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Guten Abend, beim Kollegen V (Verkäufer) kam es zu einem privaten Hausverkauf an K (Käufer). Nach Abwicklung aller Daten, der Eintragung ins Grundbuch und bereits dem Einzug von K in die Immobilie, hat V den Treuhänder kontak... mehr lesen...
Aus meiner Sicht wird hier wohl der Vertragserrichter übrig bleiben, da er letztendlich die Verantwortung dafür trägt, die Pfandurkunde nach Erhalt von der Bank zu prüfen, ob diese auch verbücherungsfähig ist. Der Sachverhalt liest sich so, als ob der Fehler erst nach einem - erfolglosen - GB-Ges... mehr lesen...
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vgl hierzu: Ordentliche Erledigung | Sachentscheidung | OGH 6Ob186/25h v. 18.12.2025 Ø Systematische Einordnung: Die Entscheidung 6Ob186/25h (OGH v. 18.12.2025) klärt erstmals höchstgerichtlich die internat... mehr lesen...
vgl hierzu: Ordentliche Erledigung | Sachentscheidung | OGH 6Ob186/25h v. 18.12.2025 Ø Systematische Einordnung: Die Entscheidung 6Ob186/25h (OGH v. 18.12.2025) klärt erstmals h&o... mehr lesen...
Hallo liebes Team, ich würde bitte wieder eure Unterstützung zu einem aktuellen Thema benötigen. Ich probiere es einfach zu erklären. Vor rund 10 Jahren wurde ein alter 4 Kanthof zum Teil komplett abgetragen und neu erricht... mehr lesen...
Wegen § 782 ABGB sehr wohl, allerdings mehr dazu hier: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=18379 Daher sämtliche zu Lebzeiten erfolgte Schenkung/Vermögensübertragung im Verlassenschaftsverfahren benennen und der Gerichtskommissär würde beurteilen, welche davon relevant sind. mehr lesen...
Mit DN wird schriftlich EVL nach Ende Karenz (Datum im November) vereinbart, unmittelbar nach Kenntnis darüber informiert sie über erneute SS, diese würde EVL hemmen bis Beginn MS, dieser liegt aber VOR der geplanten EVL - dahe... mehr lesen...
Mag durchaus sein, dass ICH MICH diesmal etwas unpräzise ausgedrückt habe. Gemeint gewesen wäre, dass die einvernehmliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses in der Form nur hinsichtlich des vereinbarten Beendigungstemins (rechts)unwirksam ist, wenn der Arbeitnehmerin bei Abschluss der Auflösungsv... mehr lesen...
hallo, Wie sieht die Sachlage von einem Sozialarbeiter der einen Klienten in einer Wohnbetreuung lange betreut hat und eine Beziehung mit diesem nach der Betreuung eingehen will aus. Ist es strafbar? Gibt es Wartezeiten? Da... mehr lesen...
Um sich näher dazu äußern zu können, müsste der genaue Wortlaut erörtert werden können. Alles andere wäre hypothetischer Natur, für das ich mich nicht ergeben würde. Um einen Beitrag zu ergänzen, nutze bitte das Stift-Symbol. So braucht es keinen zweiten Beitrag! mehr lesen...
hallo, ich befinde mich derzeit auf Rehabilitation medizinische. Trotz Arztbrief mit Arbeitsunfähigkeit wurde ich nicht pensioniert, das Rehageld lief aber weiter. Ich dachte mit dem Arztbrief ist mir eine Invalditätspension s... mehr lesen...
Außerdem ist stets ein Antrag zu stellen, wenn man (vorzeitig) in Pension gehen möchte: https://www.pv.at/web/pension/ihr-weg-zur-pension/pensionsantrag-stellen Eine ärztliche Krankschreibung stellt noch lange keine Anspruchsberechtigung für irgendeine Pension dar. Sollte man ein Jahr im Kranke... mehr lesen...
Guten Tag. Folgender Sachverhalt: Rehageld wurde von Dezember 2021 bis März 2024 bezogen und dann mittels Bescheid der PVA anerkannt. Es wurde ein Verfahren auf Weitergewährung geführt dass bis jetzt dauerte mit dem Ergebnis ... mehr lesen...
Ich denke, damit sollte geholfen sein (dort auf den Bereich "Höhe" klicken): https://www.gesundheitskasse.at/cdscontent/?contentid=10007.867465 Unter "Häufige Fragen (FAQ)" wäre noch die Frage "Ist Rehabilitationsgeld lohnsteuerpflichtig?" zu berücksichtigen (Arbeitnehmerveranlagung nicht verge... mehr lesen...
Guten Tag, ich bitte um eine sachliche rechtliche Einschätzung zu folgendem Sachverhalt (Bundesland Tirol). Ich denke, dass ich hier mit einer wohl leider rechtlich interessanten aber für mich ungünstigen Konstellation konfron... mehr lesen...
Entsprechend § 810 Abs.2 ABGB wäre in diesem Stadium zur Abklärung der Gerichtskommmissär (Notar) oder das Verlassenschaftsgericht vorzuziehen (im Vergleich zum Aufsuchen des Anwalts der GmbH). Wenn es die Unterschrift für einen Servitutsvertrag braucht, könnte man mit dem Notar klären, ob er die... mehr lesen...
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Aus meiner Sicht wird hier wohl der Vertragserrichter übrig bleiben, da er letztendlich die Verantwortung dafür trägt, die Pfandurkunde nach Erhalt von der Bank zu prüfen, ob diese auch verbücherungsfähig ist. Der Sachverhalt liest sich so, als ob der Fehler erst nach einem - erfolglosen - GB-Ges...
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