Sehr geehrte Erbrechtler/innen! Wie ist das zu verstehen, dass ein Nacherbe das Erbe ausschlagen kann, damit er Pflichtteilsberechtigter wird. Bitte um ein Beispiel, wann das sinnvoll wäre. mehr lesen...
Habe das tatsächlich in der deutschen Rechtsprechung gefunden. Der Grund trifft aber auch Österreich. Bsp.: der Pflichtteil wäre 10.00, der Erblasser vererbt dem Nacherben aber nur 9.000. Wenn der Nacherbe das Erbe antritt erhält er tatsächlich nur 9.000. wie kommt er zu seinem Pflichtteil? Ich ... mehr lesen...
Hallo zusammen, ich möchte eine Wohnung kaufen. Der Eigentümer der Wohnung ist verstorben und hat jedoch ein Testament verfasst, in dem er seine Geschwister als Erben eingesetzt hat.Wegen dieses Testamenst sind die beiden Gesch... mehr lesen...
Nachfolgend werden die anfallenden Kosten erwähnt, wenn es zu keiner Sprungeintragung nach § 22 GBG (Grundbuchsgesetz) käme: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=18226#p43819 Das Gutsbestandsblatt (A-Blatt) wäre wegen etwaiger Vormerkungen zum Eigentumsrecht oder der Eintrag "Wohnungsei... mehr lesen...
Hallo, als juristischer Laie frage ich mich schon lange, wie die seinerzeit von den ÖVP Ministern groß inszenierte Unterschriftenaktion und dem unmittelbar darauf folgenden "Vertragsbruch" keine Konsequenzen für die Beteiligte... mehr lesen...
„Tirol ist ein Land, das ohne täglich einen Rechtsbruch nicht zu regieren ist“ - dieses Zitat vom legendären Tiroler ÖVP-Landeshauptmann Eduard Wallnöfer (1963 - 1987) gilt wohl bis heute für alle Bundesländer... mehr lesen...
Schönen guten Tag, mein Sohn hat eine Einkommenssteuer Rückzahlung erhalten und hat mich gebeten bei finanz online seine Daten und Kontodaten bekannt zu geben. Bei meinem Laptop sind vorher getätigte Angaben bzw Daten voreinge... mehr lesen...
Zum Aufwärmen mal das hier: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=16505 Du kannst im Schutze des § 1431 ABGB (condictio indebiti) mehr wie genug tun, falls der Zahlungsempfänger es nicht so mit der Redlichkeit hat. Doppelzahlungen oder Fehlüberweisungen sind ein häufiges Phänomen. Auf Ma... mehr lesen...
Schönen Vormittag, ich hätte eine Frage zu einem komplexen Thema: Ich bin belgische Staatsbürgerin und lebe seit 1997 in Österreich. 1999 habe ich einen Österreicher geheiratet, der bei Eheschließung meinen Namen angenommen ... mehr lesen...
Der Ex-Gatte führt den Namen zu Recht und darf es nach österreichischem Recht auch weitergeben. Kann nicht beurteilen, wie es aussieht, wenn das Kind/die Kinder der neuen Partnerin einer fremden Staatsangehörigkeit angehören würde(n). mehr lesen...
Liebes Team, Ich möchte nur nachfragen ,wenn ich als Hauptmieter seit 65 Jahren (Altbau 1899 -habe Kategorie C) Zutritt gewähre, kann mir da bezüglich meiner Kategorie C e nichts passieren ??? habe damals die Wohnung vom Va... mehr lesen...
Auch Dir recht herzlichen Dank! Bleib gesund und dass Dir das neue Jahr Glück und Freude bringt :o mehr lesen...
Hallo zusammen, vielleicht weiß jemand Rat: Ich hatte mit einem Immobilienentwickler Anfang 2023 ein Kaufanbot für den Kauf einer neuen Eigentumswohnung unterschrieben. Der Verkäufer hat daraufhin einen Notar mir der Vertragse... mehr lesen...
Der Zahlungsanspruch des Notars hängt davon ab, wer seine Dienste offiziell in Auftrag gegeben hat. Da der Verkäufer den Notar beauftragt hat, trägt dieser wahrscheinlich die Kosten. Wenn der Kaufvertrag nicht unterzeichnet wurde und die Gültigkeit des Angebots abgelaufen ist, besteht für Sie wah... mehr lesen...
Infolge des von mir angestrengten Berufungsverfahrens gegen die neue ORF Zwangsgebühr stellte ich gestern fest, dass die medial bekannten ORF Anwälte Höllwarth & Scheer ihre Aktivitäten eingestellt haben. Des Weiteren werde... mehr lesen...
Vielleicht ist man diesbezüglich dort besser aufgehoben: https://forum.geizhals.at/t907491,8193780.html mehr lesen...
Hallo, bei der Überweisung der 30,00€ für die Bescheidbeschwerde soll ich das Datum des fristauslöseden Antrages eintragen. Was ist damit gemeint? Das Datum der Bescheidzustellung? Das Datum an dem ich die Beschwerde abschicke... mehr lesen...
Die vollständige Ausführung lautet: Bei elektronischer Überweisung der Beschwerdegebühr mit der Funktion „Finanzamtszahlung“ sind die Steuernummer/ Abgabenkontonummer 109999102, die Abgabenart „EEE-Beschwerdegebühr“ und das Datum des Bescheides (als Zeitraum) anzugeben. Sofern der Beschwerde kei... mehr lesen...
Hallo, ich hätte gerne eure meinung gehört, bzw. wie würdet ihr in meinem fall vorgehen? Ich habe einen 6 jährigen sohn, bin mit der mutter getrennt. Ich wohne mit meinen Eltern in einem größeren haus, geteilt in 2 wohneinhei... mehr lesen...
Darf sich eine Wahlwerbende Partei zur Gemeinderatswahl mit der Gemeinde gleichsetzen? Also Partei X hat eine facebookgruppe zur Wahlwerbung und schreibt zBsp"Die Gemeinde hat ein neues Kulturzentrum erreichtet. Ein wundervolle... mehr lesen...
…mediale Auftritte von Politikern (Stichwort "Ischgl") können durchaus (Amts-)Haftungen auslösen, wenn jemand im Vertrauen auf die falsche Mitteilung einen Schaden bzw. Nachteil erleidet … mehr lesen...
Hallo, ich suche jemand, der sich mit der Formulierung in einer Bescheidbeschwerde beim Punkt "Anträge" auskennt. Ich habe da einen Musterbrief hergenommen und für meine Situation angepasst, bei dem ich auch noch eine kleine Ä... mehr lesen...
Kannst bedenkenlos weglassen. Ich danke vielmals! :) mehr lesen...
Firma A beauftragt Firma B mit der Durchführung von Arbeiten. B verursacht im Zuge dessen einen Schaden am Eigentum von A, den B durch Firma C beheben lässt. C stellt ihre Arbeiten B in Rechnung. B geht jedoch in Konkurs und C ... mehr lesen...
...bereichert wäre man mM erst dann, wenn der ursprünglich bestehende Rechtsgrund (Vertrag) z.B. durch Arglist weggefallen ist oder überhaupt ein solcher nie wirklich bestanden hat... mehr lesen...
Guten Morgen, Ich hätte Mal eine Frage: Eine Person hat ein Problem mit einer Verwandten. Ich würde gerne wissen, wie man eine Person daran hindern kann, wenn in diesem Fall eine Verwandte hinter dem Rücken der anderen Person... mehr lesen...
Habe das tatsächlich in der deutschen Rechtsprechung gefunden. Der Grund trifft aber auch Österreich. Bsp.: der Pflichtteil wäre 10.00, der Erblasser vererbt dem Nacherben aber nur 9.000. Wenn der Nacherbe das Erbe antritt erhält er tatsächlich nur 9.000. wie kommt er zu seinem Pflichtteil? Ich ...
Nachfolgend werden die anfallenden Kosten erwähnt, wenn es zu keiner Sprungeintragung nach § 22 GBG (Grundbuchsgesetz) käme: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=18226#p43819 Das Gutsbestandsblatt (A-Blatt) wäre wegen etwaiger Vormerkungen zum Eigentumsrecht oder der Eintrag "Wohnungsei...
„Tirol ist ein Land, das ohne täglich einen Rechtsbruch nicht zu regieren ist“ - dieses Zitat vom legendären Tiroler ÖVP-Landeshauptmann Eduard Wallnöfer (1963 - 1987) gilt wohl bis heute für alle Bundesländer...
Zum Aufwärmen mal das hier: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=16505 Du kannst im Schutze des § 1431 ABGB (condictio indebiti) mehr wie genug tun, falls der Zahlungsempfänger es nicht so mit der Redlichkeit hat. Doppelzahlungen oder Fehlüberweisungen sind ein häufiges Phänomen. Auf Ma...
Der Ex-Gatte führt den Namen zu Recht und darf es nach österreichischem Recht auch weitergeben. Kann nicht beurteilen, wie es aussieht, wenn das Kind/die Kinder der neuen Partnerin einer fremden Staatsangehörigkeit angehören würde(n).
Auch Dir recht herzlichen Dank! Bleib gesund und dass Dir das neue Jahr Glück und Freude bringt :o
Der Zahlungsanspruch des Notars hängt davon ab, wer seine Dienste offiziell in Auftrag gegeben hat. Da der Verkäufer den Notar beauftragt hat, trägt dieser wahrscheinlich die Kosten. Wenn der Kaufvertrag nicht unterzeichnet wurde und die Gültigkeit des Angebots abgelaufen ist, besteht für Sie wah...
