Erkenntnis Das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg hat durch sein Mitglied Dr. Isabel Vonbank, LL.M., über die Beschwerde von 1. M B und 2. H S, beide S, beide vertreten durch Summer Schertler Kaufmann Droop Lerch Rechtsanwälte GmbH, Bregenz, gegen den Bescheid der Berufungskommission der Gemeinde S vom 26.09.2017 betreffend Einwendungen gegen ein Bauvorhaben (mitbeteiligte Partei: K K, K, vertreten durch Rechtsanwalt MMag. Josef Lercher, Röthis), nach Durchführung einer ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 20.12.2018 Norm: GewO 1994 §74 Abs1GewO 1994 §74 Abs2BauPolZuständigkeitsübertragung Bludenz Bregenz Feldkirch 2004 §1 Abs1 litc
Rechtssatz: Lässt sich die gewerbliche Betriebsanlage (hier: Schlachtbetrieb) von den nicht von der gewerblichen Betriebsanlage erfassten Räumlichkeiten (hier: dem beantragten weiteren Stallgebäude für die Masthuhnhaltung) zeitlich und räumlich klar... mehr lesen...
Im Namen der Republik! Erkenntnis Das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg hat durch sein Mitglied Dr. Reinhold Köpfle über die Beschwerde der K S, G, vertreten durch Pichler Rechtsanwalt GmbH, Dornbirn, gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft F vom 12.10.2017, Zl X-9-2017/26752, zu Recht erkannt: Gemäß § 50 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) wird der Beschwerde insoweit Folge gegeben, als die verhängte Geldstrafe auf 240 Euro und die für de... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 07.06.2018 Norm: GewO 1994 §366 Abs1 Z3GewO 1994 §81 Abs1GewO 1994 §74 Abs2
Rechtssatz: Auch Vorbereitungstätigkeiten gelten als Betriebszeit. Schlagworte Gewerberecht, Betriebsanlage, Betriebszeit European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:LVWGVO:2018:LVwG.1.717.2017.R15 Zuletzt aktualisiert a... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 01.06.2018 Norm: GewO 1994 §74 Abs2GewO 1994 §111 Abs1GewO 1994 §111 Abs3GewO 1994 §360 Abs1
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der Frage, ob eine grundsätzliche Eignung zur Gefährdung, Belästigung usw durch eine Betriebsanlage besteht, ist nicht nur der Getränkeautomat (hier: in einem Wettlokal) isoliert zu betrachten, sondern der gesamte Betrieb des Lokales, in dem das Gewerbe... mehr lesen...
