JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2026
01. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Tschuri Cazzino
Verfasst vor 5 Stunden


Sichere elektronische Kommunikation mit Behörden.

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich möchte meine Kommunikation mit Behörden vollständig digitalisieren und vertrauliche Dokumente sicher an Behörden übermitteln sowie Antworten elektronisch zugestellt bekommen. Ich verfüge über ID-Austria und möchte digital ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Stunde

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Für die elektronische Zustellung (eZustellung) von Behördenschreiben wurde "Mein Postkorb" eingerichtet: https://www.bundeskanzleramt.gv.at/agenda/digitalisierung/elektronische-zustellung.html Für die Kontaktaufnahme mit der Behörde gibt es die jeweilige Internet-Plattform. Eine Übersicht, was ... mehr lesen...

01. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Nes
Verfasst vor 2 Tage


Wiener Wohnen Boden nivellieren Vermietersache?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, wir haben festgestellt daß der Boden derart schief ist, dass wir kein Laminat verlegen können. Würde Wiener Wohnen das richten oder könnten die sagen, ja dann leb weiter mit dem pvc Boden. Dann würden die Schränke ja au... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Bei meiner Kritik ging es nie darum, entlastet zu werden. Vielmehr dürften andere Mitglieder die Prinzipien eines Forums nicht ganz verstanden haben! An der Stelle möchte ich einiges klarstellen. Zunächst einmal habe ich nirgends bekundet, dass es um Dein Beitrag ging (bei "wir" spreche ich im N... mehr lesen...

01. Feb

1 Beitrag im Forum von zidongchn
Verfasst vor 14 Stunden


Rechtliche Fragen zu Fan-Websites (Game Art Assets)

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, ich hoffe, ich bin hier im richtigen Unterforum. Ich plane derzeit eine Fan-Seite für ein kommendes Videospiel (Hytale) und bin mir unsicher bezüglich der Nutzung von offiziellen Media-Assets. Darf man offizie... mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
01. Feb

5 Gesetze aktualisiert


31. Jan

1 Antwort zum Beitrag von lili_lion
Verfasst vor 2 Tage


Besserer Kollektivvertrag möglich?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ist es möglich, im Arbeitsvertrag einen für den Arbeitnehmer günstigeren Kollektivvertrag als Basis anzuwenden als der für die Branche/den Arbeitgeber vorgeschriebenen? Laut Arbeiterkammer geht es doch laut Firma wäre ... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von lili_lion
Verfasst vor 20 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke sehr! :) :idea: mehr lesen...

31. Jan

1 Antwort zum Beitrag von nby
Verfasst vor 1 Tag


Rechtmäßigkeit einer AMS-Rückforderung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich ersuche um rechtliche Prüfung eines AMS-Rückforderungsbescheids betreffend Notstandshilfe für Dezember 2025. Ich war nach Ende eines Dienstverhältnisses (30.01.2025–30.06.2025) arbeitslos gemeldet und bezog Notstandshilfe. ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich würde mich erst dazu äußern, nachdem Du zunächst einmal bei der Arbeiterkammer angerufen und eine erste, hier zu postende Einschätzung erhalten hast. Das Problem ist nämlich oft, dass die Leute hier zuerst ihr Anliegen deponieren und dann ohnehin nicht mehr vorbeischauen. Dann hätte ich mir g... mehr lesen...

30. Jan

1 Antwort zum Beitrag von David95
Verfasst vor 2 Tage


Räumungsklage nach Anwaltsfehler

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ganz kurz zusammengefasst: Unbefristeter Altbauvertrag in Wien (600€ Miete). Haus gehört nach Insolvenz jetzt einer Bank. Alle Mieter gekündigt, ich als einziger unbefristet und Bank will mich jetzt unbedingt loswerden... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wer nicht kämpft, der hat schon verloren. Um verbindlich etwas beurteilen zu können, fehlen uns zu viele Details. Es geht mitunter nicht hervor, ob es sich beim ersten Anwalt um ein Verfahrenshelfer handelt und wie es gegangen ist, dass Du nun einen anderen Anwalt hast. Weiß jetzt nicht, was der ... mehr lesen...

30. Jan

1 Antwort zum Beitrag von DerAuslandsÖsterreicher
Verfasst vor 6 Monate


Automatisches Waffenverbot für (verurteilte) jugendliche Straftäter?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Forum, folgendes juristisches Thema würde mich ganz allgemein interessieren: Wenn ein jugendlicher, möglicherweise auch unmündiger, Straftäter (wie in der Presse in letzter Zeit oft berichtet) eine Straftat begeht, wird... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von JoelFrancis
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

That's a really interesting question! I've been wondering about the specifics of weapon bans for juvenile offenders too, especially given the recent news. It seems logical that the severity of the crime would play a role. Maybe the system considers something like a Sprunki scale," weighing the po... mehr lesen...

30. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Matsu
Verfasst vor 5 Jahre, 3 Monate


Realisierte Aktiengewinne und Arbeitslosengeld

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wenn man nebenbei in Aktien investiert und ab und zu seine Aktien verkauft und wieder neu reinvestiert und somit im Monat einen Gewinn von paar Hundert Euro realisiert muss dies dem AMS mitgeteilt werden und gilt es schon als G... mehr lesen...

10 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Someacce
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Soweit ich weiß, müssen regelmäßige Einkünfte dem AMS gemeldet werden, auch wenn sie aus Aktienverkäufen stammen. Entscheidend ist meist, ob es als Einkommen gilt und die Geringfügigkeitsgrenze überschritten wird. Im Zweifel ist es sicherer, direkt beim AMS nachzufragen, da Einzelfälle unterschie... mehr lesen...

29. Jan

2 Gesetze aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 29.01.26
28. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Gerhard332
Verfasst vor 4 Tage


Kosten für Garagentor-Code – rechtmäßig?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, wir wohnen in einer Wohnanlage mit 140 Wohnungen und hatten kürzlich ein Problem mit unserer Garagentor-Fernbedienung: Nach einem Batteriewechsel war die Codierung verloren. Ich habe daraufhin die Garagentor-Fi... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Kann das chronologisch nicht ganz nachvollziehen. Hattest im vergangenen November erstmals angerufen und erst jüngst fand das letzte Telefonat statt? Und Du dürftest doch nun über etwaige Kosten aufgeklärt worden sein, bevor ein Code übermittelt wurde, oder? Für mich ist nicht klar, für was Du ei... mehr lesen...

28. Jan

2 Gesetze aktualisiert


27. Jan

1 Antwort zum Beitrag von STMK
Verfasst vor 5 Tage


Familienbonus plus

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich hätte eine Frage zum Familienbonus plus. Ich bin geschieden und habe 2 Kinder mit 17 und 18. Das Kind mit 18 studiert und lebt in einer eigenen Wohnung. Das zweite Kind (17) ist ausgelernt und aktuell im Zivildienst.... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Das geht auch, muss man aber nicht. Es genügt das erwähnte formlose Schreiben. So restriktiv wird das beim Finanzamt nicht gehandhabt, weil es denen egal ist, wem der steuerliche Absetzbetrag zuerkannt wird. Hätte die Behörde Bedenken, würde es sich melden, wonach ein entsprechender Nachweis (z.B... mehr lesen...

27. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Gerii
Verfasst vor 5 Tage


Grundbuch

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebes Forum! Meine Frau und ich haben sich getrennt. Scheidungstermin steht noch nicht fest. Ich bleibe mit den 2 Kindern (16,18) im Haus. Wir haben ein gutes Verhältnis und meine Frau ist in eine geförderte Wohnung ein... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Woanders hatte ich das hier geschrieben: Aber sei's drum, sollten aufrichtige Absichten verfolgt werden, kann man das auch mit der Genossenschaften klären, da es selbst unter ihnen unterschiedliche Bedingungen für die Zuteilung einer Wohnung geben kann. Ansonsten hilft das vielleicht: https://... mehr lesen...

27. Jan

1 Gesetz aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 27.01.26
24. Jan

2 Gesetze aktualisiert


NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014)

52 Paragrafen aktualisiert

mehr lesen...

Aktualisiert am 24.01.26
23. Jan

1 Gesetz aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 23.01.26
22. Jan

10 Gesetze aktualisiert


21. Jan

1 Gesetz aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 21.01.26
18. Jan

2 Gesetze aktualisiert


Abgrenzungsverordnung 2004 (AbgVO)

3 Paragrafen aktualisiert

mehr lesen...

Aktualisiert am 18.01.26
Ende der Timeline

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 01.02.26, 16:53 | Autor: alles2

Für die elektronische Zustellung (eZustellung) von Behördenschreiben wurde "Mein Postkorb" eingerichtet: https://www.bundeskanzleramt.gv.at/agenda/digitalisierung/elektronische-zustellung.html Für die Kontaktaufnahme mit der Behörde gibt es die jeweilige Internet-Plattform. Eine Übersicht, was ...

mehr lesen...
Verfasst am 01.02.26, 13:10 | Autor: alles2

Bei meiner Kritik ging es nie darum, entlastet zu werden. Vielmehr dürften andere Mitglieder die Prinzipien eines Forums nicht ganz verstanden haben! An der Stelle möchte ich einiges klarstellen. Zunächst einmal habe ich nirgends bekundet, dass es um Dein Beitrag ging (bei "wir" spreche ich im N...

mehr lesen...
Verfasst am 01.02.26, 04:32 | Autor: zidongchn

Hallo zusammen, ich hoffe, ich bin hier im richtigen Unterforum. Ich plane derzeit eine Fan-Seite für ein kommendes Videospiel (Hytale) und bin mir unsicher bezüglich der Nutzung von offiziellen Media-Assets. Darf man offizielle Wallpaper, Screenshots und Logos, die der Entwickler auf seiner Se...

mehr lesen...
Verfasst am 31.01.26, 22:16 | Autor: lili_lion

Danke sehr! :) :idea:

mehr lesen...
Verfasst am 31.01.26, 11:29 | Autor: alles2

Ich würde mich erst dazu äußern, nachdem Du zunächst einmal bei der Arbeiterkammer angerufen und eine erste, hier zu postende Einschätzung erhalten hast. Das Problem ist nämlich oft, dass die Leute hier zuerst ihr Anliegen deponieren und dann ohnehin nicht mehr vorbeischauen. Dann hätte ich mir g...

mehr lesen...
Verfasst am 30.01.26, 14:43 | Autor: alles2

Wer nicht kämpft, der hat schon verloren. Um verbindlich etwas beurteilen zu können, fehlen uns zu viele Details. Es geht mitunter nicht hervor, ob es sich beim ersten Anwalt um ein Verfahrenshelfer handelt und wie es gegangen ist, dass Du nun einen anderen Anwalt hast. Weiß jetzt nicht, was der ...

mehr lesen...
Verfasst am 30.01.26, 07:32 | Autor: JoelFrancis

That's a really interesting question! I've been wondering about the specifics of weapon bans for juvenile offenders too, especially given the recent news. It seems logical that the severity of the crime would play a role. Maybe the system considers something like a Sprunki scale," weighing the po...

mehr lesen...
Jusline stellt Ihnen eine große Sammlung von Gesetzen kostenlos und immer aktuell zur Verfügung. Derzeit befinden sich 3.404 Gesetze mit 128.597 Paragrafen in unserer Datenbank Mehr Infos...
In unserem Forum finden Sie 42.682 Beiträge zu Diskussionen über aktuelle Themen, Gesetzesänderungen sowie Unklarheiten der Gesetzesgebung. Mehr Infos...
Rechtsvorschriften sind oft unverständlich formuliert. JUSLINE ermöglicht Kommentare zu 3.404 der wichtigsten österreichischen Gesetze. Juristinnen und Juristen können mit ihrer Fachkunde den Inhalt einzelner Paragrafen online erläutern. Mehr Infos...
JUSLINE ermöglicht Ihnen eine individuelle Gesetzes-Sammlung: Nehmen Sie Gesetze auf, die für Sie beruflich oder privat von Interesse sind. Nutzen Sie die Möglichkeit und fügen Sie zu einzelnen Paragrafen nach Belieben persönliche Anmerkungen hinzu. Mehr Infos...
Über Jusline können Sie online Abfragen des Österreichischen Grundbuchs und Firmenbuchs sowie des Deutchen Handelsregisters schnell und einfach ohne Anmeldung durchführen. Mehr Infos...
Um Ihnen den Alltag ein wenig zu erleichtern können Sie gerne unsere kostenlosen Tools vom Zinsrechner über einen Schmerzengeldrechner bis hin zum Fristenrechner nutzen. Mehr Infos...