Hallo, benötigen Sie ein Darlehen zwischen Privatpersonen für die Schaffung Ihrer Aktivitäten oder die Realisierung Ihrer Projekte? Wir stellen Ihnen ein Darlehen in Höhe von 5.000 bis 550.000 Euro mit einer Laufzeit von maxim... mehr lesen...
Guten Tag! Meine Situation ist ein wenig komplex, da es um das letzte halbe Jahr geht. Der Hauptfokus liegt auf der Vertragsauflösung, die vor einem halben Jahr abgeschlossen werden sollte, jetzt jedoch heißt es, dass es nicht... mehr lesen...
Hallo! Wir haben eine angestellte Reinigungskraft. Diese lässt sich manchmal von einer Freundin helfen bei der Arbeit und macht sich das finanziell mit dieser irgendwie aus. Wir kennen diese Freundin weder mit Namen, noch habe... mehr lesen...
Und bedenken Sie den Super-Gau eines Arbeitsunfalles der "Freundin"! mehr lesen...
Liebes Forum, Ich habe eine allgemeine Frage: Was passiert mit dem Guthaben welches auf einem einzeln geführten Bankkonto eines Ehepartners liegt? Wird das auch aufgeteilt oder bleibt dieses Guthaben beim Kontobesitzer? Danke! mehr lesen...
Befinden sich dort eheliche Ersparnisse, besteht auch darauf ein Aufteilungsanspruch. Das Gericht kann Auskünfte bei der Bank einholen und bis zum Abschluss des Aufteilungsverfahrens die einstweilige Sicherung erlassen. mehr lesen...
Hallo ihr Lieben, könnte mir vielleicht jemand von euch beantworten ob eine im Bachelor abgelegte Klausur, welche vom Master vorgezogen wurde nach dessen Abschluss wiederholt werden kann? Normalerweise heißt es ja 'binnen 12 Mo... mehr lesen...
Hallo ihr Lieben, könnte mir vielleicht jemand von euch beantworten ob eine im Bachelor abgelegte Klausur, welche vom Master vorgezogen wurde nach dessen Abschluss wiederholt werden kann? Normalerweise heißt es ja 'binnen 12 Monaten im selben Studium'. Aber nun habe ich bei Jusline gelesen, dass ... mehr lesen...
Hallo hab da Mal ne rechtliche Frage ich war 6 Wochen nach Paragraph 10 beim AMS gesperrt (Bewerbung vergessen) Vermittlungsvorschlag eams Konto übersehen. Hab gegen den Bescheid Beschwerde eingereicht ist in Graz bei den Ams J... mehr lesen...
Ein letztes Mal probier ich es noch. An die nette Bearbeiterin und den Leiter des Sozialreferates. Sehr geehrte Frau Steinbrenner, da meine Beschwerde gegen den Bescheid mit der Gz: BHBM-449226/2023-10 gemäß Paragraph 13 VwGVG des Verwaltungsgerichtsgesetztes (eine Rechtzeitig und zulässige Besc... mehr lesen...
Österreich ist zur militärischen Neutralität verpflichtet. Dazu habe ich zwei Fragen: 1. Ist es einem österreichischen Staatsbürger erlaubt, zu Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet wie die Ukraine aufzurufen? 2. Ist es Ausländ... mehr lesen...
...bei künstlich intelligenter Rechtsberatung ist vor allem das Ausgangsmaterial, sprich die Datenqualität entscheidend... mehr lesen...
ich möchte eine Eigentumswohnung erwerben. Bedauerlicherweise besitzt die Wohnung eine gewerbliche Widmung. Im Wohnungseigentumsvertrag wird aber festgehalten, dass die Wohnung auch zu Wohnzwecken verwendet werden kann (z.B. Ai... mehr lesen...
Die Flächenwidmung wäre in diesem Fall nicht das Problem. Wenn das Objekt jedoch eine gewerbliche Widmung (touristische Vermietung) hat, dann muss zuerst geprüft werden, ob nach den örtlichen Vorschriften eine Umwidmung zu reinem Wohnen überhaupt möglich wäre. Es gibt durchaus länderspezifisc... mehr lesen...
hallo, Hilft einem ein hoher Behindertengrad (80%) vor dem Sozialgericht um eine Invalditätsrente zu bekommen? Ich hab zwar den Befund, Berufsunfähigkeit aber nur vom Sozialministerium. Die Pva entscheidet leider nur über eige... mehr lesen...
Hallo! Mir würde es logisch erscheinen, dass eine Großmutter, die die Obsorge über ihr Enkelkind bekommen hat, von den Eltern Unterhalt fördern kann. Ist das so und wenn ja, übernimmt das der Staat? Oder muss man die Eltern au... mehr lesen...
Wie kommen sie dann zu einem Einkommen? Vom AMS und Sozialamt bekommt man (irgendwann) nichts, wenn man offenkundig nicht arbeiten möchte, obwohl man könnte. mehr lesen...
Gemäß der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) vom 23. Oktober 2023 zu Aktenzahl 1 Ob 82/23z ergibt sich folgender Sachverhalt: Bei einer wiederkehrenden und vollständigen Nichtgewährung der i... mehr lesen...
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe zwei sehr ungünstige Situationen aus meiner Kindererziehungszeit bzw. Arbeitsverhältnis bei meinem früheren Dienstgeber, die ich damals leider nicht gewissenhaft geprüft hatte (bin da lei... mehr lesen...
Ich kann nur zum Thema Urlaub etwas beitragen: Grundsätzlich ist Urlaub in Urlaubstagen zu verbrauchen, wobei eine Umstellung auf Stunden möglich ist. Die Höhe des Urlaubsentgeltes richtet sich immer nach dem Zeitpunkt wo der Urlaub angetreten wird. Das heißt, sie hätten vor den Wechsel in Teilze... mehr lesen...
Hallo, ich wohne ziemlich am Ende einer Sackgasse und habe eine breite Garageneinfahrt. Diese wurde oftmals von fremden Fahrzeugen zum Umdrehen benutzt. Nachdem mir jetzt 2x hintereinander jemand an die Zaunmauer angefahren i... mehr lesen...
Hallo zusammen, ich habe nach Regulatorien/Gesetze für Plüschtier-Greifautomaten im Land kärnten gesucht, jedoch nicht wirklich etwas gefunden. Mich würde interessieren ob und welche gesetzlichen Regelungen und Genehmigungen d... mehr lesen...
Bei der WKO (z.B. Fachgruppe Freizeit- und Sportbetriebe) oder Deiner Landesregierung solltest Du betreffend Geschicklichkeitsautomaten gut aufgehoben sein. Hier eine erste Informationsquelle, auch wenn es Niederösterreich betrifft: https://www.wko.at/noe/tourismus-freizeitwirtschaft/freizeit-sp... mehr lesen...
Sind die verrechneten Kosten gem. § 458 UGB einklagen insofern diese vertraglich vereinbart wurden? Jemand in meinem Umfeld behauptet "Mahnspesen sind nicht einklagbar". Meiner Meinung nach trifft das jedoch nur zu, wenn sie ve... mehr lesen...
Kann es (wegen dem identischen Wortlaut) sein, dass Du im Internet recherchiert hast und dabei auf folgenden Reddit-Beitrag gestoßen bist, welcher Dich verunsichert hat? https://www.reddit.com/r/Austria/comments/17cp8v5/comment/k5sbxn2/ mehr lesen...
Atilla Pramhas (a@frie.at) 17. Juni 2024 Seit 2020 (4 Ob 119/20h [a]) befuerwortet der oesterreichische Oberste Gerichtshof (OGH) die Verwendung des "any hardware"-Ansatzes bei Gebrauchsmustern (GM). Dieser Ansatz fuehrt dazu... mehr lesen...
Atilla Pramhas (a@frie.at) 17. Juni 2024 Seit 2020 (4 Ob 119/20h [a]) befuerwortet der oesterreichische Oberste Gerichtshof (OGH) die Verwendung des "any hardware"-Ansatzes bei Gebrauchsmustern (GM). Dieser Ansatz fuehrt dazu... mehr lesen...
Seit 2020 (4 Ob 119/20h [a]) befuerwortet der oesterreichische Oberste Gerichtshof (OGH) die Verwendung des "any hardware"-Ansatzes bei Gebrauchsmustern (GM). Dieser Ansatz fuehrt dazu, dass Technizitaet in zwei Schritten gepru... mehr lesen...
Hallo, benötigen Sie ein Darlehen zwischen Privatpersonen für die Schaffung Ihrer Aktivitäten oder die Realisierung Ihrer Projekte? Wir stellen Ihnen ein Darlehen in Höhe von 5.000 bis 550.000 Euro mit einer Laufzeit von maximal 30 Jahren für alle zahlungsfähigen Personen zur Verfügung. Mein Zin...
Guten Tag! Meine Situation ist ein wenig komplex, da es um das letzte halbe Jahr geht. Der Hauptfokus liegt auf der Vertragsauflösung, die vor einem halben Jahr abgeschlossen werden sollte, jetzt jedoch heißt es, dass es nicht möglich sei. Es gibt einige Details, die berücksichtigt werden müsse...
Und bedenken Sie den Super-Gau eines Arbeitsunfalles der "Freundin"!
Befinden sich dort eheliche Ersparnisse, besteht auch darauf ein Aufteilungsanspruch. Das Gericht kann Auskünfte bei der Bank einholen und bis zum Abschluss des Aufteilungsverfahrens die einstweilige Sicherung erlassen.
Hallo ihr Lieben, könnte mir vielleicht jemand von euch beantworten ob eine im Bachelor abgelegte Klausur, welche vom Master vorgezogen wurde nach dessen Abschluss wiederholt werden kann? Normalerweise heißt es ja 'binnen 12 Monaten im selben Studium'. Aber nun habe ich bei Jusline gelesen, dass ...
Ein letztes Mal probier ich es noch. An die nette Bearbeiterin und den Leiter des Sozialreferates. Sehr geehrte Frau Steinbrenner, da meine Beschwerde gegen den Bescheid mit der Gz: BHBM-449226/2023-10 gemäß Paragraph 13 VwGVG des Verwaltungsgerichtsgesetztes (eine Rechtzeitig und zulässige Besc...
...bei künstlich intelligenter Rechtsberatung ist vor allem das Ausgangsmaterial, sprich die Datenqualität entscheidend...
