Angenommen, ein SVS-Versicherter (Geldleistungsberechtigter) muss sich einer medizinisch notwendigen, unaufschiebbaren Operation in einem öffentlichen Landeskrankenhaus unterziehen. Vor Ort unterzeichnet der Patient eine Sonder... mehr lesen...
Geschätzte Redaktion, bitte um entsprechende Ergänzung. Danke. mehr lesen...
Hallo ... Folgende Situation würde ich hier gerne ansprechen, welches die beste/kostengünstigste Lösung ist. Meine Mutter ist im Grundbuch einer Eigentumswohnung (Wien) eingetragen und ich würde diesen Eintrag noch zu Lebzeit... mehr lesen...
ich suche anwaltliche Unterstützung in einem komplexen erbrechtlichen Verfahren mit folgenden Schwerpunkten: • Verlassenschaftsverfahren aus dem Jahr 1994 • Entscheidung durch den Obersten Gerichtshof im Jahr 2025 • neue bzw... mehr lesen...
Ein Kind ist lt. Zeitungsbericht in der Infrarotkabine verletzt worden. Das Mädchen kletterte laut Polizei hinter einen elektrisch verstellbaren Sitz und betätigte versehentlich einen Schalter. Der Sitz fuhr infolgedessen nach... mehr lesen...
Zumindest ich habe mir die Frage gestellt, was der Hersteller dafür kann, wenn ein Kind versehentlich ein Schalter betätigt. Stell Dir vor, ein Kind hantiert an den Reglern eines Backofens, klettert hinein, die Tür fällt zu und kommt von innen nicht mehr selbstständig heraus. Abgesehen vom pietät... mehr lesen...
Guten Morgen, ich wende mich heute mit einer Bitte um Auskunft zum Thema Onlinebestellungen und Rückversand an euch. Ich habe bei Firma A online 2 Artikel bestellt und vorab bezahlt. Nun habe ich eine Nachricht erhalten, dass... mehr lesen...
Guten Morgen, ich wende mich heute mit einer Bitte um Auskunft zum Thema Onlinebestellungen und Rückversand an euch. Ich habe bei Firma A online 2 Artikel bestellt und vorab bezahlt. Nun habe ich eine Nachricht erhalten, dass versehentlich 3 Stück versendet wurden, und man möchte, dass ich die ... mehr lesen...
Ich hatte 2011,einen Entzug der Lenkerberechtigung wegen eines Alkoholdeliktes ( erstmalig.kein Unfall) Nach Absolvierung einer Nachschulung sowie positiber VPU wurde mir die LBR für ein Jahr befristet, mit Auflage Abgabe... mehr lesen...
Guten Abend, beim Kollegen V (Verkäufer) kam es zu einem privaten Hausverkauf an K (Käufer). Nach Abwicklung aller Daten, der Eintragung ins Grundbuch und bereits dem Einzug von K in die Immobilie, hat V den Treuhänder kontak... mehr lesen...
Üblicherweise erhält man als Treuhänder von der finanzierenden Bank einen Brief gemeinsam mit der Pfandurkunde, wo unter anderem auch festgehalten wird, dass man die Urkunde auf ihre Tauglichkeit zu prüfen hat. Und auch wenn dies nicht extra vereinbart wird, gehe ich davon aus, dass so offenkun... mehr lesen...
Beinahe täglich ist es in meiner Wohnhausanlage in der Zeit zwischen 18:30 und 21:30 Uhr nicht möglich zu lüften. Irgendein Hausbewohner "verheizt" in seinem Kamin Material, welches nicht zum Verheizen gedacht ist UND es stinkt... mehr lesen...
vgl hierzu: Ordentliche Erledigung | Sachentscheidung | OGH 6Ob186/25h v. 18.12.2025 Ø Systematische Einordnung: Die Entscheidung 6Ob186/25h (OGH v. 18.12.2025) klärt erstmals höchstgerichtlich die internat... mehr lesen...
vgl hierzu: Ordentliche Erledigung | Sachentscheidung | OGH 6Ob186/25h v. 18.12.2025 Ø Systematische Einordnung: Die Entscheidung 6Ob186/25h (OGH v. 18.12.2025) klärt erstmals h&o... mehr lesen...
Hallo liebes Team, ich würde bitte wieder eure Unterstützung zu einem aktuellen Thema benötigen. Ich probiere es einfach zu erklären. Vor rund 10 Jahren wurde ein alter 4 Kanthof zum Teil komplett abgetragen und neu erricht... mehr lesen...
Wegen § 782 ABGB sehr wohl, allerdings mehr dazu hier: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=18379 Daher sämtliche zu Lebzeiten erfolgte Schenkung/Vermögensübertragung im Verlassenschaftsverfahren benennen und der Gerichtskommissär würde beurteilen, welche davon relevant sind. mehr lesen...
Mit DN wird schriftlich EVL nach Ende Karenz (Datum im November) vereinbart, unmittelbar nach Kenntnis darüber informiert sie über erneute SS, diese würde EVL hemmen bis Beginn MS, dieser liegt aber VOR der geplanten EVL - dahe... mehr lesen...
Mag durchaus sein, dass ICH MICH diesmal etwas unpräzise ausgedrückt habe. Gemeint gewesen wäre, dass die einvernehmliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses in der Form nur hinsichtlich des vereinbarten Beendigungstemins (rechts)unwirksam ist, wenn der Arbeitnehmerin bei Abschluss der Auflösungsv... mehr lesen...
hallo, Wie sieht die Sachlage von einem Sozialarbeiter der einen Klienten in einer Wohnbetreuung lange betreut hat und eine Beziehung mit diesem nach der Betreuung eingehen will aus. Ist es strafbar? Gibt es Wartezeiten? Da... mehr lesen...
Um sich näher dazu äußern zu können, müsste der genaue Wortlaut erörtert werden können. Alles andere wäre hypothetischer Natur, für das ich mich nicht ergeben würde. Um einen Beitrag zu ergänzen, nutze bitte das Stift-Symbol. So braucht es keinen zweiten Beitrag! mehr lesen...
hallo, ich befinde mich derzeit auf Rehabilitation medizinische. Trotz Arztbrief mit Arbeitsunfähigkeit wurde ich nicht pensioniert, das Rehageld lief aber weiter. Ich dachte mit dem Arztbrief ist mir eine Invalditätspension s... mehr lesen...
Außerdem ist stets ein Antrag zu stellen, wenn man (vorzeitig) in Pension gehen möchte: https://www.pv.at/web/pension/ihr-weg-zur-pension/pensionsantrag-stellen Eine ärztliche Krankschreibung stellt noch lange keine Anspruchsberechtigung für irgendeine Pension dar. Sollte man ein Jahr im Kranke... mehr lesen...
Guten Tag. Folgender Sachverhalt: Rehageld wurde von Dezember 2021 bis März 2024 bezogen und dann mittels Bescheid der PVA anerkannt. Es wurde ein Verfahren auf Weitergewährung geführt dass bis jetzt dauerte mit dem Ergebnis ... mehr lesen...
Ich denke, damit sollte geholfen sein (dort auf den Bereich "Höhe" klicken): https://www.gesundheitskasse.at/cdscontent/?contentid=10007.867465 Unter "Häufige Fragen (FAQ)" wäre noch die Frage "Ist Rehabilitationsgeld lohnsteuerpflichtig?" zu berücksichtigen (Arbeitnehmerveranlagung nicht verge... mehr lesen...
Guten Tag, ich bitte um eine sachliche rechtliche Einschätzung zu folgendem Sachverhalt (Bundesland Tirol). Ich denke, dass ich hier mit einer wohl leider rechtlich interessanten aber für mich ungünstigen Konstellation konfron... mehr lesen...
Entsprechend § 810 Abs.2 ABGB wäre in diesem Stadium zur Abklärung der Gerichtskommmissär (Notar) oder das Verlassenschaftsgericht vorzuziehen (im Vergleich zum Aufsuchen des Anwalts der GmbH). Wenn es die Unterschrift für einen Servitutsvertrag braucht, könnte man mit dem Notar klären, ob er die... mehr lesen...
Angenommen, ein SVS-Versicherter (Geldleistungsberechtigter) muss sich einer medizinisch notwendigen, unaufschiebbaren Operation in einem öffentlichen Landeskrankenhaus unterziehen. Vor Ort unterzeichnet der Patient eine Sonderklasse-Vereinbarung, primär mit dem Ziel, ein Einbettzimmer zu erhalte...
Hat es dir geholfen?
ich suche anwaltliche Unterstützung in einem komplexen erbrechtlichen Verfahren mit folgenden Schwerpunkten: • Verlassenschaftsverfahren aus dem Jahr 1994 • Entscheidung durch den Obersten Gerichtshof im Jahr 2025 • neue bzw. bisher nicht berücksichtigte Tatsachen Insbesondere: • zweifelhaft...
Zumindest ich habe mir die Frage gestellt, was der Hersteller dafür kann, wenn ein Kind versehentlich ein Schalter betätigt. Stell Dir vor, ein Kind hantiert an den Reglern eines Backofens, klettert hinein, die Tür fällt zu und kommt von innen nicht mehr selbstständig heraus. Abgesehen vom pietät...
Guten Morgen, ich wende mich heute mit einer Bitte um Auskunft zum Thema Onlinebestellungen und Rückversand an euch. Ich habe bei Firma A online 2 Artikel bestellt und vorab bezahlt. Nun habe ich eine Nachricht erhalten, dass versehentlich 3 Stück versendet wurden, und man möchte, dass ich die ...
Ich hatte 2011,einen Entzug der Lenkerberechtigung wegen eines Alkoholdeliktes ( erstmalig.kein Unfall) Nach Absolvierung einer Nachschulung sowie positiber VPU wurde mir die LBR für ein Jahr befristet, mit Auflage Abgabe der Leberwerte nach Aufforderung wieder ausgestellt. Eine schriftl...
Üblicherweise erhält man als Treuhänder von der finanzierenden Bank einen Brief gemeinsam mit der Pfandurkunde, wo unter anderem auch festgehalten wird, dass man die Urkunde auf ihre Tauglichkeit zu prüfen hat. Und auch wenn dies nicht extra vereinbart wird, gehe ich davon aus, dass so offenkun...
