Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §26 Abs1 Z3;
Rechtssatz: Nach dem eindeutigen, mit den Erläuterungen der Regierungsvorlage im Einklang stehenden Wortlaut des § 26 Abs 1 Z 3 AlVG genügt für den Anspruch einer Frau auf Karenzurlaubsgeld nicht die Übernahme eines dieser Bestimmung näher bezeichneten Kindes in ihre unentgeltliche Pflege; es ist vielmehr darüberhi... mehr lesen...
Index: L92709 Jugendwohlfahrt Kinderheim Wien61/04 Jugendfürsorge62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §26 Abs1 Z3;JWG 1989;JWG Wr 1990 §20;JWG Wr 1990 §30 Abs3;
Rechtssatz: Die Gleichstellung der beiden Fallgruppen, nämlich der bereits erfolgten Annahme an Kindes Statt mit der Übernahme eines Kindes in unentgeltliche Pflege in Adoptionsabsicht, muß - in Verbindung mit de... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;AlVG 1977 §26 Abs1 Z1 lita;AlVG 1977 §26 Abs3 lita;ASVG §4 Abs1;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Ausführungen zur Frage eines arbeitlsosenversicherungspflcihtigen Dienstverhältnisses zwischen Ehegatten (vgl. Holzer, ZAS 1975, 152); an den Grundsätzen des E vom 15.3.1974, 1479/73,... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §26 Abs1 Z1 litb;
Rechtssatz: Ungeachtet der Erfüllung der Anwartschaft aus einem (früheren) arbeitslosenversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis steht einer Mutter, die aus Anlass der Geburt eines Kindes ihre (nunmehrige) selbstständige (land- und forstwirtschaftliche) Erwerbstätigkeit beendet oder sich von dieser "ka... mehr lesen...
