Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §20 Abs2 idF 1983/174;StVO 1960 §52 lita Z10a idF 1983/174;StVO 1960 §96 Abs8 idF 1983/174; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/03/0020 E 3. Oktober 1984 VwSlg 11535 A/1984 RS 1 Stammrechtssatz Auch eine OHNE ANZEIGE iS des § 96 Abs. 8 StVO 1960 mittels Radarmessgerät festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitung ist nach der jeweils in Betracht kommenden Gesetzes... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs1;StVO 1960 §20 Abs2;StVO 1960 §96 Abs8;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Ein Erfahrungssatz dahingehend, dass bei Vorhandensein von Radarmessanlagen die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von keinem Kraftfahrer überschritten werde, ist dem VwGH unbekannt. Schlagworte Parteiengehör offe... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Niederösterreichischen Landesregierung vom 6. September 1984 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe „am 1. Juli 1983 um 14.20 Uhr als Lenker des Personenkraftwagens mit dem behördlichen Kennzeichen ... im Gemeindegebiet von Gföhleramt auf der Landeshauptstraße 55 im Zuge“ seiner „Fahrt in Richtung Gföhl in der Siedlung ‚Niederlage‘ beim Haus Nr. 113 die auf Grund des angebrachten Vorschriftszeichens ‚Geschwindigkeitsbe... mehr lesen...
Index: StVO90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §52 lita Z10a idF 1983/174StVO 1960 §96 Abs8 idF 1983/174 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/03/0020 E 3. Oktober 1984 VwSlg 11535 A/1984 RS 1 Stammrechtssatz Auch eine OHNE ANZEIGE iS des § 96 Abs. 8 StVO 1960 mittels Radarmessgerät festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitung ist nach der jeweils in Betracht kommenden Gesetzesstelle (§§ 20 Abs 2, 52 lit. a... mehr lesen...
