1. An Herrn N Tj, den nunmehrigen Berufungswerber, gerichtet und mit dem Betreff: N Tj geb., alias M D, geb. in ihrem Bescheid vom 02.10.2003, der am 23.10.2003 rechtskräftig wurde, erließ die erstinstanzliche Behörde, gestützt auf § 36 Abs 1 i.V.m. Abs 2 Z 1 FrG ein unbefristetes Aufenthaltsverbot mit dem Ausspruch, dass der Ausgewiesene nach Eintritt der Durchsetzbarkeit des Bescheides aus dem Bundesgebiet unverzüglich auszureisen habe, dies mit folgender
Begründung: (zusammengefasst): Il... mehr lesen...
Rechtssatz: An der Gefahr eines Fremden für die öffentliche Ordnung und Sicherheit, die wegen der besonderen Gefährlichkeit der Suchtgiftkriminalität ein Grundinteresse der Gesellschaft im Sinne des § 86 Abs 1 zweiter Satz FPG berührt, können selbst die Gründung einer Familie, sowie die berufliche und soziale Integration des Fremden nichts ändern. Diese Umstände bilden für sich genommen keinen ausreichenden Anlass dafür, von einem Wegfall der
Gründe: auszugehen, die zur Erlassung des Aufent... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Begehung einer strafbaren Handlung gemäß § 28 Abs. 2 und 3 Suchtmittelgesetz gilt als bestimmte Tatsache iSd § 7 Abs. 1 FSG, auf Grund derer die erforderliche Verkehrszuverlässigkeit nach § 7 Abs. 1 Z 2 Führerscheingesetz ? somit aufgrund der berechtigten Annahme, dass sich der Berufungswerber wegen der erleichternden Umstände, die beim Lenken von Kraftfahrzeugen gegeben sind, sonstiger schwerer strafbarer Handlungen schuldig machen wird ? nicht mehr gegeben ist. Im Rahmen ... mehr lesen...
