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1. Abschnitt | |
Gegenstand | |
Errichtung der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (Anm.: Errichtung der unabhängigen Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes) | |
Organisation der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes | |
Ziel einer Sicherheitsuntersuchung | |
2. Abschnitt | |
Begriffsbestimmungen | |
Grundsätze des Verfahrens einer Sicherheitsuntersuchung | |
Befangenheit | |
Verschwiegenheitsverpflichtung | |
Einleitung der Sicherheitsuntersuchung | |
Beiziehung von Sachverständigen und Dolmetschern | |
Untersuchungsbefugnisse | |
Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes (Anm.: Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und der Schifffahrtsaufsicht) | |
Dokumentation | |
Stellungnahmeverfahren | |
Untersuchungsbericht | |
Sicherheitsempfehlung | |
Wiederaufnahme der Sicherheitsuntersuchung | |
Aufbewahrungspflichten | |
Sicherheitsbericht | |
Vorfallstatistik | |
(Anm.: |
|
Zusammenarbeit im Bereich Schiene mit Untersuchungsstellen anderer Mitgliedstaaten) | |
3. Abschnitt | |
Durchführungsbestimmung | |
Zusammenarbeit der Behörden in der Europäischen Union (Anm.: Zusammenarbeit der Behörden) | |
Zusammenarbeit mit Behörden in Drittländern | |
Untersuchungsberichte aus Drittländern | |
4. Abschnitt | |
Verkehrssicherheitsbeirat | |
5. Abschnitt | |
Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union | |
Strafbestimmung | |
Übergangsbestimmung (Anm.: Übergangsbestimmungen) | |
Personalregelungen für Bundesbedienstete | |
Verweisung | |
Sprachliche Gleichbehandlung | |
Vollziehung | |
Inkrafttreten |
1. Abschnitt | |
Gegenstand | |
Errichtung der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (Anm.: Errichtung der unabhängigen Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes) | |
Organisation der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes | |
Ziel einer Sicherheitsuntersuchung | |
2. Abschnitt | |
Begriffsbestimmungen | |
Grundsätze des Verfahrens einer Sicherheitsuntersuchung | |
Befangenheit | |
Verschwiegenheitsverpflichtung | |
Einleitung der Sicherheitsuntersuchung | |
Beiziehung von Sachverständigen und Dolmetschern | |
Untersuchungsbefugnisse | |
Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes (Anm.: Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und der Schifffahrtsaufsicht) | |
Dokumentation | |
Stellungnahmeverfahren | |
Untersuchungsbericht | |
Sicherheitsempfehlung | |
Wiederaufnahme der Sicherheitsuntersuchung | |
Aufbewahrungspflichten | |
Sicherheitsbericht | |
Vorfallstatistik | |
(Anm.: |
|
Zusammenarbeit im Bereich Schiene mit Untersuchungsstellen anderer Mitgliedstaaten) | |
3. Abschnitt | |
Durchführungsbestimmung | |
Zusammenarbeit der Behörden in der Europäischen Union (Anm.: Zusammenarbeit der Behörden) | |
Zusammenarbeit mit Behörden in Drittländern | |
Untersuchungsberichte aus Drittländern | |
4. Abschnitt | |
Verkehrssicherheitsbeirat | |
5. Abschnitt | |
Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union | |
Strafbestimmung | |
Übergangsbestimmung (Anm.: Übergangsbestimmungen) | |
Personalregelungen für Bundesbedienstete | |
Verweisung | |
Sprachliche Gleichbehandlung | |
Vollziehung | |
Inkrafttreten |