Entscheidungen zu § 18 Abs. 6 EStG 1988

Verfassungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE Vfgh Erkenntnis 2021/3/2 E1722/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer erklärte im Rahmen der Veranlagung zur Einkommensteuer 2016 Verluste iHv € 32.696,76. Ergänzend zu seiner Einkommensteuererklärung beantragte der Beschwerdeführer die bescheidmäßige Feststellung für Verluste aus Kapitaleinkünften aus dem Jahr 2016 iHv € 32.696,76, um diese in die folgenden Jahre vorzutragen. In der
Begründung: legte der Beschwerdeführer dar, dass er im Kalenderjahr 2016 ausländische... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 02.03.2021

RS Vfgh 2021/3/2 E1722/2020

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / Gesetz EStG 1988 §18 Abs6, §27 Abs8 Z4, §27a Abs4 Z2EndbesteuerungsG §1, §2 VfGG §7 Abs1 B-VG Art. 7 heute B-VG Art. 7 gültig ab 01.08.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 114/2013 B-VG Art. 7 gültig von 01.01.2004 bis 31... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 02.03.2021

TE Vfgh Erkenntnis 1996/3/1 B1451/94

Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer beantragte am 9. November 1993 die Gewährung einer Studienbeihilfe. Dieser Antrag wurde mit Bescheid der Studienbeihilfenbehörde vom 30. November 1993 mangels sozialer Bedürftigkeit abgewiesen. Der dagegen erhobenen Vorstellung gab der Senat der Studienbeihilfenbehörde mit Bescheid vom 28. März 1994 keine Folge. 2. Mit dem nunmehr bekämpften Bescheid wurde die dagegen erhobene Berufung abgewiesen. Dies im wesentlichen mit folgende... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 01.03.1996

RS Vfgh 1996/3/1 B1451/94

Index: 72 Wissenschaft, Hochschulen72/13 Studienförderung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzStudFG 1992 §7 Abs2StudFG 1992 §8 Abs2StudFG 1992 §9 Z2EStG 1988 §18 Abs6, Abs7
Leitsatz: Keine Bedenken gegen die Bestimmungen des StudFG 1992 betreffend die Art der Ermittlung des - für den Anspruch auf Studienbeihilfe maßgebenden - Einkommens von zur Einkommensteuer veranlagten und Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit beziehenden Personen im Hin... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 01.03.1996

TE Vfgh Erkenntnis 1992/12/10 B1044/91

Entscheidungsgründe: I. Der Beschwerdeführer, der sich als Vermieter und Verpächter bezeichnet, erzielte im Jahre 1989 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung in Höhe von 248.850 S und begehrt den Abzug des aus dieser Tätigkeit in den Jahren 1986 bis 1988 entstandenen Verlustes von 168.742 S als Sonderausgabe (§18 Abs6 EStG 1988). Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid wird die Einkommensteuer 1989 ohne Abzug dieser Verluste von der Bemessungsgrundlage festgesetzt. Der Verlus... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 10.12.1992

RS Vfgh 1992/12/10 B1044/91

Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktEStG 1988 §2 Abs4EStG 1988 §18 Abs6EStG 1988 §28
Leitsatz: Keine Verletzung des Gleichheitssatzes durch Versagung des Verlustabzuges bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung mangels Erlaubnis zum Betriebsvermögensvergleich nach dem EStG 1988 im Hinblick auf das dieser Einkunftsart angepaßte System der Berücksichti... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 10.12.1992

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