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Der Richter (Richteramtsanwärter1), Bei Vorliegen der bei ernsterVoraussetzungen nach § 75b Abs. 1 Z 2 oder 3 kann die regelmäßige Auslastung der Richterin oder des Richters auf ihren oder seinen Antrag für mindestens einen Monat und unmittelbarer Gefahr für Leben und Gesundheit den Gefahrenbereich verläßt, darf deshalb dienstlich nicht benachteiligthöchstens drei Monate bis auf ein Viertel herabgesetzt werden. Das gleiche gilt (Pflegeteilzeit), wenn er unter Berücksichtigung seiner Kenntnisse undkeine wichtigen dienstlichen Interessen entgegenstehen.
(2) Eine Pflegeteilzeit ist für jede zu betreuende Angehörige oder jeden zu betreuenden Angehörigen grundsätzlich nur einmal zulässig. Bei einer Erhöhung des Pflegebedarfs um zumindest eine Pflegegeldstufe (§ 9 Abs. 4 BPGG) ist jedoch einmalig eine neuerliche Gewährung einer Pflegeteilzeit auf Antrag zulässig.
(3) Die Dienstbehörde kann auf Antrag der zur Verfügung stehenden technischen Mittel selbst MaßnahmenRichterin oder des Richters die vorzeitige Rückkehr zur Abwehr der Gefahr trifft, weil er die sonst zuständigen Personen nicht erreicht, es sei denn, seine Handlungsweise war grob fahrlässig.ursprünglichen regelmäßigen Auslastung verfügen bei
1. | Aufnahme in stationäre Pflege oder Betreuung in Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen, | |||||||||
2. | nicht nur vorübergehender Übernahme der Pflege oder Betreuung durch eine andere Betreuungsperson sowie | |||||||||
3. | Tod | |||||||||
der oder des nahen Angehörigen. | ||||||||||
Der Richter (Richteramtsanwärter1), Bei Vorliegen der bei ernsterVoraussetzungen nach § 75b Abs. 1 Z 2 oder 3 kann die regelmäßige Auslastung der Richterin oder des Richters auf ihren oder seinen Antrag für mindestens einen Monat und unmittelbarer Gefahr für Leben und Gesundheit den Gefahrenbereich verläßt, darf deshalb dienstlich nicht benachteiligthöchstens drei Monate bis auf ein Viertel herabgesetzt werden. Das gleiche gilt (Pflegeteilzeit), wenn er unter Berücksichtigung seiner Kenntnisse undkeine wichtigen dienstlichen Interessen entgegenstehen.
(2) Eine Pflegeteilzeit ist für jede zu betreuende Angehörige oder jeden zu betreuenden Angehörigen grundsätzlich nur einmal zulässig. Bei einer Erhöhung des Pflegebedarfs um zumindest eine Pflegegeldstufe (§ 9 Abs. 4 BPGG) ist jedoch einmalig eine neuerliche Gewährung einer Pflegeteilzeit auf Antrag zulässig.
(3) Die Dienstbehörde kann auf Antrag der zur Verfügung stehenden technischen Mittel selbst MaßnahmenRichterin oder des Richters die vorzeitige Rückkehr zur Abwehr der Gefahr trifft, weil er die sonst zuständigen Personen nicht erreicht, es sei denn, seine Handlungsweise war grob fahrlässig.ursprünglichen regelmäßigen Auslastung verfügen bei
1. | Aufnahme in stationäre Pflege oder Betreuung in Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen, | |||||||||
2. | nicht nur vorübergehender Übernahme der Pflege oder Betreuung durch eine andere Betreuungsperson sowie | |||||||||
3. | Tod | |||||||||
der oder des nahen Angehörigen. | ||||||||||
