Entscheidungen zu § artikel2 EMRK

Bundesverwaltungsgericht

3.779 Dokumente

Entscheidungen 2.101-2.130 von 3.779

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/30 I410 2233975-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin reiste mit einem von der italienischen Botschaft in Lagos ausgestelltem Visum, gültig von XXXX bis XXXX , von Nigeria nach Italien in den Schengenraum ein und zu einem unbekannten Zeitpunkt von Italien nach Österreich weiter. 2. Am 13.05.2020 wurde die Beschwerdeführerin im Zuge einer fremdenrechtlichen Kontrolle aufgegriffen und es wurde festgestellte, dass sie nicht im Besitz eines Aufenthaltstitels bzw. der für de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/30 I401 2017090-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer gelangte illegal ins Bundesgebiet und stellte am 02.12.2014 erstmals unter einer anderen Identität, nämlich dem Namen XXXX und dem Geburtsdatum XXXX , einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Grundstücksstreitigkeiten zwischen seinem Vater und Onkel begründete. Nach abweisender Entscheidung des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 11.12.2014 wurde die dagegen erhobene... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/30 I416 2154331-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Fremde reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 14.10.2015 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes, gab er an, dass er Marokko verlassen habe, weil sein Bruder von militanten Gruppen gejagt worden sei und er nach seinem Bruder ausgesucht worden sei. Er sei bedroht worden und haben ihn diese umbringen wollen. Mit Urt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/30 I401 2184234-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste nach vorheriger Asylantragstellung in Griechenland im Mai 2014 illegal ins Bundesgebiet ein und beantragte am 09.09.2014 internationalen Schutz in Österreich. Er gab vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes an, in Nigeria eine homosexuelle Beziehung geführt zu haben. Dies sei in Nigeria allerdings verboten und drohe ihm eine 17-jährige Haftstrafe. Zwei seiner Freunde seien verhaftet, einer sei von den Leuten ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/30 I416 2227062-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer ein Staatsangehöriger von Gambia stellte am 23.08.2016 in Italien einen Antrag auf internationalen Schutz. Dem Beschwerdeführer wurde unter dem Namen XXXX , geboren am XXXX , eine Aufenthaltsgenehmigung für Minderjährige, gültig bis 25.06.2019 ausgestellt. Der Beschwerdeführer reiste am 27.11.2018 unter Umgehung der Grenzkontrollen von Italien kommend ins Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag vor einem Organ d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/30 W226 2202960-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) ist ein Staatsangehöriger der Ukraine, von der Volksgruppe ein Ukrainer und dem orthodoxen Glauben zugehörig. Er stellte am 20.08.2014 gemeinsam mit weiteren Familienmitgliedern den gegenständlichen Antrag auf Internationalen Schutz. Der BF gab anlässlich seiner Erstbefragung Angaben zu seiner Volksgruppe, Religion und Herkunft an und erklärte zum Grund seiner Flucht, er habe in den letzten Monaten ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/30 I404 2205906-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, eine Frau mit ihren zwei minderjährigen Kindern, reisten legal am 08.05.2018 mit einem Touristenvisum in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 17.05.2018 Anträge auf internationalen Schutz. 2. Die Erstbeschwerdeführerin gab in ihrer Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 17.05.2018 an, dass sie die ägyptische Staatangehörigkeit habe und islamischen Glaubens sei. Zu ihrem Fl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/30 I404 2205909-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, eine Frau mit ihren zwei minderjährigen Kindern, reisten legal am 08.05.2018 mit einem Touristenvisum in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 17.05.2018 Anträge auf internationalen Schutz. 2. Die Erstbeschwerdeführerin gab in ihrer Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 17.05.2018 an, dass sie die ägyptische Staatangehörigkeit habe und islamischen Glaubens sei. Zu ihrem Fl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/30 I404 2205910-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, eine Frau mit ihren zwei minderjährigen Kindern, reisten legal am 08.05.2018 mit einem Touristenvisum in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 17.05.2018 Anträge auf internationalen Schutz. 2. Die Erstbeschwerdeführerin gab in ihrer Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 17.05.2018 an, dass sie die ägyptische Staatangehörigkeit habe und islamischen Glaubens sei. Zu ihrem Fl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/30 I403 2235330-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 20.08.2020 illegal in Österreich ein und wurde am 21.08.2020 wegen unrechtmäßigen Aufenthalts festgenommen. 2. Am 21.08.2020 wurde der Beschwerdeführer von der belangten Behörde erstmals niederschriftlich einvernommen. 3. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 22.08.2020, Zl. XXXX , wurde über den Beschwerdeführer Schubhaft zur Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme und zur ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/30 I405 2213435-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2). 2. Die BF1 reiste nicht rechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 04.01.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 3. Sie wurde am 05.01.2016 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Dabei gab sie an, Staatsangehörige von Mali zu sein bzw. in Mali geboren wo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/30 I405 2213436-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2). 2. Die BF1 reiste nicht rechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 04.01.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 3. Sie wurde am 05.01.2016 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Dabei gab sie an, Staatsangehörige von Mali zu sein bzw. in Mali geboren wo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/30 I405 2001652-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Algerien, stellte am 02.01.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 08.01.2014 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 AsylG iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen und der Status des Asylberechtigten nicht zuerkannt (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 AsylG iVm ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/29 W259 2221643-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Kurden, reiste ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge „belangte Behörde“) vom XXXX 2017, Zl. XXXX wurde diesem Antrag stattgegeben und dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 3. Mit Urteil des Bezirksgerichtes XXXX vom ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/29 I403 2191864-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (Erstbeschwerdeführerin) stellte am 02.07.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie mit wirtschaftlichen Motiven begründete. Am 15.02.2018 stellte die Erstbeschwerdeführerin für ihre Tochter, die Zweitbeschwerdeführerin, einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 07.11.2017 wurde die Erstbeschwerdeführerin von der belangten Behörde niederschriftlich einvernommen. Sie wiederholte, wegen der schwierigen finanziellen Situa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/29 I403 2191865-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (Erstbeschwerdeführerin) stellte am 02.07.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie mit wirtschaftlichen Motiven begründete. Am 15.02.2018 stellte die Erstbeschwerdeführerin für ihre Tochter, die Zweitbeschwerdeführerin, einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 07.11.2017 wurde die Erstbeschwerdeführerin von der belangten Behörde niederschriftlich einvernommen. Sie wiederholte, wegen der schwierigen finanziellen Situa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/29 I403 2235535-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte nach seinem Aufgriff am 23.08.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen mit wirtschaftlichen Erwägungen sowie dem Umstand begründete, in Algerien aufgrund seiner Volksgruppenzugehörigkeit zu den Berbern Diskriminierungen ausgesetzt zu sein und keine Arbeit zu bekommen. Mit dem ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/28 I404 2207097-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, wurde am 01.04.2016 einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen und stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung gab er an, Ägypten legal verlassen zu haben und in Deutschland ca. 1 Jahr und 2 Monate aufhältig gewesen zu sein. Seit 2 Tagen sei er in Österreich. Er sei Sunnite, verheiratet und habe drei Kinder. Zu seinem Fl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/28 I414 2190395-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/28 W226 2235191-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Erstbeschwerdeführerin, (in der Folge BF1), Staatsangehörige der Ukraine ukrainischer Volksgruppenzugehörigkeit und christlich-orthodoxen Glaubens, reiste am 13.12.2019 mit einem biometrischen Reisepass legal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag gemeinsam mit der BF3 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.12.2019 erklärte die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/28 W226 2235192-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Erstbeschwerdeführerin, (in der Folge BF1), Staatsangehörige der Ukraine ukrainischer Volksgruppenzugehörigkeit und christlich-orthodoxen Glaubens, reiste am 13.12.2019 mit einem biometrischen Reisepass legal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag gemeinsam mit der BF3 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.12.2019 erklärte die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/28 W226 2235193-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Erstbeschwerdeführerin, (in der Folge BF1), Staatsangehörige der Ukraine ukrainischer Volksgruppenzugehörigkeit und christlich-orthodoxen Glaubens, reiste am 13.12.2019 mit einem biometrischen Reisepass legal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag gemeinsam mit der BF3 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.12.2019 erklärte die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/28 W175 2235242-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) stellte am 27.02.2020 einen Antrag gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF (AsylG). Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Spruchpunkt I. des beschwerdegegenständlichen Bescheides vom 02.09.2020 diesen Antrag gemäß § 5 Abs. 1 AsylG ohne in die Sache einzutreten als unzulässig zurück, und sprach aus, dass gemäß Art.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/28 W175 2235243-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) stellte am 27.02.2020 einen Antrag gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF (AsylG). Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Spruchpunkt I. des beschwerdegegenständlichen Bescheides vom 02.09.2020 diesen Antrag gemäß § 5 Abs. 1 AsylG ohne in die Sache einzutreten als unzulässig zurück, und sprach aus, dass gemäß Art.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/28 I403 2211472-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, stellte am 22.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen mit Familienstreitigkeiten sowie einer für ihn daraus resultierenden Gefahr einer Verfolgung durch Mitglieder des Oje-Kultes in seinem Herkunftsstaat begründete. Mit dem gegenständlich angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 16.11.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internat... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/28 I405 2181220-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte in Österreich am 07.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am darauffolgenden Tag wurde er durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen. Zu seinem Fluchtgrund befragt gab er an, dass er Gambia verlassen habe, da er in die Schule gehen wollen habe, aber seine Familie sich das nicht leisten können habe. Ein Freund habe ihm gesagt, dass er in Libyen arbeiten könne, aber e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/28 I415 2005400-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der seit mindestens 26.02.2014 in Österreich aufhältige Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte im Bundesgebiet zu diesem Datum einen Asylantrag, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde, BFA) vom 05.03.2014, Zl. XXXX , hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) abgewiesen wurde. Ein Aufent... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/25 I404 2204362-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, stellte am 05.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung am 06.03.2016 gab er an, Ägypten verlassen zu haben, weil er vor ca. 1 Jahr von einer mächtigen Baufirma genötigt worden sei. Er habe sich verteidigt und dabei einen dieser Firma verletzt. Die Familie des Verletzten wolle sich nun an ihm rächen und drohe mit dem Tod. 2.       Am 07.03.20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/24 I403 2227798-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Nigerias, stellte nach illegaler Einreise am 08.04.2016 den Antrag, ihr in Österreich internationalen Schutz zu gewähren. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 10.06.2016 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Italien für die Prüfung des An... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/24 I403 2235169-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Marokko, wurde am 23.07.2020 einer fremdenpolizeilichen Personskontrolle unterzogen. Hierbei wurde festgestellt, dass er über kein Aufenthaltsrecht verfügt und am selben Tag über ihn die Schubhaft verhängt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA / belangte Behörde) vom 10.08.2020 wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung in Verbindung mit einem a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.09.2020

Entscheidungen 2.101-2.130 von 3.779

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