JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2025
23. Jun

1 Antwort zum Beitrag von lucid_dreaming
Verfasst vor 1 Tag


Übernahme einiger Kunden nach Geschäftsauflösung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, folgende Situation: ein Nachhilfe-Institut hört auf (Pensionsantritt der Besitzerin), die Räume werden an Lehrer des Instituts weitervermietet, aber zu horrenden Bedingungen. Ich bin einer der Lehrer und möchte mir günst... mehr lesen...

9 vorherige Antworten

Neueste Antwort von lucid_dreaming
Verfasst vor 1 Stunde

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Alles klar, vielen Dank dir für die ausführliche Hilfe! mehr lesen...

22. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Cornel
Verfasst vor 4 Jahre, 1 Monat


Poolpumpe brummt den ganzen Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Lärmgeschädigt sind wir umgezogen und haben ein paar Wochen in herrlicher Ruhe gewohnt. Jetzt kommt (hoffentlich) der Sommer und unser direkter Nachbar hat seinen Pool badefit gemacht. Da die Grundstücke recht klein sind (teure... mehr lesen...

8 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 19 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Lärmverschmutzung durch Brummton-Grundrauschen elektromagnetischer Felder oder tiefer Radiofrequenzen usw. im öffentlichen Raum sind ein weltweites Problem, das viele Stadtbewohner mental verstimmt - das „World Hum Project“ der kanadischen Universität von British Columbia sammelt weltweit Wahrneh... mehr lesen...

22. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Zvoli68
Verfasst vor 2 Tage


Anwaltskosten des Klägers

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo bin neu hier und hoffentlich schreibe ich hier in der richtigen Rubrik Es geht um folgendes - Hassposting in Facebook Die Klägerin an mich hat deswegen einen Anwalt beauftragt und bevollmächtigt. Ganz am ende des Brie... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich hatte mich hinsichtlich Anwaltskosten eher allgemein gehalten und die Analogie dazu hergestellt, wie es bei einem gerichtlichen Verfahren auch ablaufen würde. Demnach fallen die Kosten zunächst einmal beim Auftraggeber bzw. Mandanten an, solange der Ausgang eines Situation ungewiss ist. Gibt ... mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
20. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Dracula
Verfasst vor 4 Tage


Erwerbsunfähigkeitspension, kein Überziehungsrahmen?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Person A ist in unbegrenzter EU Pension und bekommt monatlich EUR 1.600,-- vom Versicherungsträger SVS. Monatliche FixKosten ca 550 EUR inkl Betriebskosten, Versicherungen. Sie wohnt alleine in einem abbezahlten Superädifikat. ... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die Banken entscheiden diesbezüglich hierzulande autonom. So wie bei einer Versicherung kann es von verschiedenen Kriterien abhängen, ob man eine Lebensversicherung oder Tagegeld-Versicherung bekommt. Und ja, stets kann dabei eine bestehende Grunderkrankung Einfluss darauf nehmen. Ob das nun gese... mehr lesen...

20. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Bensch1
Verfasst vor 4 Tage


Risiko Eigenbedarfskündigung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Meine Familie geht für 11 Monate ins Ausland und kommt nachher wieder zurück nach Österreich. Wir wollen für die Zeit gerne unsere Wohnung vermieten. Uns beschäftigt die Frage, ob wir bei Rückkehr wieder in unsere Wohn... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ihr könnt - wie bei einem Untermietverhältnis - hinsichtlich Befristung, Kündigung und Verlängerung individuell im Vertrag regeln, was Ihr wollt. Denn wo kein Richter, da kein Kläger. Das gehört dann aber klipp und klar vereinbart bzw. sollte dem Mieter bewusst gemacht werden, worauf er sich einl... mehr lesen...

19. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Sonnenschein1984
Verfasst vor 6 Tage


Kokain aus dem Darknet

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Angenommen jemand bestellt regelmäßig Kokain aus dem Darknet. Dieses Mal ist aber nicht wie üblich, das Paket in den Postkasten gekommen (der Postkasten war leer und laut Erfahrungen mit früheren Bestellungen passt das... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Nicht auszuschließen, dass gerade eine Überwachung stattfindet, um den Ausmaß der Aktivität (z.B. die Gewerbsmäßigkeit, Mittäterschaft usw.) auszuforschen. Da geht es darum, wie oft die Grenzmenge gemäß § 28b SMG (Suchtmittelgesetz) überschritten wird. Bei Kokain sind es laut Suchtgift-Grenzmenge... mehr lesen...

19. Jun

6 Gesetze aktualisiert


19. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Mark123
Verfasst vor 6 Tage


Körperverletzung provoziert durch Bespucken von Autolenker- Anstandsverletzung?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Ein Fahrzeuglenker wurde so wütend weil ich ihn beim Radfahren beim Spucken getroffen habe, dass er mich von Hinten verfolgt hat, und vom Rad gestoßen hat, wodurch es zu einer Körperverletzung gekommen ist. Ein weiterer... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Irgendwie kann ich nicht ganz folgen. Wie war denn der genaue Tathergang? Ein Kraftfahrzeuglenker soll Dich vom Rad gestoßen haben, weil Du sein Auto angespuckt hast? Wie ist er dabei vorgegangen? Der hätte dann ja Schrammen und Dellen in Kauf genommen! Oder war es ein Cabrio mit offenem Dach? Du... mehr lesen...

18. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Jasmin1991
Verfasst vor 6 Tage


Urlaubsersatzleistung Arbeitslos aber geringfügig beschäftigt

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo ich bin gerade für 8 Wochen arbeitslos gemeldet mot einer fixen wiedereinstellung in meiner vorherigen Dienststelle. Derweil gehe ich für ein paar Stunden geringfügig Arbeiten und habe ja auch Anspruch auf Urlaub Mein Di... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Darüber brauchst Du Dir keine Gedanken machen, weil die Urlaubsersatzleistung nach Beendigung des geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses für die Zukunft gerechnet und als Urlaubsersatzleistung beim Sozialversicherungsträger hinterlegt wird. mehr lesen...

18. Jun

5 Gesetze aktualisiert


17. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Hatori Hans
Verfasst vor 1 Woche, 6 Tage


Sorgerechts Streit

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Liebe Leute, Meine Expartnerin und ich, haben eine Gemeinsame Tochter, Sie wird bald 4 Jahre alt. Nach 3 Jahren haben wir uns getrennt. Haben uns dann Zeitweise noch gut verstanden. Dann kam ihr neuer Freund.... er hetzt... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 6 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

…wichtig ist, immer alles genau zu dokumentieren, Datum, Uhrzeit, Fotos machen, alles relevante aufschreiben und aufbehalten, das darf einem nicht zu lästig sein - das bringt eine gewisse Ruhe und Ordnung ins Geschehen und könnte dann vor Behörden und Gerichten als Beweise wertvoll werden… mehr lesen...

16. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Jusler
Verfasst vor 1 Woche


AVG - Kundmachung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Im AVG gibt es ja die "einfache Kundmachung" (Anschlag in Gemeinde, Verlautbarung in Zeitung oder elektr. Amtsblatt) und die "doppelte Kundmachung" (Anschlag in Gemeinde, Verlautbarung in Zeitung oder elektr. Amtsblatt + zusätz... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Aus § 41 Abs.1 AVG ergibt sich, dass eine mündliche Verhandlung nicht jeweils an der Amtstafel der Gemeinde, durch Verlautbarung in der für amtliche Kundmachungen der Behörde bestimmten Zeitung und durch Verlautbarung im elektronischen Amtsblatt der Behörde kundzumachen sind. § 42 Abs.1a AVG lies... mehr lesen...

15. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Marianna
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag


Erbrecht Sparbuch

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sparbuch überschrieben zur Verwahrung Mutter (verwitwet) überschrieb ohne unser Wissen einem meiner Geschwister ein Sparbuch mit der Auflage, das Geld zu verwahren und zu verwalten und uns anderen Geschwistern davon vereinbarte... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ohne Schenkungsvertrag mit entsprechenden Auflagen steht es schlecht um die Beweiskraft. Wer weiß, ob es sich damals tatsächlich um eine Schenkung handelte, die Mutter nun ein schlechtes Gewissen bekommen hat und sie nun das Beste aus der unüberlegte Handlung machen möchte, ohne blöd dazustehen. ... mehr lesen...

15. Jun

1 Antwort zum Beitrag von griesu71
Verfasst vor 1 Woche, 2 Tage


KFZ für Urlaubswohnsitz in Österreich anmelden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, meine Eltern - österreichische Staatsbürger - mit Hauptwohnsitz in Deutschland und Zweitwohnsitz in Österreich möchten ein KFZ am Zweitwohnsitz als "Urlaubs-KfZ" anmelden. Sie möchten keine Anmeldung in Deutsch... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Der Fahrzeugbesitzer muss nicht gleich der Zulassungsbesitzer sein. Daher braucht man nur jemand mit österreichischem Hauptwohnsitz bzw. Firmensitz finden, der bereit ist, das Fahrzeug für andere anzumelden. Man bedenke allerdings, dass sämtliche Unterlagen rund um die Polizze und etwaige Verkehr... mehr lesen...

14. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Jusler
Verfasst vor 1 Woche, 5 Tage


Bundesabgabenordnung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Kann mir bitte jemand kurz erklären, für welche Abgaben die BAO gilt? Die BAO regelt ja beispielsweise den Antrag auf Stundung oder Aussetzung der Einhebung. Kann ein solcher Antrag zB auch bei der Grunderwerbssteuer ... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Jusler
Verfasst vor 1 Woche, 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ok, danke, also so wie ich das lese, findet die BAO demnach Anwendung auf die GrESt, ImmoESt usw.. Und ja - mein Fehler, die ImmoESt gehört natürlich zur ESt :) mehr lesen...

13. Jun

1 Gesetz aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 13.06.25
12. Jun

1 Gesetzeskommentar von Fritzjones
Verfasst vor 1 Woche, 4 Tage | § 83 StGB


O¥D¥E¥R Weed visit telegram @Hquinx55 Xanax cocaine MDMA LSD Shrooms in Turin

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

O¥D¥E¥R Weed visit telegram @Hquinx55 Xanax cocaine MDMA LSD Shrooms in Turin  mehr lesen...

11. Jun

1 Antwort zum Beitrag von amuroso
Verfasst vor 1 Woche, 5 Tage


Bewilligte Exekution,aber Forderung nicht Rechtens

  • 4,0 bei 1 Bewertung

Folgendes Problem hat sich ergeben, ich habe eine bewilligte Fahrnis und Gehaltsexekution erhalten,wegen eines angeblich offenen Betrages bei der Burgenländischen Landesregierung von 570 €.Von der Regierung habe ich seit sechs ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Nachdem schon im ersten Beitrag nicht mitgewirkt wurde, bleibt offen, warum subjektiv betrachtet die Forderung nicht zurecht und schon lange verjährt sein soll. In einem vereinfachten Bewilligungsverfahren nach § 54b EO (Exekutionsordnung) stünde einem das Rechtsmittel des Einspruches entsprechen... mehr lesen...

10. Jun

1 Gesetzessammlung von jai224456
Verfasst vor 1 Woche, 6 Tage


Expedia Help

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

mehr lesen...

09. Jun

1 Antwort zum Beitrag von SEM
Verfasst vor 2 Wochen


Miete ich meine Wohnung widmungswidrig?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebes Forum, ich wohne seit etwa einem dreiviertel Jahr in einem geförderten Altbau in Wien, dessen Sanierung 2016 fertiggestellt worden ist. Nachdem ich von 6 Uhr morgens bis nach Mitternacht mit massiver Lärmbelästigung (Tr... mehr lesen...

5 vorherige Antworten

Neueste Antwort von SEM
Verfasst vor 2 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

denn die MieterHilfe ist: "kostenlos | kompetent | konsequent". Der Schmunzler hat angesichts des ermüdenden Themas grad wirklich gut getan, danke! Der Tipp mit der Zweitmeinung ist aber auch super - und deutlich weniger risikobehaftet. Mach ich morgen gleich! Und wenn ich doch mal den Hut drau... mehr lesen...

Ende der Timeline

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 23.06.25, 17:02 | Autor: lucid_dreaming

Alles klar, vielen Dank dir für die ausführliche Hilfe!

mehr lesen...
Verfasst am 22.06.25, 23:01 | Autor: Hank

Lärmverschmutzung durch Brummton-Grundrauschen elektromagnetischer Felder oder tiefer Radiofrequenzen usw. im öffentlichen Raum sind ein weltweites Problem, das viele Stadtbewohner mental verstimmt - das „World Hum Project“ der kanadischen Universität von British Columbia sammelt weltweit Wahrneh...

mehr lesen...
Verfasst am 22.06.25, 12:30 | Autor: alles2

Ich hatte mich hinsichtlich Anwaltskosten eher allgemein gehalten und die Analogie dazu hergestellt, wie es bei einem gerichtlichen Verfahren auch ablaufen würde. Demnach fallen die Kosten zunächst einmal beim Auftraggeber bzw. Mandanten an, solange der Ausgang eines Situation ungewiss ist. Gibt ...

mehr lesen...
Verfasst am 20.06.25, 11:00 | Autor: alles2

Die Banken entscheiden diesbezüglich hierzulande autonom. So wie bei einer Versicherung kann es von verschiedenen Kriterien abhängen, ob man eine Lebensversicherung oder Tagegeld-Versicherung bekommt. Und ja, stets kann dabei eine bestehende Grunderkrankung Einfluss darauf nehmen. Ob das nun gese...

mehr lesen...
Verfasst am 20.06.25, 10:41 | Autor: alles2

Ihr könnt - wie bei einem Untermietverhältnis - hinsichtlich Befristung, Kündigung und Verlängerung individuell im Vertrag regeln, was Ihr wollt. Denn wo kein Richter, da kein Kläger. Das gehört dann aber klipp und klar vereinbart bzw. sollte dem Mieter bewusst gemacht werden, worauf er sich einl...

mehr lesen...
Verfasst am 19.06.25, 13:54 | Autor: alles2

Nicht auszuschließen, dass gerade eine Überwachung stattfindet, um den Ausmaß der Aktivität (z.B. die Gewerbsmäßigkeit, Mittäterschaft usw.) auszuforschen. Da geht es darum, wie oft die Grenzmenge gemäß § 28b SMG (Suchtmittelgesetz) überschritten wird. Bei Kokain sind es laut Suchtgift-Grenzmenge...

mehr lesen...
Verfasst am 19.06.25, 01:30 | Autor: alles2

Irgendwie kann ich nicht ganz folgen. Wie war denn der genaue Tathergang? Ein Kraftfahrzeuglenker soll Dich vom Rad gestoßen haben, weil Du sein Auto angespuckt hast? Wie ist er dabei vorgegangen? Der hätte dann ja Schrammen und Dellen in Kauf genommen! Oder war es ein Cabrio mit offenem Dach? Du...

mehr lesen...
Jusline stellt Ihnen eine große Sammlung von Gesetzen kostenlos und immer aktuell zur Verfügung. Derzeit befinden sich 3.404 Gesetze mit 128.095 Paragrafen in unserer Datenbank Mehr Infos...
In unserem Forum finden Sie 42.045 Beiträge zu Diskussionen über aktuelle Themen, Gesetzesänderungen sowie Unklarheiten der Gesetzesgebung. Mehr Infos...
Rechtsvorschriften sind oft unverständlich formuliert. JUSLINE ermöglicht Kommentare zu 3.404 der wichtigsten österreichischen Gesetze. Juristinnen und Juristen können mit ihrer Fachkunde den Inhalt einzelner Paragrafen online erläutern. Mehr Infos...
JUSLINE ermöglicht Ihnen eine individuelle Gesetzes-Sammlung: Nehmen Sie Gesetze auf, die für Sie beruflich oder privat von Interesse sind. Nutzen Sie die Möglichkeit und fügen Sie zu einzelnen Paragrafen nach Belieben persönliche Anmerkungen hinzu. Mehr Infos...
Über Jusline können Sie online Abfragen des Österreichischen Grundbuchs und Firmenbuchs sowie des Deutchen Handelsregisters schnell und einfach ohne Anmeldung durchführen. Mehr Infos...
Um Ihnen den Alltag ein wenig zu erleichtern können Sie gerne unsere kostenlosen Tools vom Zinsrechner über einen Schmerzengeldrechner bis hin zum Fristenrechner nutzen. Mehr Infos...