Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die drei Beschwerdeführer – zwei minderjährige Burschen und ihre Mutter – stellten am 03.06.2020 jeweils einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Diese Anträge betreffend wurden sie am selben Tag zu ihren Personendaten, ihren Aufenthalten im Hoheitsgebiet der Europäischen Union und ihren wesentlichen Verfolgungsgründen polizeilich erstbefragt. Am 20.07.2020 und 31.08.2020 fanden Einvernahmen vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die drei Beschwerdeführer – zwei minderjährige Burschen und ihre Mutter – stellten am 03.06.2020 jeweils einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Diese Anträge betreffend wurden sie am selben Tag zu ihren Personendaten, ihren Aufenthalten im Hoheitsgebiet der Europäischen Union und ihren wesentlichen Verfolgungsgründen polizeilich erstbefragt. Am 20.07.2020 und 31.08.2020 fanden Einvernahmen vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 15.02.2018 einen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung als Student; er reiste rechtmäßig mit einem Visum am 02.07.2018 in das Bundesgebiet ein und hält sich seither hier auf. Sein Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung als Student wurde am 20.03.2019 abgewiesen wurde. 2. Am 12.08.2020 wurde der Beschwerdeführer fremdenpolizeilich kontrolliert und ihm die Verhängung der Schubhaft zur Sic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer verließ im Jahr 2019 Syrien, stellte am 23.05.2020 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 24.05.2020 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 05.08.2020 wurde der Beschwerdeführer von der nunmehr belangten Behörde, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), zu seinen Fluchtgründen niederschriftlich einvernommen. Im behördlichen Verfahren gab der Beschwerdefü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am 28.08.2020 aufgrund des Hinweises eines Zivilisten fremdenpolizeilich aufgegriffen. Vor Ort stellte dieser sogleich einen Asylantrag. 2. Dazu unterzogen die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes den BF am 29.08.2020 einer Erstbefragung. Befragt nach seinen Fluchtgründen führte der BF dabei aus, in seiner Heimat sei die Wirtschaftslage sehr schlecht und gebe es keine Zukunft... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, wurde am 21.08.2020 gemäß § 31 Abs. 1 und 1a iVm § 120 Abs. 1a FPG angezeigt, nachdem im Rahmen einer Ausreisekontrolle am Flughafen Wien-Schwechat festgestellt worden war, dass er sich im Bundesgebiet aufgehalten hatte, obwohl sein polnisches Visum D am 21.04.2020 abgelaufen war. Am selben Tag reiste der Beschwerdeführer freiwillig aus dem österreichischen Bundesgebiet in die Ukraine ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger der Ukraine, wurde am XXXX .08.202 XXXX im Zuge einer Kontrolle durch Organe der Finanzpolizei bei der Ausübung einer illegalen Beschäftigung betreten. Nach erfolgter Festnahme gem. § 34 Abs. 1 Zif. 2 BFA-VG wurde der BF am am XXXX .08.202 XXXX vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (künftig BFA oder belangte Behörde) niederschriftlich einvernommen. Mit dem oben im
Spruch: angeführten, nu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste im Jahr 2002 ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, der vom damaligen Bundesasylamt mit Bescheid vom 23.04.2003 negativ entschieden und nach Zurückziehen des erhobenen Rechtsmittels im Dezember 2013 rechtskräftig wurde. Von 2003 bis 2015 war der Beschwerdeführer mit einer Österreicherin verheiratet und hielt er sich aufgrund unterschiedlicher Aufenthaltstitel im Bund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: In Folge einer rechtskräftigen strafgerichtlichen Verurteilung erließ die belangte Behörde mit verfahrensgegenständlichem Bescheid über den Beschwerdeführer, einen deutschen Staatsangehörigen, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren (Spruchpunkt I.), erteilte ihm kein Durchsetzungsaufschub (Spruchpunkt II.) und erkannte sie einer Beschwerde gegen dieses Aufenthaltsverbot zugleich die aufschiebende Wirkung ab (Spruchpunkt III.)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren des am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführers und der am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführerin sowie des am XXXX geborenen minderjährigen Drittbeschwerdeführers, sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. 2. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Ägyptens. Die Zweitbeschwerdeführerin und der Drittbeschwerdeführer reisten erstmalig am 18.08.2013 mit Touristenvisum in das österreichische Bu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren des am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführers und der am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführerin sowie des am XXXX geborenen minderjährigen Drittbeschwerdeführers, sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. 2. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Ägyptens. Die Zweitbeschwerdeführerin und der Drittbeschwerdeführer reisten erstmalig am 18.08.2013 mit Touristenvisum in das österreichische Bu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren des am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführers und der am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführerin sowie des am XXXX geborenen minderjährigen Drittbeschwerdeführers, sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. 2. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Ägyptens. Die Zweitbeschwerdeführerin und der Drittbeschwerdeführer reisten erstmalig am 18.08.2013 mit Touristenvisum in das österreichische Bu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 20.12.2019 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge des Konsultationsverfahrens gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EU) 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.06.2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in Österreich am 26.09.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am darauffolgenden Tag wurde er durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen. Zu seinem Fluchtgrund befragt gab er an, dass er die ägyptische Regierung über Social Media kritisiert habe. In Ägypten dürfe man seine Meinung nicht frei äußern und er sei deswegen des Öfteren bedroht sowie festgenommen worden u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Slowakei, meldete am 24.11.2015 ihren Hauptwohnsitz im Bundesgebiet an. Am 04.06.2018 wurde ihr seitens einer Bezirkshauptmannschaft eine "Anmeldebescheinigung (sonstige Angehörige)" gemäß § 53 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) ausgestellt. Am 01.11.2019 wurde über die Beschwerdeführerin seitens des Landesgerichts XXXX wegen des Verdachts auf Suchtgifthandel nach § 28a Abs. 1 zweiter ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte – unter Angabe einer falschen Identität und eines falschen Herkunftslandes und mit der Behauptung, minderjährig zu sein – am 27.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er war vom 02.12.2014 bis 22.12.2014 aus der Betreuungsstelle in XXXX abgängig, ehe er am 22.12.2014 von Polizisten aufgegriffen und wegen des Besitzes von Suchtmitteln angezeigt wurde. Er wurde in die Betreuungsstelle zurückgebracht, war... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem bekämpften Bescheid hat das BFA den Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Fremdenpasses abgewiesen. Die Ausstellung von Fremdenpässen für subsidiär Schutzberechtigte sei nur zulässig, wenn die Beschaffung eines gültigen Reisedokuments des Herkunftsstaates nicht möglich sei. Der Beschwerdeführer sei zwar subsidiär schutzberechtigt, habe jedoch keinen Beweis erbracht, dass er von der Vertretungsbehörde seines Herkunftsstaates... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: Im Konventionsreisepass Nr. K1317597, der auf XXXX , den Beschwerdeführer, lautet, ist auf dem Datenblatt durch einen Kleber ein Teil der Eintragung zum Geschlecht des Inhabers, die gesamte Eintragung zur ausstellenden Behörde sowie etwa drei Viertel der maschinenlesbaren Eintragungen unlesbar gemacht worden. Weiters ist auf Seite 3 ein Kleber angebracht, d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der mj. Beschwerdeführer ein bulgarischer Staatsangehöriger, wurde mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 05.06.2019, Zl. XXXX , wegen des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs. 1 StGB unter Anwendung des § 28 Abs. 1 StGB sowie des § 5 Z. 4 JGG zu einer bedingten Freiheitsstrafe von sechs Monaten rechtskräftig verurteilt. Hinsichtlich der Strafbemessungsgründe wurde mildernd das umfassende und reumütige Geständnis sowie der bisherige ordentliche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger Syriens, wurde am 14.09.2018 aufgrund des Verdachtes auf Begehung des Verbrechens der Schlepperei im Rahmen einer kriminellen Vereinigung in Untersuchungshaft genommen. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX , XXXX vom XXXX , Rechtskraft am 28.05.2019 wurde der Beschwerdeführer wegen § § 114 (1), 114 (3) Z2 sowie §114 1. Fall FPG zu einer Freiheitsstrafe im Ausmaß von zwei Jahren und sechs... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin (BF) reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 12.04.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Mit Bescheid vom 29.06.2015 wies die belangte Behörde den Antrag der BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 sowie gemäß § 8 AsylG 2005 ab. Der BF wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt und eine Rückkehrentscheidung erlassen. Gemäß § 52 Abs. 9... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer begab sich am 01.09.2020 nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet in eine Polizeiinspektion und beantragte die Ausstellung eines Ausweises. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 07.09.2020 wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005nicht erteilt (Spruchpunkt I.). Gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrent... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am XXXX .2017 ehelichte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) vor dem Standesamt XXXX die slowakische Staatsangehörige A.E., geboren am XXXX . Mit 20.09.2017 wurde dem BF seitens des Magistrats Linz der Aufenthaltstitel „Angehöriger eines EWR-Bürgers“ erteilt. 2. Mit Abschluss-Bericht vom 06.03.2019 der Landespolizeidirektion Wien wurde der Staatsanwaltschaft XXXX mitgeteilt, dass der Verdacht einer Aufenthaltsehe zwischen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1), und ihre beiden volljährigen Töchter, die Zweit- und Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2 und BF3), Staatsangehörige Syriens, stellten nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.02.2020 Anträge auf internationalen Schutz. Laut EURODAC-Abfrage hatten die BF bereits am 09.11.2016 in Griechenland Asylanträge gestellt (EURODAC-Treffermeldungen der Kategorie „1“ zu Grieche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1), und ihre beiden volljährigen Töchter, die Zweit- und Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2 und BF3), Staatsangehörige Syriens, stellten nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.02.2020 Anträge auf internationalen Schutz. Laut EURODAC-Abfrage hatten die BF bereits am 09.11.2016 in Griechenland Asylanträge gestellt (EURODAC-Treffermeldungen der Kategorie „1“ zu Grieche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1), und ihre beiden volljährigen Töchter, die Zweit- und Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2 und BF3), Staatsangehörige Syriens, stellten nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.02.2020 Anträge auf internationalen Schutz. Laut EURODAC-Abfrage hatten die BF bereits am 09.11.2016 in Griechenland Asylanträge gestellt (EURODAC-Treffermeldungen der Kategorie „1“ zu Grieche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger Syriens, wurde am 14.09.2018 aufgrund des Verdachtes auf Begehung des Verbrechens der Schlepperei im Rahmen einer kriminellen Vereinigung in Untersuchungshaft genommen. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX , XXXX vom 04.03.2019, Rechtskraft am 28.05.2019 wurde der Beschwerdeführer wegen § § 114 (1), 114 (3) Z2 sowie §114 1. Fall FPG zu einer Freiheitsstrafe im Ausmaß von zwei Jahren und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsangehörige und Zugehörige der Volksgruppe der Kurden, stellte am XXXX .11.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am selben Tag gab die Beschwerdeführerin an, vor ca. eineinhalb Monaten illegal zu Fuß in die Türkei ausgereist zu sein und danach schlepperunterstützt über Griechenland und weitere unbekannte Länder illegal nach Österreich eingereist zu sein. Befragt zu ihre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsangehörige und Zugehörige der Volksgruppe der Kurden, stellte am XXXX .01.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am selben Tag gab die Beschwerdeführerin an, am 10.10.2019 illegal zu Fuß in die Türkei ausgereist zu sein und danach schlepperunterstützt über Griechenland und weitere unbekannte Länder illegal nach Österreich eingereist zu sein. Befragt zu ihrem Fluchtgrund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 28.01.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab an, minderjährig und Staatsangehöriger des Sudan zu sein, allerdings in Sierra Leone aufgewachsen zu sein. Mit Sachverständigengutachten vom 25.03.2013 wurde die Volljährigkeit des Beschwerdeführers festgestellt. Mit Sprachgutachten vom 29.09.2014 wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer nicht im Sudan und nicht in Sierra Leone, sondern in Nigeria so... mehr lesen...
