Hallo zusammen, mehrere Bekannte und Freunde haben mich angesprochen, ob ich zu einem aktuellen Thema im österreichischen Waffenrecht genauere Informationen habe. Konkret geht es um die geplante Verschärfung der Regelungen für:... mehr lesen...
Ich wende mich an Dich, weil Du Dich an uns gewendet hast. Ob sich noch andere der Diskussion anschließen, wird sich weisen. Anlass wäre nicht selten, wenn bisherige Beiträge einer Ergänzung oder Korrekturen bedürfen. Ich gehöre eben zu der kleinen Fraktion, die ihre juristischen Ratschläge "ehre... mehr lesen...
Guten und Hallo, Ich hätte ein frage zu einem ungebremsten 1.Achs hänger. Der Hänger war eben beim 57a, und bei dem guten Stück baujahr 1980 wurde ein leichter mangel festgestellt. Die zusätzliche Typenplakette war unleserl... mehr lesen...
ich habe mal an die Landesprüfstelle A15 KFZ-landesprüfstelle die Anfrage um Aufklärung geschickt Da sind wir mal gespannt auch hab ich das jetzige Schild als Anhang mitgesannt mehr lesen...
Seit Anfang 1999 arbeite ich in einem Zentralröntgeninstitut ( CT, MRT, konventionelles Röntgen, Durchleuchtung, usw ) Seit vielen Jahren gab es Mitarbeiter im Schichtdienst (Nachtdienst, Wochenenden) und Mitarbeiter iim Tagdi... mehr lesen...
Die Deckung der Versetzung iSv § 101 ArbVG (Arbeitsverfassungsgesetz) wäre anhand des Arbeitsvertrages zu klären (gibt es einen Versetzungsvorbehalt?). Das bezieht sich nicht nur auf die Änderung von Arbeitsort und Tätigkeit, sondern auch auf die der Arbeitsbedingungen. Bei einer vertragsändernde... mehr lesen...
Hallo, ich habe gelesen, dass bei der Berechnung der Grunderwerbsteuer eine Reihe von Ausnahmen gibt. Wann genau kommt dem Stufenterif zur Anwendung ? die ersten 250.000 Euro 0,5% die nächsten 150.000 Euro 2% ... mehr lesen...
Unter den Voraussetzungen des § 26a Abs.1 GGG (Gerichtsgebührengesetz) wäre man gebührenmäßig bevorzugt und auf Grundlage des § 7 Abs.1 Z 2 lit.a GrEStG (Grunderwerbsteuergesetz) auch steuerlich. Dazu gibt es hier allerdings schon etliche Beiträge: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=18872 mehr lesen...
Hallo zusammen, eine Person erreicht im Mai 2026 das Pensionsalter. Wann und ob kann man sie kündigen? Ist es möglich diese Person noch vor Mai unter Einhaltung der Kündigungsfrist zu kündigen? KV Metaller ( Kündigungsfrist 3 ... mehr lesen...
Auch ältere Arbeitnehmer haben kurz vor Erreichen des Regelpensionsalters bzw. Antritt der Alterspension keinen eigenen Kündigungsschutz. Das soll Arbeitgeber eine Hemmung nehmen, über 50-jährige einzustellen. Die Kündigung kann man allerdings (mit Hilfe der AK) wegen Sozialwidrigkeit anfechten (... mehr lesen...
Meine Stadtgemeinde behauptet, man könne eine Strafverfügung bei der Bezirkshauptmannschaft gegen mich wegen einer in der Versicherungsbestätigung angegeben fehlerhaften Deckungssumme einleiten. In der Bestätigung steht nämlich... mehr lesen...
Ich denke, Du befasst Dich aktuell mit irrelevante Fragen. Darüber könnte man reden, wenn der in den Raum gestellte Sachverhalt konkret wird. Auch die Gemeinde kann mal was übersehen und sie muss keine ermittlerischen Tätigkeiten übernehmen. Und sollte mal was von der BH bekommen, bedeutet es noc... mehr lesen...
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Hallo, folgendes Problem: mein Bruder hat vor knapp zwei Jahren das Baby seiner Partnerin adoptiert. Schwerster Fehler seines Lebens, aber ist jetzt nun Mal so. Die beiden sind mittlerweile getrennt. Ex und Baby leben hunderte... mehr lesen...
Das mit der Enterbung ist nicht so einfach. Und selbst Schenkung (vor allem an eine potentiell pflichtteilsberechtigte Person) kann Folgen haben. Mehr dazu in den Links des folgenden Threads: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=19849 Natürlich kann Vermögen auch versteckt werden oder ü... mehr lesen...
Kann mir das hier jemand erklären, was das genau bedeutet? Seitens der Rechtsschutzversicherung können wir in der gegenständlichen Angelegenheit leider keinen Versicherungsschutz gewähren. Weitere Ablehnungsgründe bleiben vor... mehr lesen...
Der nicht zu überspannende Sinn einer Rechtsschutzversicherung knüpft an den zivilprozessualen Grundbegriff des „Rechtsschutzbedürfnisses“ an: Bekanntlich sollten Zivilprozesse möglichst vermieden werden und daher soll Rechtsschutz nur gewährt werden, wenn ein von der Rechtsordnung gebilligtes I... mehr lesen...
Liebe Mitglieder, ich hätte eine Frage betreffend Kindesunterhalt. Ein mj. Kind lebt bei der Kindesmutter und es existiert ein Unterhaltstitel nach dem Kindesvater. Das Kind hat seinen HWS mitten im Monat von der Mutter zum ... mehr lesen...
Sowas klärt man eigentlich unter sich. Wegen einem halben Monat oder 2 Wochen wird eigentlich nicht die Kinder- und Jugendhilfe (bzw. Jugendamt) oder das Pflegschaftsgericht hinzugezogen, um die monatliche Geldunterhaltspflicht zu reduzieren. Selbst wenn das Kind während des üblichen Kontaktrecht... mehr lesen...
Liebes Forum, ich hoffe ich bin hier nicht Richtig bzw. meine Frage ist nicht fehl am Platz. Ich fahre auf eine Kreuzung zu und möchte rechts Abbiegen. Die querende Straße ist höherrangig und fahrt hier "ungebremst" durch (80 k... mehr lesen...
Der Fragesteller dürfte mal mit dem Gedanken gespielt haben, an dieser Stelle an jemanden vorbeizufahren, weil es sich angeboten hätte. Daher kann das Vorhaben gar nicht so abwegig sein, als dass man dafür zuerst ein paar Schnäpse getrunken haben müsste. Er ist sich aber nicht sicher, ob es ein v... mehr lesen...
Guten Abend, ich habe eine Frage, die mir vielleicht jemand beantworten kann: Ich habe in meiner neu bezogenen Eigentumswohnung mein Bad umfangreich (Dusche statt Wanne, Durchlauferhitzer statt Boiler, neue Wand-u. Bodenverfli... mehr lesen...
Ich wende mich an Dich, weil Du Dich an uns gewendet hast. Ob sich noch andere der Diskussion anschließen, wird sich weisen. Anlass wäre nicht selten, wenn bisherige Beiträge einer Ergänzung oder Korrekturen bedürfen. Ich gehöre eben zu der kleinen Fraktion, die ihre juristischen Ratschläge "ehre...
ich habe mal an die Landesprüfstelle A15 KFZ-landesprüfstelle die Anfrage um Aufklärung geschickt Da sind wir mal gespannt auch hab ich das jetzige Schild als Anhang mitgesannt
Die Deckung der Versetzung iSv § 101 ArbVG (Arbeitsverfassungsgesetz) wäre anhand des Arbeitsvertrages zu klären (gibt es einen Versetzungsvorbehalt?). Das bezieht sich nicht nur auf die Änderung von Arbeitsort und Tätigkeit, sondern auch auf die der Arbeitsbedingungen. Bei einer vertragsändernde...
Unter den Voraussetzungen des § 26a Abs.1 GGG (Gerichtsgebührengesetz) wäre man gebührenmäßig bevorzugt und auf Grundlage des § 7 Abs.1 Z 2 lit.a GrEStG (Grunderwerbsteuergesetz) auch steuerlich. Dazu gibt es hier allerdings schon etliche Beiträge: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=18872
Auch ältere Arbeitnehmer haben kurz vor Erreichen des Regelpensionsalters bzw. Antritt der Alterspension keinen eigenen Kündigungsschutz. Das soll Arbeitgeber eine Hemmung nehmen, über 50-jährige einzustellen. Die Kündigung kann man allerdings (mit Hilfe der AK) wegen Sozialwidrigkeit anfechten (...
Ich denke, Du befasst Dich aktuell mit irrelevante Fragen. Darüber könnte man reden, wenn der in den Raum gestellte Sachverhalt konkret wird. Auch die Gemeinde kann mal was übersehen und sie muss keine ermittlerischen Tätigkeiten übernehmen. Und sollte mal was von der BH bekommen, bedeutet es noc...
Das mit der Enterbung ist nicht so einfach. Und selbst Schenkung (vor allem an eine potentiell pflichtteilsberechtigte Person) kann Folgen haben. Mehr dazu in den Links des folgenden Threads: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=19849 Natürlich kann Vermögen auch versteckt werden oder ü...
