Norm: ZPO §586ZPO §589ZPO §594JN §19
Rechtssatz: Die Durchführung einer Verhandlung im Wege der Videokonferenz bildet im Schiedsverfahren auch dann keinen Ablehnungsgrund, wenn sich eine Partei dagegen ausgesprochen hat. Entscheidungstexte 18 ONc 3/20s Entscheidungstext OGH 23.07.2020 18 ONc 3/20s European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Norm: ZPO §586, ZPO §589, ZPO §594, JN §19
Rechtssatz: Eine negative, nonverbale Reaktion („Augenrollen“) des Richters auf ein Vobringen der Partei deckt nicht die Schlussfolgerung, dass dieser deshalb befangen sei. Entscheidungstexte 18 ONc 3/20s Entscheidungstext OGH 23.07.2020 18 ONc 3/20s European Case Law Identifier (ECLI) EC... mehr lesen...
Begründung: Gegenstand des Verfahrens bildet die Klage gerichtet auf urteilsmäßige Aufhebung und Feststellung der Ungültigkeit eines in einer Schiedssache der Streitteile (dort mit unterschiedlichen Parteirollen) gegen die Schiedsbeklagte (und nunmehrige Klägerin) ergangenen Zwischenschiedsspruches vom 12. 10. 2001, in welchem das Bestehen des gegen sie geltend gemachten Anspruches dem Grunde nach ausgesprochen wurde. Die Klage wurde dabei auf die Aufhebungsgründe des § 595 Abs 1... mehr lesen...
Norm: ZPO §586ZPO §595 idF vor SchiedsRÄG 2006JN §19
Rechtssatz: Auch wenn-hier auf Grund der subsidiären Verweisung in einen Pachtvertrag- für das Schiedsverfahren die Vorschriften der ZPO gelten sollten-damit (jedenfalls implizit) wohl auch auf die Bestimmungen der §§19ff JN Bezug genommen ist, was sich im Übrigen auch aus dem ausdrücklich auf diese Bestimmungen verweisenden §586 ZPO ergibt, so fehlt es doch schon auf der Tatsachenebene an ei... mehr lesen...
