Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der mün... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde über den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Der Bescheid wurde dem BF am 21.04.2021 durch persönliche Übergabe zugestellt. Die belangte Behörde stützte die Fluchtgefahr dabei auf § 76 Abs. 3 Z 1, 3,4,5 und 9 FPG Die belangte Behörde traf im Bescheid ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger der Republik Algerien, stellte am 28.09.2020 in der Schweiz einen Antrag auf internationalen Schutz. Er reiste, ohne das Verfahren dort abzuwarten, noch im Jahr 2020 unrechtmäßig ohne Reisedokumente in das österreichische Bundesgebiet ein. 2. Der BF beging in Österreich strafbare Handlungen nach dem Suchtmittelgesetz. Er wurde am 08.12.2020 nach einer Observation verhaftet und es wurde über ih... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige der VR China. Sie reiste mit einem maltesischen Visum in den Schengener Raum ein und stellte in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Verlauf des folgenden Zulassungsverfahrens ergab sich eine Zuständigkeit Maltas zur Verfahrensführung. 2. Mit Bescheid vom 29.04.2017 wurde der Antrag auf internationalen Schutz wegen Zuständigkeit Maltas gemäß § 5 AsylG al... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Indien. Er kam im Jahr 2010 nach Österreich. Der vom Beschwerdeführer gestellte Asylantrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19.08.2011 hinsichtlich des Status des Asylberechtigten und des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen. Gemäß § 10 Abs 1 AsylG wurde der Beschwerdeführer aus dem Bundesgebiet nach Indien ausgewiesen. Dieser Bescheid erwuchs in ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge BF) reiste spätestens am 06.10.2015 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 06.10.2015 stellte dieser seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 05.02.2018 wurde sein Antrag auf internationalen Schutz vom 06.10.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF, abgewiesen.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, stellte in Österreich am 18.10.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dem Beschwerdeführer wurde der Status eines subsidiär Schutzberechtigten mit Bescheid vom 17.11.2003 zuerkannt. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 23.03.2012 wurde dem Beschwerdeführer der mit Bescheid zuerkannte Status des subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen aberkannt und ihm die erteilte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Serbien, wurde am XXXX in Österreich geboren und ist hier aufgewachsen. 1.1. Mit Urteil eines Landesgerichtes für Strafsachen vom XXXX wurde der Beschwerdeführer gemäß § 27 Abs. 1 und 2 SMG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von vier Monaten, welche unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen wurde, rechtskräftig verurteilt. 1.2. Mit Urteil eines Landesgeri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Libyen und nicht österreichischer Staatsbürger. 2. Der am 29.03.2015 gestellte Antrag auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 29.06.2015 gemäß § 5 Abs 1 AsylG zurückgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 61 Abs 1 FPG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Außerlandesbringung angeordnet und festgestellt, dass gemäß § ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) führt die im
Spruch: angeführte Identität. Mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 30.08.2006 wurde dem BF gemäß §§ 7, 10 AsylG 1997 Asyl gewährt und gemäß § 12 leg. cit. festgestellt, dass ihm damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. Aufgrund seiner Straffälligkeit wurde dem BF mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge: BFA) vom 26.... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Ägypten, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am XXXX seinen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 1.1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom XXXX wurde dieser Antrag auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten al... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Wesentliche Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer erhob mit Schriftsatz vom 23.03.2021 durch seinen Rechtsberater Beschwerde gegen den Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 20.03.2021 und die Anhaltung in Schubhaft und beantragte, das Bundesverwaltungsgericht möge aussprechen, dass die Anhaltung des Beschwerdeführers in Schubhaft seit dem 20.02.2021 rechtswidrig gewesen sei, im Rahmen einer „Habeas Corpus ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wollte am 15.05.2018 illegal in das deutsche Bundesgebiet mit dem Zug einreisen. Am 15.05.2018 wurde ihm an der Grenzübergangsstelle Freilassing die Einreise nach Deutschland verweigert, da er weder im Besitz eines gültigen Reisedokumentes war noch über ein gültiges Visum oder einen gültigen Aufenthaltstitel eines anderen Mitgliedstaates verfügte. Der BF wurde daher am 15.05.2018 von Organen des öffent... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde am 06.07.2017 auf der Autobahn in Fahrtrichtung XXXX von einer API aufgegriffen und festgenommen. Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion XXXX , vom selben Tag wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 FPG iVm § 57 Absatz 1 AVG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfah... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist ungarischer Staatsangehöriger und wurde am XXXX .2021 in XXXX bei einer kriminalpolizeilichen Kontrolle angehalten. Der Kontrolle voraus ging eine Anzeige, dass sich in der Wohnung in der sich auch der BF aufhielt, Frauen regelmäßig illegal prostituieren würden, wobei der BF in dringendem Tatverdacht steht, diese Frauen der Prostitution zugeführt zu haben und sich durch die Ausnützung der Opfer eine fortlaufend... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Tunesien, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am XXXX einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 1.1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom XXXX wurde dieser Antrag aufgrund der Unzuständigkeit Österreichs als unzulässig zurückgewiesen und festgestellt, dass ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Rumänien. Er reiste zuletzt spätestens im Februar 2020 nach Österreich ein. 2. Am 28.06.2019 wurde der Beschwerdeführer beim Verkauf von Zeitungen betreten. Bei der Befragung durch die Behörden des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er an, im Park zu schlafen und bald nach Rumänien auszureisen. 3. Am 28.06.2019 wurde der Beschwerdeführer aufgrund eines Festnahm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist „Staatsangehöriger“ der Palästinensischen Autonomiegebiete beziehungsweise staatenlos. 2. Über den Beschwerdeführer wurde mit Mandatsbescheid vom 09.07.2018 die Schubhaft angeordnet. Diese begründete das Bundesamt im Wesentlichen mit der Verschleierung der Identität und der fehlenden sozialen Verankerung im Bundesgebiet. 3. Mit Bescheid vom 10.07.2018 wurde betreffend den Beschwerdeführer eine ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Der Beschwerdeführer wird seit 17.12.2019 in Schubhaft angehalten. Zuvor befand er sich drei Monate in Strafhaft. Er wurde in Österreich wegen Vermögensdelikten strafrechtlich verurteilt. Am 17.12.2019 stellte der Beschwerdeführer aus dem Stande der Schubhaft einen Asylfolgeantrag. Das Bundesamt hat die Schubhaft gemäß § 76 Abs. 6 FPG aufrechterhalten. Am 20.12.2019 brachte der Beschwerdeführer durch seinen (damals) bevol... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: A. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein afghanischer Staatsbürger, stellte am 19.10.2016 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, nachdem er illegal ins österreichische Bundesgebiet eingereist war. 2. Mit medizinischem Sachverständigengutachten wurde ein spätestmögliches „fiktives“ Geburtsdatum mit XXXX festgestellt. 3. Mit Bescheid vom 27.09.2017 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz vom 19.10.2016 gemäß §§ 3 und 8 in ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist afghanischer Staatsbürger und reiste zu einem nicht mehr genau feststellbarem Zeitpunkt Ende Oktober 2020 von Serbien kommend illegal unter Hilfe von Schleppern nach Rumänien ein. Er wurde dort von den Behörden aufgegriffen, befragt und erkennungsdienstlich behandelt. Der BF hat am 20.10.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz in Rumänien gestellt, dieser wurde mit den biometrischen Daten des BF in der EURO... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsbürger, stellte am 02.12.2015 erstmals in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 12.10.2016, zugestellt am 14.10.2016, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 02.12.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 04.07.2020 in Rumänien einen Antrag auf internationalen Schutz und reiste nach Österreich weiter. 2. Der Beschwerdeführer hält sich seit ungefähr Juli/August 2020 in Österreich auf. Er hat sich in Österreich behördlich nicht gemeldet um seinen illegalen Aufenthalt im Verborgenen fortzusetzen. 3. Der Beschwerdeführer wurde am 22.01.2021 von einer Polizeistreife in Wien aufgehalten, als er ohne Beleucht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) ein georgischer Staatsangehöriger, reiste am 17.11.2004 illegal nach Österreich ein und stellte erstmals am 17.11.2004 einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner Einvernahme, bei welcher der BF eine Aliasidentität verwendete, gab er als Grund für seine Flucht nach Österreich an, Mitglied einer christlich-religiösen Vereinigung gewesen zu sein, welche in Georgien zwar nicht ve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 16.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.1. Bei seiner am 18.10.2015 durchgeführten Erstbefragung gab er an den Namen XXXX zu führen und Staatsangehöriger Afghanistans zu sein. Diese Identitätsdaten nannte er auch bei seiner niederschriftlichen Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt oder BFA ... mehr lesen...
