Entscheidungen des VwGH zu § artikel2zu23 Abs. 1 InvFG 1993 - Seite 1

TE Vwgh Erkenntnis 2003/11/18 99/14/0245

Im Beschwerdefall ist die gewinnmindernde Anerkennung eines ausschüttungsbedingten Verlustes bei Investmentfondsanteilen strittig. Der Verwaltungsgerichtshof hat über die Beschwerde nach Ablehnung ihrer Behandlung durch den Verfassungsgerichtshof (Beschluss vom 14. Juni 1999, B 1246/97-7) und Abtretung an den Verwaltungsgerichtshof erwogen: Der angefochtene Bescheid - der an sich mit dem Abzugsverbot nach § 12 Abs. 2 KStG 1988 begründet worden ist - ist im Ergebnis nicht r... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 18.11.2003

RS Vwgh 2003/11/18 99/14/0245

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen
Norm: EStG 1988 §6 Z2;InvFG 1963 §1;InvFG 1963 §10 Abs2;InvFG 1963 §23 Abs1;InvFG 1963 §7;KStG 1988 §12 Abs2;
Rechtssatz: Im Sinn der Ausführungen des zur Rechtslage des InvestmentfondsG 1963 ergangenen Erkenntnisses des Verwaltungsgerichtshofes vom 21. November 1995, 95/14/0035, VwSlg 7050 F/1995, ist bei der Ausgabe von I... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 18.11.2003

TE Vwgh Erkenntnis 2001/2/22 99/15/0047

Im Beschwerdefall ist die gewinnmindernde Anerkennung eines ausschüttungsbedingten Verlustes im Zusammenhang mit der Veräußerung von Investmentfondsanteilen strittig. In der von der Beschwerdeführerin gegen den angefochtenen Bescheid vor dem Verfassungsgerichtshof erhobenen Beschwerde weist diese darauf hin, dass der angefochtene Bescheid - der an sich mit dem Abzugsverbot nach § 12 Abs. 2 KStG 1988 begründet worden sei - im Ergebnis dann nicht rechtswidrig wäre, wenn er auf die ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 22.02.2001

RS Vwgh 2001/2/22 99/15/0047

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen
Norm: EStG 1988 §6 Z2;InvFG 1963 §10 Abs2;InvFG 1963 §23 Abs1;InvFG 1963 §7;KStG 1988 §12 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 99/15/0049 E 22. Februar 2001 99/15/0048 E 22. Februar 2001
Rechtssatz: Im Beschwerdefall ist die gewinnmindernde Anerkennung eines ausschüttungsbedingten Verlustes im Zu... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 22.02.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2000/12/14 95/15/0105

Die beschwerdeführende GmbH erwarb am 15. November 1991 5.000 Stück A-Kapitalanlagefonds-Anteile um den Preis von 38,484.300 S. Am 16. Dezember 1991 erfolgte auf diese Anteile eine Ausschüttung von 1.110 S je Anteil, durch die der Wert der Anteile entsprechend sank. Am 20. Dezember 1991 gab die Beschwerdeführerin ihre Anteile wiederum ab, und zwar um einen Preis von 32.878.950 S. Unter Berücksichtigung dieses Veräußerungsverlustes erwirtschaftete die Beschwerdeführerin im Jahr 1991 ei... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 14.12.2000

RS Vwgh 2000/12/14 95/15/0105

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen
Norm: EStG 1988 §2 Abs1;EStG 1988 §6 Z2;InvFG 1963 §23 Abs1;KStG 1988 §7 Abs1;
Rechtssatz: Aus der
Begründung: des Erkenntnisses vom 21. November 1995, 95/14/0035, betreffend das so genannte Blasebalgmodell, ergibt sich, dass bei der Ausgabe von Investmentfondsanteilen der Betrag des Ausgabepreises, der auf den Ertragsausgle... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 14.12.2000

TE Vwgh Erkenntnis 1995/12/14 95/15/0026

Der Beschwerdefall entspricht dem mit Erkenntnis vom 21. November 1995, 95/14/0035, entschiedenen (Stichwort: Ausschüttungsbedingte Teilwertabschreibung von Investmentzertifikaten, "Blasebalgmethode"). Es wird daher gemäß § 43 Abs 2 zweiter Satz VwGG auf dieses Erkenntnis verwiesen. Aus den dort genannten Gründen war die Beschwerde gemäß § 42 Abs 1 VwGG als unbegründet abzuweisen. Von der Durchführung einer Verhandlung konnte gemäß § 39 Abs 2 Z 6 VwGG abgesehen werden. Die... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 14.12.1995

RS Vwgh 1995/12/14 95/15/0026

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen
Norm: EStG 1988 §19 Abs1;EStG 1988 §2 Abs1;EStG 1988 §93 Abs3 Z4;InvFG 1963 §10;InvFG 1963 §23 Abs1;InvFG 1963 §7 Abs1;InvFG 1963 §7 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. (Verweis gem § 43 Abs 2 VwGG auf das hg Erkenntnis vom 21.11.1995, 95/14/0035) European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:19... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 14.12.1995

TE Vwgh Erkenntnis 1995/11/21 95/14/0035

Die Beschwerdeführerin, die ihren Gewinn gemäß § 5 EStG 1988 zum Jahresultimo ermittelt, kaufte am 13. November 1991 Investmentzertifikate um rund 14,6 Mio S. Am 16. Dezember 1991 erfolgte eine Ausschüttung von rund 2,1 Mio S, den die Beschwerdeführerin als Zinsertrag verbuchte. Durch diese Ausschüttung sank der Wert der Investmentzertifikate um ebenfalls rund 2,1 Mio S, weswegen die Beschwerdeführerin eine Teilwertabschreibung in dieser Höhe vornahm. In der Körperschaftsteuererklärun... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.11.1995

RS Vwgh 1995/11/21 95/14/0035

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen
Norm: EStG 1988 §6 Z2;InvFG 1963 §21 Abs1;InvFG 1963 §23 Abs1;InvFG 1963 §7 Abs1;KStG 1988 §7 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 94/13/0277 E 13. Dezember 1995 95/13/0041 E 13. Dezember 1995 95/13/0042 E 13. Dezember 1995 95/13/0043 E 13. Dezember 1995 Besprechung in: SWK 1996, A 201-204;
Rechtssatz: ... mehr lesen...