Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: AMG 1983 §79 Abs1;
Rechtssatz: Aufwendungen für andere als im § 79 Abs 1 AMG genannte Amtshandlungen dürfen weder bei der Ermittlung der Pauschalierung der Durchschnittswerte für den Gebührentarif herangezogen werden, noch können sie unter die im Gebührentarif für Untersuchungen und Begutachtungen festgesetzten Tarifpositionen subsumiert werden. Eur... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §79 Abs1;LMG 1975 §45 impl;
Rechtssatz: Die bloße Bearbeitung eines Zulassungsantrages durch - wenn auch fachkundige - Bedienstete ist keine Begutachtung iS des § 79 Abs 1 AMG. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1987:1987090056.X03 Im RIS seit 26.11.2001 mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: AMG 1983 §79 Abs1;B-VG Art18 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/09/0216 E 14. Mai 1987 RS 1 Stammrechtssatz § 79 Abs 1 Satz 1 AMG ist seinem Inhalt nach eine Verordnungsermächtigung, da der dort vorgesehene Tarif eine Allgemeinregelung der Verwaltung mit Rechtsverbindlichkeit im Außenverhält... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §79 Abs1;AVG §52;LMG 1975 §45 impl;
Rechtssatz: Unter Begutachtung iS des § 79 Abs 1 AMG ist die Tätigkeit eines Sachverständigen zu verstehen, der aus erhobenen Tatsachen (Befund) auf Grund seiner besonderen Fachkundigkeit tatsächliche Schlussfolgerungen zieht (Gutachten im engeren Sinn). Schlag... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: AMG 1983 §79 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/09/0216 E 14. Mai 1987 RS 1 Stammrechtssatz § 79 Abs 1 Satz 1 AMG ist seinem Inhalt nach eine Verordnungsermächtigung, da der dort vorgesehene Tarif eine Allgemeinregelung der Verwaltung mit Rechtsverbindlichkeit im Außenverhältnis ist. Schl... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: AMG 1983 §79 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/09/0216 E 14. Mai 1987 RS 1 Stammrechtssatz § 79 Abs 1 Satz 1 AMG ist seinem Inhalt nach eine Verordnungsermächtigung, da der dort vorgesehene Tarif eine Allgemeinregelung der Verwaltung mit Rechtsverbindlichkeit im Außenverhältnis ist. Schl... mehr lesen...
Rechtssatz: § 79 Abs 1 Satz 1 AMG ist seinem Inhalt nach eine Verordnungsermächtigung, da der dort vorgesehene Tarif eine Allgemeinregelung der Verwaltung mit Rechtsverbindlichkeit im Außenverhältnis ist. Schlagworte Verordnungen Verhältnis Verordnung - Bescheid VwRallg4 Im RIS seit 11.07.2001 mehr lesen...
