1 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 10. Juni 2015 wurde der Antrag des Revisionswerbers auf Gewährung der Invaliditätsversorgung per 1. Dezember 2013 gemäß § 100 ÄrzteG 1998 iVm § 30 der Satzung des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Niederösterreich (kurz: Satzung) abgewiesen. Dagegen erhob der Revisionswerber Beschwerde. 2 Mit Beschluss vom 26. Februar 2016 hob das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich den genannten Bescheid gemäß § 28 Abs. 3 VwGVG auf und verwie... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Fachärztin für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde, unterzog sich am 12. Jänner 2000 beim Vertrauensarzt des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Wien Dr. D. einer Untersuchung. Das schriftliche Gutachten Dris. D. vom 12. Jänner 2000 hat folgenden Inhalt: "Frau Dr. M. leidet seit ca. einem Jahr an rezidivierenden Gelenksproblemen, welche besonders die Schultergelenke betreffen. Erstmalig traten die Beschwerden im Bereich der linken Schulter auf. Sie hatte beso... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §100 Abs1;ÄrzteG 1998 §100 Abs2;ÄrzteG 1998 §18 Abs1;AVG §37;
Rechtssatz: Die Beurteilung der Berufsunfähigkeit setzt - abgesehen von Fällen der Offenkundigkeit - in der Regel auf ärztlichen Sachverständigengutachten beruhende Sachverhaltsfeststellungen der Behörde über die körperlichen und geistigen Gebrechen des Kammerangeh... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 10. November 1998, Zl. 98/11/0166, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis war ein im Instanzenzug ergangener Bescheid der belangten Behörde vom 7. Mai 1998 betreffend Abweisung eines Antrages des Beschwerdeführers auf Zuerkennung einer dauernden Invaliditätsversorgung durch den Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Wien wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben worden. Der wesentli... mehr lesen...
Index: 82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §100 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2000:1999110381.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
