Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die erstbeschwerdeführende Partei (P1) ist die Mutter der minderjährigen dritt- und zweitbeschwerdeführenden Parteien (P3 und P2). 1. P1 reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt, illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 27.09.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich ihrer Erstbefragung am 28.09.2016 gab P1 hinsichtlich ihrer Fluchtgründe an in der Republik Usbekistan neun Jahr die Schule besucht zu habe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die erstbeschwerdeführende Partei (P1) ist die Mutter der minderjährigen dritt- und zweitbeschwerdeführenden Parteien (P3 und P2). 1. P1 reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt, illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 27.09.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich ihrer Erstbefragung am 28.09.2016 gab P1 hinsichtlich ihrer Fluchtgründe an in der Republik Usbekistan neun Jahr die Schule besucht zu habe... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste im August 2017 illegal und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 06.08.2017 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF zu seinem Fluchtgrund befragt an, er sei afghanischer Staatsbürger und habe in der Provinz XXXX gelebt. Aus Afghanistan s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 11.05.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger des Iraks mit sunnitischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Kurden angehört und aus XXXX im Nordirak stammt. In der von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung am 12.05.2020 gab die bP zu ihrer Ausreisemotivatio... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als BF bezeichnet), ist Staatsangehöriger des Irak. Er stellte nach Rücküberstellung aus Tschechien am 17.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Anlässlich der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 18.10.2015 gab der BF zum Fluchtgrund befragt an, dass er wegen seiner schiitischen Religionszugehörigkeit von Sunniten mehrfach mit dem Tod bedroht wor... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind verheiratet und Eltern von vier minderjährigen Kindern. Sie sind Angehörige der islamischen Republik Afghanistan und stellten für sich und die Dritt- und Viertbeschwerdeführer (BF3, BF4) nach Umgehung der Einreisebestimmungen am 09.05.2016 Anträge auf internationalen Schutz. Für die in Österreich geborenen Kinder (BF5 und BF6) wurde der Asylantrag am 21.02.2018 bzw. 17.1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind verheiratet und Eltern von vier minderjährigen Kindern. Sie sind Angehörige der islamischen Republik Afghanistan und stellten für sich und die Dritt- und Viertbeschwerdeführer (BF3, BF4) nach Umgehung der Einreisebestimmungen am 09.05.2016 Anträge auf internationalen Schutz. Für die in Österreich geborenen Kinder (BF5 und BF6) wurde der Asylantrag am 21.02.2018 bzw. 17.1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind verheiratet und Eltern von vier minderjährigen Kindern. Sie sind Angehörige der islamischen Republik Afghanistan und stellten für sich und die Dritt- und Viertbeschwerdeführer (BF3, BF4) nach Umgehung der Einreisebestimmungen am 09.05.2016 Anträge auf internationalen Schutz. Für die in Österreich geborenen Kinder (BF5 und BF6) wurde der Asylantrag am 21.02.2018 bzw. 17.1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind verheiratet und Eltern von vier minderjährigen Kindern. Sie sind Angehörige der islamischen Republik Afghanistan und stellten für sich und die Dritt- und Viertbeschwerdeführer (BF3, BF4) nach Umgehung der Einreisebestimmungen am 09.05.2016 Anträge auf internationalen Schutz. Für die in Österreich geborenen Kinder (BF5 und BF6) wurde der Asylantrag am 21.02.2018 bzw. 17.1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind verheiratet und Eltern von vier minderjährigen Kindern. Sie sind Angehörige der islamischen Republik Afghanistan und stellten für sich und die Dritt- und Viertbeschwerdeführer (BF3, BF4) nach Umgehung der Einreisebestimmungen am 09.05.2016 Anträge auf internationalen Schutz. Für die in Österreich geborenen Kinder (BF5 und BF6) wurde der Asylantrag am 21.02.2018 bzw. 17.1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind verheiratet und Eltern von vier minderjährigen Kindern. Sie sind Angehörige der islamischen Republik Afghanistan und stellten für sich und die Dritt- und Viertbeschwerdeführer (BF3, BF4) nach Umgehung der Einreisebestimmungen am 09.05.2016 Anträge auf internationalen Schutz. Für die in Österreich geborenen Kinder (BF5 und BF6) wurde der Asylantrag am 21.02.2018 bzw. 17.1... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit dem oben bezeichneten Bescheid erließ das Bundesamt erließ gegen den Beschwerdeführer gem. § 52 Abs. 4 Fremdenpolizeigesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt I.), und stellte gemäß § 52 Abs. 9 FPG fest, dass seine Abschiebung nach Tunesien gemäß § 46 FPG zulässig ist (Spruchpunkt II.). Gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 FPG wurde gegen den Beschwerdeführer ein auf die Dauer von fünf Jahren b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) wurde am XXXX am Flughafen XXXX einer Ausreisekontrolle unterzogen, wobei festgestellt werden konnte, dass die BF, ohne im Besitz eines Aufenthaltstitels zu sein, die sichtvermerksfreie Dauer ihres Aufenthaltes überschritten hat, indem die BF sich bereits seit 28.02.2020 im Bundesgebiet aufgehalten habe. Das SPK XXXX leitete daraufhin ein Verwaltungsstrafverfarhen wegen unerlaubten Aufenthalts ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführende Partei (idF bP) ist türkischer Staatsangehöriger. Sie stellte nach Einreise mit einem Einreisevisum wegen der Hochzeit ihrer Schwester in Österreich am 26.05.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die gegen den diesbezüglich negativen Bescheid der belangten Behörde (idF bB) vom 22.02.2018 erhobene Beschwerde wurde vom BVwG mit Erkenntnis vom 08.05.2018 abgewiesen. Am 13.03.2018 heiratete die bP in Österreich die türkis... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer stellte am 22.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid des BFA vom 19.03.2018 wurde der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Vorverfahren: Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste – damals minderjährig – am 31.07.2003 illegal nach Österreich ein und stellte am Folgetag einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Aufgrund des Untertauchens des BF — er hielt sich zwischenzeitlich in Schweden auf — wurde sein Asylverfahren eingestellt. Der BF wurde am 29.01.2004 von Schweden nach Österreich überstellt und stel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22.07.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 06.12.2018 wurde dem Beschwerdeführer durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 06.1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger und Angehöriger der sunnitischen Religionsgemeinschaft sowie der Volksgruppe der Turkmenen, stellte am 04.11.2015, nachdem er zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist ist, einen Antrag auf internationalen Schutz. Hiezu wurde er am 05.11.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Dabei brachte er vor, dass er von den Schiiten bedroht worden ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 27.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 26.02.2015 wurde dem Beschwerdeführer durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 26.0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 15.10.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Seine Erstbefragung erfolgte am 12.11.2015. 3. Nach Zulassung des Verfahrens wurde er am 20.06.2018 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen. 4. Mit Bescheid des BFA vom 01.08.2018 wurde dieser Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, reiste illegal in Österreich ein und stellte am XXXX 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der verschiedenen Einvernahmen gab er befragt zu seinen Fluchtgründen an, dass er die Türkei verlassen habe, weil er als Kurde als Mensch 2. Klasse behandelt worden sei. Im Jahr 2002 sei er einmal für eine Nacht inhaftiert worden, weil er zufällig bei einer Demonstra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: Weil dem Vater der Beschwerdeführerin, Herrn XXXX , geb. XXXX , mit Bescheid des Bundesasylamtes vom XXXX , Zahl XXXX der Status des Asylberechtigten zugesprochen worden war, wurde dieser Status auf die damals erst XXXX Beschwerdeführerin mit Bescheid des Bundesasylamts, Zahl XXXX ), erstreckt und ihr damit ebenfalls der Status des Asylberechtigten zuerkannt; ebenso wie ihrer Mutter, Frau XXXX , geb. XXXX , IFA XXXX , sowie ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin war zwischen 01.04.2014 und 02.04.2016 im Besitz eines gültigen Aufenthaltstitels in Österreich mit dem Zweck Familiengemeinschaft. Den Verlängerungsantrag vom 14.03.2016 wies das Amt der XXXX Landesregierung, Magistratsabteilung 35, mit Bescheid vom 21.06.2016, Zl. XXXX , ab. 2. Die damals minderjährige Beschwerdeführerin stellte erstmals am 30.06.2017, vertreten durch ihre Mutter als gesetzliche Vertrete... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger Georgiens, reiste per Direktflug in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 26.03.2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers unter Beiziehung eines Dolmetschers für die georgische Sprache statt. Hier gab der Beschwerdeführer an, er habe Geor... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 22.02.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab in der Erstbefragung am selben Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes zu seinem Fluchtgrund an, dass er von den Taliban bedroht worden sei, wenn er etwas habe lernen wollen. Er habe kein Radio und keinen Fernseher haben dürfen, nichts zu essen gehabt und keiner Arbeit nachgehen können. Sein ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist die Schwester des Zweitbeschwerdeführers (BF2). Beide sind Staatsangehörige des Irak, der arabischen Volksgruppe zugehörig und sunnitischen Glaubens. I.2. Die BF1 stellte im Gefolge ihrer illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 28.09.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den damals noch minderjährigen BF2 stellte die Mutter als gesetz... mehr lesen...
