Sortenschutzgesetz 2001 (SortSG) Fundstelle

Sortenschutzgesetz 2001

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.09.2001 bis 31.12.9999
  1. § 0 heute
  2. § 0 gültig ab 01.09.2001

§

1. Begriffsbestimmungen

§

2. Anwendungsbereich

§

3. Schutzvoraussetzungen

§

4. Wirkung des Sortenschutzes

§

5. Dauer und Ende des Sortenschutzes

§

6. Zwangslizenzen

2. Teil: Sortenschutzerteilung

§

7. Anmeldung der Sorte

§

8. Prioritätsrechte

§

9. Bekanntmachung von Anmeldungen

§

10. Einwendungen gegen die Anmeldung der Sorte

§

11. Sortenprüfung

§

12. Erteilung des Sortenschutzes

§

13. Übertragung des Sortenschutzes

§

14. Aufhebung des Sortenschutzes

§

15. Nichtigerklärung und behördliche Übertragung des Sortenschutzes

§

16. Pflichten des Sortenschutzinhabers

3. Teil: Sortenbezeichnung

§

17. Anmelde- und Sortenbezeichnung

§

18. Antrag auf Löschung der Sortenbezeichnung

4. Teil: Behördenorganisation

§

19. Zuständigkeit und Verfahrensrecht

§

20. Zuständigkeit des Patentamts

§

21. Sorten- und Saatgutblatt

§

22. Sortenschutzregister

5. Teil: Sonstige Bestimmungen

§

23. Gebühren

§

24. Zivilrechtliche Ansprüche

§

25. Strafbare Sortenschutzverletzungen

§

26. Verwaltungsstrafen

§

27. Übergangsbestimmungen

§

28. In-Kraft-Tretens-Bestimmung

§

29. Vollziehung

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.09.2001 bis 31.12.9999
  1. § 0 heute
  2. § 0 gültig ab 01.09.2001

§

1. Begriffsbestimmungen

§

2. Anwendungsbereich

§

3. Schutzvoraussetzungen

§

4. Wirkung des Sortenschutzes

§

5. Dauer und Ende des Sortenschutzes

§

6. Zwangslizenzen

2. Teil: Sortenschutzerteilung

§

7. Anmeldung der Sorte

§

8. Prioritätsrechte

§

9. Bekanntmachung von Anmeldungen

§

10. Einwendungen gegen die Anmeldung der Sorte

§

11. Sortenprüfung

§

12. Erteilung des Sortenschutzes

§

13. Übertragung des Sortenschutzes

§

14. Aufhebung des Sortenschutzes

§

15. Nichtigerklärung und behördliche Übertragung des Sortenschutzes

§

16. Pflichten des Sortenschutzinhabers

3. Teil: Sortenbezeichnung

§

17. Anmelde- und Sortenbezeichnung

§

18. Antrag auf Löschung der Sortenbezeichnung

4. Teil: Behördenorganisation

§

19. Zuständigkeit und Verfahrensrecht

§

20. Zuständigkeit des Patentamts

§

21. Sorten- und Saatgutblatt

§

22. Sortenschutzregister

5. Teil: Sonstige Bestimmungen

§

23. Gebühren

§

24. Zivilrechtliche Ansprüche

§

25. Strafbare Sortenschutzverletzungen

§

26. Verwaltungsstrafen

§

27. Übergangsbestimmungen

§

28. In-Kraft-Tretens-Bestimmung

§

29. Vollziehung

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