigt wird, kommt - sofern nicht dennoch, bezogen auf bestimmte gestörte Anlagen, eine konkrete Anordnung gemäß § 88 A... mehr lesen...
1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde der beschwerdeführenden Partei gemäß § 88 Abs 1 Telekommunikationsgesetz 2003 (TKG 2003) "aufgetragen, innerhalb eines Monates ab Zustellung dieses Bescheides durch Vornahme geeigneter technischer Maßnahmen die von ihr betriebene Power Line Communication-Anlage (kurz: PLC) so zu betreiben, dass Telekommunikationsanlagen nicht durch von PLC der (beschwerdeführenden Partei) ausgehende funktechnische St... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof91/01 Fernmeldewesen
Norm: FBZV 2005 §2 Abs1 Z2;FTEG 2002 §2 Z29;TKG 2003 §51 Abs1;TKG 2003 §54 Abs7;TKG 2003 §55 Abs10 Z3;TKG 2003 §74 Abs3;TKG 2003 §75 Abs3;TKG 2003 §82 Abs2;TKG 2003 §83;TKG 2003 §88 Abs1;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Aufsichtsmaßnahmen nach dem TKG 2003 - Wie sich aus einer Vielzahl von Bestimmungen des TKG 2003 ergibt (vgl insbesondere § 51 A... mehr lesen...
