Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Der erstangeführte Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch "BF1") und die zweitangeführte Beschwerdeführerin (in weiterer Folge auch "BF2") sind die Eltern des mittlerweile volljährigen drittangeführten Beschwerdeführes und der viert- bis sechstangeführten mj. Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch „BF3“ bis „BF6“). Die BF sind türkische Staatsangehörige. Die Beschwerdeführer (BF1- BF5) reisten im August 2015 illegal in das Bundes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Der erstangeführte Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch "BF1") und die zweitangeführte Beschwerdeführerin (in weiterer Folge auch "BF2") sind die Eltern des mittlerweile volljährigen drittangeführten Beschwerdeführes und der viert- bis sechstangeführten mj. Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch „BF3“ bis „BF6“). Die BF sind türkische Staatsangehörige. Die Beschwerdeführer (BF1- BF5) reisten im August 2015 illegal in das Bundes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Der erstangeführte Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch "BF1") und die zweitangeführte Beschwerdeführerin (in weiterer Folge auch "BF2") sind die Eltern des mittlerweile volljährigen drittangeführten Beschwerdeführes und der viert- bis sechstangeführten mj. Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch „BF3“ bis „BF6“). Die BF sind türkische Staatsangehörige. Die Beschwerdeführer (BF1- BF5) reisten im August 2015 illegal in das Bundes... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Steiermark, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 24.11.2020, wurde gegen diesen eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG die Zulässigkeit der Abschiebung gemäß § 46 FPG in die Dominikanische Republik festgestellt (Spruchpunkt II.), ein auf die Dauer von sieben ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 30.10.2020, Zl. XXXX , wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen der Türkei, eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers in die Türkei gemäß § 46 FPG zulässig sei. Gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 FPG wurde gegen den Beschwerdeführer ein auf die Dauer von fünf J... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Dieser wurde durch Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, GZ: XXXX , vom XXXX 2015 vollinhaltlich abgewiesen. Der gegen diese Entscheidung erhobenen Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom XXXX 2017, Zl. XXXX , stattgegeben und dem Beschwerdeführer der Status des A... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte am XXXX 1994 einen Antrag auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz, welchem auch nachgekommen wurde. Seit dem Jahr 1996 hält sich der Beschwerdeführer im Bundesgebiet durchgehend auf. Im Jahr 1999 wurde der Beschwerdeführer erstmalig rechtskräftig vom LG XXXX zu einer bedingten Freiheitsstrafe in der Höhe von drei Monaten verurteilt. Es ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der RUSSISCHEN FÖDERATION, reiste als Minderjähriger unter Umgehung der Grenzkontrollen gemeinsam mit seinen Eltern und Brüdern im Besitz eines tschechischen Visums im XXXX in das österreichische Bundesgebiet ein. Die Familie des Beschwerdeführers wurde an der Grenze eine Nacht in Polizeigewahrsam angehalten und nach Tschechien zurückgeschickt. Zwei Monate später reiste der Beschwerdeführer gemein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem Bescheid vom 21.09.2020, Zl. 560762704/200425381, erteilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer gem. § 57 AsylG keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpunkt I.), erließ gegen den Beschwerdeführer gem. § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gem. § 52 Abs 1 Z 1 FPG (Spruchpunkt II.) und stellte gem. § 52 Abs 9 FPG fest, dass gem. § 46 FPG seine Abschiebung nach Nigeria zuläss... mehr lesen...
Begründung: I. Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung (Spruchpunkt A.): Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Vorarlberg, wurde in dessen Spruchpunkt VI. gemäß § 18 Abs. 2 Z 1 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012 idgF, einer Beschwerde gegen diese Rückkehrentscheidung die aufschiebende Wirkung aberkannt. Gemäß § 18 Abs. 5 BFA-VG hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 27.09.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. In seiner Erstbefragung am 28.09.2019 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, im Beisein eines Dolmetsch für die Sprache Punjabi, gab der BF im Wesentlichen an,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1.Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) weist folgende strafgerichtliche Verurteilungen auf: - BG XXXX 002 U 4472015k vom 3.4.2015, § 83 StGB, Geldstrafe von 60 TS zu je 4,- Euro, im NEF 30 Tage Ersatzfreiheitsstrafe, davon Geldstrafe von 30 TS zu je 4,- Euro, im NEF 15 Tage Ersatzfreiheitsstrafe, bedingt, Probezeit 3 Jahre; - BG XXXX 017 U 196/2017i vom 31.1.2018, §§ 27 (1) Z.1 1.2. Fall, 27 (2) SMG; Geldstrafe v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 07.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er am 09.09.2014 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Dabei gab der BF zu Protokoll, er stamme aus Liberia. Befragt nach seinen Fluchtgründen führte er aus, die Eltern des BF seien beide Polizisten gewesen und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl abgewiesen wurde; unter einem wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt und gegen ihn eine Rückkehrentscheidung samt Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung des Beschwerdef... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Begründung: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl erkannte mit Bescheid vom 11.11.2019 dem Revisionswerber den mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 27.08.2009 zuerkannten Status des Asylberechtigten ab (Spruchpunkt I.) und den Status des subsidiär Schutzberechtigten nicht zu (Spruchpunkt II.); weiters erteilte es keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 (Spruchpunkt III.), erließ eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt IV.), stellt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid vom 14.10.2020 ordnete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl gegen den Beschwerdeführer, einen volljährigen Staatsangehörigen Gambias, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme sowie der Sicherung der Abschiebung an, nachdem dieser zuvor nach den Bestimmungen des BFA-VG im Bundesgebiet festgenommen worden war. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 21.10.2020 ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der damals minderjährige Beschwerdeführer stellte am 16.08.2003 durch seine gesetzliche Vertreterin einen Asylerstreckungsantrag. Dabei wurden für den Beschwerdeführer keine eigenen Fluchtgründe geltend gemacht. Mit Bescheid des damals zuständigen Unabhängigen Bundesasylsenates vom XXXX wurde dem Beschwerdeführer gemäß §§ 10, 11 Abs 1 AsylG 1997 Asyl gewährt und gemäß § 12 AsylG 1997 festgestellt, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingse... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX .10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 05.09.2017, Zl. 1093019104-151657850, wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz „BF“ genannt) stellte am XXXX .2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am XXXX .2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt, bei der er angab, am XXXX in Mogadischu geboren, ledig und sunnitischer Moslem zu sein. Er habe eine Grundschule in XXXX besucht. Zu seinem Fluchtgrund befragt, gab der BF im Wesentlichen an, die Al Shab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als „BF“ bezeichnet), ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 22.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Befragungen vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes und vor einem Organwalter des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (kurz: BFA) gab der BF zu seinen Fluchtgründen zusammengefasst zu Protokoll, dass er i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1.Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) weist folgende strafgerichtliche Verurteilungen auf: - LG XXXX vom 20.6.2013 § 241e (1) 1. Fall StGB § 127 StGB Freiheitsstrafe 5 Monate, bedingt, Probezeit 3 Jahre Junger Erwachsener - LG XXXX § 28a (1) 5. Fall SMG § 15 StGB § 27 (1) Z 1 1.2.Fall u (2) SMG § 15 StGB § 27 (1) 1.2.Fall u (2) SMG § 15 StGB § 127 StGB Freiheitsstrafe 24 Monate, davon Freiheitsstrafe 16 Monate, b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden:„BF“), ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 10.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Er wurde hierzu am 11.10.2016 von Beamten der Sicherheitsbehörde erstbefragt und am 20.12.2016 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: „Bundesamt) niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheid des Bundesamtes vom 23.12.2016 wurde der Antrag auf internationalen Schutz des B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste schlepperunterstütz in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde am 17.07.2019 bei einer Polizeikontrolle ohne Reisedokumente oder sonstige Ausweisdokumente gemeinsam mit anderen irakischen Staatsangehörigen aufgegriffen. Bei der Einvernahme vor der belangten Behörde gab der Beschwerdeführer am 18.07.2019 an, dass er am 24.05.2017 von Schweden in den Irak abgeschoben wurde. Schlepperunterstützt sei er über die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: 1.1 Am XXXX stellte der Beschwerdeführer (in der Folge BF) einen Antrag auf internationalen Schutz und gab zu seinem Fluchtgrund folgendes an: „Vor 3 Monaten gab es einen Streit bei der Hochzeit eines Freundes. Der Streit war zwischen meinem Freund bzw. Freunden und einer anderen Gruppe fremder Männer. Bei dem Streit ging es darum, das die Schwester meines Freundes von einem dieser mir unbekannten Männer sexuell belästigt ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich (BFA oder belangte Behörde) vom XXXX .09.2020 wurde dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen der Russischen Föderation, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 Asylgesetz 2005 (AsylG) nicht erteilt und gegen diesen gemäß § 10 Absatz 2 AsylG iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung nach ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Republik Äquatorialguinea, wurde am 08.01.2020 im Rahmen eines Auslieferungsverfahrens von Spanien nach Österreich überstellt, in Österreich aufgrund einer gegen ihn bestehenden Festnahmeanordnung festgenommen und in eine Justizanstalt verbracht; am 09.01.2020 wurde über den Beschwerdeführer in Österreich die Untersuchungshaft verhängt. Mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichtes für Strafsache... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein serbischer Staatsbürger, wurde im Bundegebiet geboren und hält sich seit seiner Geburt rechtmäßig im Bundesgebiet und überwiegend in der Stadt Salzburg auf. 2. Der BF wurde seit dem Jahr 2004 viermal strafrechtlich verurteilt. Er wurde im Jahr 2004 wegen schwerer Körperverletzung, im Jahr 2008 wegen Veruntreuung und im Jahr 2011 wegen Diebstahls und der Veruntreuung verurteilt. Aufgrund seiner letzten Verurteilu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der zum Zeitpunkt der Antragstellung noch minderjährige Beschwerdeführer stellte am 8.1.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am 9.1.2016 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) am 5.10.2016 und am 3.4.2018. In seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zunächst im Wesentlichen an, ... mehr lesen...
