Gründe: Thomas W***** wurde mit Urteil des Landesgerichts Salzburg als Schöffengericht vom 31. März 2011 (ON 23) des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 5. Februar 2011 in Salzburg durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben (§ 89 StGB) seinem Bruder Stefan W***** 50 Euro mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtetem Vorsatz abgenötigt, indem er mit einem Küchenmesser mit einer etwa 20 cm langen ... mehr lesen...
Gründe: Das Landesgericht für Strafsachen Graz verhängte mit Beschluss vom 9. Mai 2010 über Bashkim B***** die Untersuchungshaft aus dem Grund der Tatbegehungsgefahr nach § 173 Abs 2 Z 3 lit b StPO (ON 12). Mit Urteil vom 15. Dezember 2010 erkannte es ihn des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 StGB (I) sowie der Vergehen der falschen Beweisaussage nach §§ 12 zweiter Fall, 15, 288 Abs 1 StGB und der Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1 StGB (II/1) sowie des Verg... mehr lesen...
Gründe: Der österreichische Staatsbürger Johann H***** wurde mit Urteil des Landesgerichts St. Pölten als Schöffengericht vom 22. Dezember 2010, GZ 35 Hv 50/10t-165, mehrerer Verbrechen des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 zweiter und dritter Fall, Abs 4 Z 3 SMG, §§ 15, 12 zweiter und dritter Fall StGB schuldig erkannt und hiefür zu einer zwölfjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Nach dem Inhalt des Schuldspruchs hat er an nicht mehr feststellbaren Orten in Belgien, Holland, Spanie... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat am 10. November 2010 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Zehetner als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schwab und Mag. Lendl als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Saadati als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Heinrich H***** wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 fünfter Fall SMG, AZ 22 St 170/10a der Staatsanwaltschaft Graz (= 18 HR 249/10z ... mehr lesen...
Gründe: Thomas R***** wurde mit Urteil des Landesgerichts Wiener Neustadt als Schöffengericht vom 15. Oktober 2009, GZ 39 Hv 2/09d-93b, des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 2, 148 erster Fall, 15 StGB schuldig erkannt und hiefür zu einer dreieinhalbjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Nach dem Inhalt des Schuldspruchs hat er von März bis Juni 2008 in M***** und Wien mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtetem Vorsatz und in der Absicht, sich dur... mehr lesen...
Gründe: Anträgen der Staatsanwaltschaft vom 30. August 2009 (S 3n verso in ON 1) folgend, wurde über den aufgrund eines internationalen Haftbefehls vom 20. Juni 2006 (ON 45) am 29. Jänner 2009 in Moskau festgenommenen (ON 65) und - nach Auslieferung zur Strafverfolgung (ON 85) - am 28. August 2009 in die Justizanstalt Wien-Josefstadt eingelieferten (ON 90) Beschuldigten Vladimir P***** mit Beschluss des Einzelrichters vom 30. August 2009 (ON 92) wegen des Verdachts der Verbrechen de... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Beschluss wurde der Beschwerde (ON 79) des Puck v***** T***** - gegen den die Staatsanwaltschaft am 5. Juni 2009 Anklage wegen des Verbrechens des teils versuchten, teils vollendeten Suchtgifthandels nach §§ 28a Abs 1 zweiter, dritter und fünfter Fall, Abs 2 Z 1 und Abs 4 Z 3 SMG, 15 StGB iVm § 12 zweiter und dritter Fall StGB erhoben hat (ON 42) - wider den Beschluss des Vorsitzenden des Schöffengerichts vom 4. August 2009, GZ 27 Hv 90/09k-67, auf Fort... mehr lesen...
Gründe: Michael V***** wurde mit Urteil des Landesgerichts Wiener Neustadt als Geschworenengericht vom 5. März 2009, GZ 38 Hv 4/09s-177, im zweiten Rechtsgang des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 und Abs 2 erster, dritter und vierter Fall StGB schuldig erkannt und hiefür zu einer dreijährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Zudem wurde seine Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher nach § 21 Abs 2 StGB angeordnet. Nach dem Inhalt des Schuldspruchs ... mehr lesen...
