Entscheidungen zu § 19 EisbG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/9 W155 2275661-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 04.08.2021 beantragte die XXXX (Projektwerberin „PW“) bei der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie („belangte Behörde“) die Erteilung der eisenbahnrechtlichen Baugenehmigung gemäß § 31 ff Eisenbahngesetz (EisbG) einschließlich wasserrechtlicher Bestimmungen für das Projekt „Umbau Abschnitt Bahnhof XXXX , Projekt XXXX “. Dem Bauentwurf war ein Gutachten gemä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/15 W249 2227773-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang 1.       Mit Schreiben vom XXXX erhob XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführer“) die verfahrensgegenständliche Maßnahmenbeschwerde, die sich gegen eine durchgeführte Identitätsfeststellung und zwei Anordnungen zum Verlassens des XXXX -Zuges XXXX in den Stationen XXXX und XXXX am XXXX im Zeitraum XXXX durch XXXX (im Folgenden: „Eisenbahnbediensteter“) – einem Zugbegleiter der XXXX (im Folgenden: „ XXXX “), der vom Eisenbahnverkehrsu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2021

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