Index: L34009 Abgabenordnung Wien23/01 Konkursordnung23/02 Anfechtungsordnung Ausgleichsordnung32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: AusgleichsO §53;BAO §9 Abs1;KO §156;LAO Wr 1962 §7 Abs1; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1990, 459;
AnwBl 1990/12, S 723;
Rechtssatz: Angesichts der in § 156 KO und § 53 AusgleichsO angeordneten Befreiung des Gemeinschuldners bzw Ausgleichsschuldners von... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung Wien23/01 Konkursordnung23/02 Anfechtungsordnung Ausgleichsordnung32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: AusgleichsO §48;AusgleichsO §53;BAO §80 Abs1;BAO §9 Abs1;KO §151;KO §156;LAO Wr 1962 §54 Abs1;LAO Wr 1962 §7 Abs1; Beachte Siehe jedoch:
95/16/0077 E 26. Juni 1996 VwSlg 7105 F/1996 RS 1;
96/13/0027 E 20. November 1996 RS 2;
Besprechung in:
AnwBl 1990/12, S 723;
ÖStZB 1990, 459;
Kein Abgehen h... mehr lesen...
Der Ehegatte der Beschwerdeführerin, ein selbständig tätiger Arzt, verstarb am 29. August 1982 ohne Hinterlassung einer letztwilligen Anordnung. Sowohl die Beschwerdeführerin als auch ihre beiden minderjährigen Kinder gaben zu je einem Drittel des Nachlasses bedingte Erbserklärungen ab, die mit Beschluß des Verlassenschaftsgerichtes vom 10. November 1982 angenommen wurden. In dem von einem öffentlichen Notar am 20. Oktober 1983 erstellten Protokoll zur Durchführung der Verlassenschaft... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)23/01 Konkursordnung32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: ABGB §813;ABGB §815;BAO §19 Abs1;KO; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 468;
Rechtssatz: Wird eine Gläubigerkonvokation nicht durchgeführt, so hat dies gem § 815 ABGB zur Folge, daß der Erbe die Gläubiger des Erblassers nach der gesetzlichen Ordnung, somit nach den Vorschr... mehr lesen...
Index: 23/01 Konkursordnung32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §4;KO §156; Beachte Besprechung in AnwBl 1990/12 S 720
Rechtssatz: Es ist zu beachten, daß ungeachtet des Umstandes, daß der Abgabenanspruch gem § 4 BAO regelmäßig entsteht, sobald der Tatbestand verwirklicht ist, an den das G die Abgabenpflicht knüpft, eine Verpflichtung zur Bezahlung von Abgaben, die bescheidmäßig... mehr lesen...
