Dienst- und Besoldungsrecht der Bediensteten des Landes Steiermark (Stmk. L-DBR) Fundstelle

Dienst- und Besoldungsrecht der Bediensteten des Landes Steiermark

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Hauptstück I Dienstrechtliche Bestimmungen
I. Teil Allgemein
§ 1	Anwendungsbereich
§ 1a	Eingetragene Partnerschaft
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Gleichbehandlungsgebot
§ 4	Stellenplan und Wirtschaftsplan
§ 5	Wirkungsbereich, Funktionsgruppe und Gehaltsklassen
§ 6	Stellenbewertung
§ 7	Bewertungsgrundsätze
§ 8	Provisorische Einreihung
II. Teil Beginn des Dienstverhältnisses
§ 9	Aufnahme
§ 10	Anerkennung von Berufsqualifikationen
§ 11	Dienstvertrag
§ 12	Befristung des Dienstverhältnisses in besonderen Fällen
§ 13	Begründung eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses
§ 14	Definitives Dienstverhältnis
§ 15	Angelobung
III. Teil Verwendung des/der Bediensteten
§ 16	Stelle
§ 16a	Telearbeit
§ 17	Nebentätigkeit
§ 18	Versetzung
§ 19	Dienstzuteilung
§ 19a	Freigabepflicht bei Wechsel der Diensthoheit
§ 20	Verwendungsänderung
§ 21	Verwendungsbeschränkung
IV. Teil Dienstliche Ausbildung
§ 22	Ziele und Arten der dienstlichen Ausbildung
§ 23	Einführung neuer Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen
§ 24	Allgemeine Grundausbildung
§ 25	Schriftliche und mündliche Dienstprüfung
§ 26	Besondere Grundausbildung
§ 27	Fachprüfung
§ 28	Prüfungsverfahren
§ 29	Anrechnung auf die Grundausbildung
§ 30	Dienstausbildungsverordnung
V. Teil Dienstpflichten der Bediensteten
I. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 31	Allgemeine Dienstpflichten
§ 31a	Achtungsvoller Umgang (Mobbingverbot)
§ 32	Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten
§ 33	Dienstpflichten des/der Vorgesetzten und des Dienststellenleiters/der Dienststellenleiterin
§ 34	Amtsverschwiegenheit
§ 35	Befangenheit
II. Abschnitt Dienstzeit
§ 36	Dienstzeit – Begriffsbestimmungen
§ 37	Dienstplan
§ 38	Höchstgrenzen der Dienstzeit
§ 39	Ruhepausen
§ 40	Tägliche Ruhezeiten
§ 41	Wochenruhezeit
§ 42	Nachtarbeit
§ 43	Ausnahmebestimmungen
§ 44	Mehrdienstleistungen
§ 45	Bereitschafts- und Journaldienst
§ 46	Herabsetzung der Wochendienstzeit zur Pflege eines noch nicht schulpflichtigen Kindes
§ 47	Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit aus beliebigem Anlass
§ 48	Herabsetzung der Wochendienstzeit mit geblockter Dienstleistung
§ 48a	Herabsetzung der Wochendienstzeit vor Übertritt in den Ruhestand
§ 48b	Pflegeteilzeit
§ 48c	Bildungsteilzeit
§ 48d	Wiedereingliederungsteilzeit
§ 49	Dienstleistung während der Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit
§ 50	Änderung und vorzeitige Beendigung der Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit
III. Abschnitt Sonstige Dienstpflichten
§ 51	Abwesenheit vom Dienst
§ 52	Meldepflichten
§ 52a	Schutz vor Benachteiligung
§ 53	Dienstweg
§ 54	Kuraufenthalt
§ 55	Wohnsitz und Dienstort
§ 56	Nebenbeschäftigung
§ 57	Sachverständigengutachten
§ 58	Geschenkannahme
VI. Teil Rechte der Bediensteten
I. Abschnitt Erholungsurlaub
§ 59	Erholungsurlaub – Anspruch und Ausmaß
§ 60	Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Behinderte
§ 61	(entfallen)
§ 62	Änderung des Urlaubsausmaßes
§ 63	Berücksichtigung von Vertragsdienstzeiten und des Erholungsurlaubes aus einem Vertragsdienstverhältnis
§ 64	Verbrauch des Erholungsurlaubes
§ 65	Verfall des Erholungsurlaubes und Ablöseverbot
§ 66	Vorgriff auf künftige Urlaubsansprüche
§ 67	Erkrankung während des Erholungsurlaubes
§ 68	Unterbrechung des Erholungsurlaubes und Verhinderung des Urlaubsantrittes
II. Abschnitt Sonstige Rechte
§ 69	Sonderurlaub
§ 70	Karenzurlaub
§ 70a	Auswirkungen einer Karenz auf den Arbeitsplatz
§ 71	Karenz zur Pflege eines behinderten Kindes oder eines/einer pflegebedürftigen Angehörigen
§ 71a	Frühkarenzurlaub
§ 72	Bildungskarenz
§ 73	Dienstfreistellung und Außerdienststellung wegen Ausübung des Mandates im Nationalrat, Bundesrat oder im Landtag
§ 73a	Außerdienststellung für bestimmte Gemeindemandatare
§ 74	Familienhospizfreistellung
§ 75	Pflegefreistellung
§ 76	Verhalten bei Gefahr
§ 77	Sicherheitsvertrauenspersonen, Sicherheitsfachkräfte und Arbeitsmediziner/Arbeitsmedizinerinnen
§ 78	Kontrollmaßnahmen
§ 79	Sachleistungen
§ 79a	(entfallen)
VII. Teil Dienstbeurteilung
§ 80	Durchführung der Dienstbeurteilung
§ 81	Beurteilendes Organ
§ 82	Beurteilungskriterien und Leistungskalküle
§ 83	Auswirkungen der Dienstbeurteilung
§ 84	(entfallen)
§ 85	(entfallen)
§ 86	(entfallen)
§ 87	(entfallen)
VIII. Teil Disziplinarrecht der Beamten/Beamtinnen
I. Abschnitt Disziplinarrecht – Allgemeine Bestimmungen
§ 88	Dienstpflichtverletzungen
§ 89	Disziplinarstrafen
§ 90	Strafbemessung
§ 91	Verjährung
§ 92	Zusammentreffen von gerichtlich oder verwaltungsbehördlich strafbaren Handlungen mit Dienstpflichtverletzungen
§ 93	Disziplinarbehörden
§ 94	Zuständigkeit
§ 95	Disziplinarkommission, Disziplinaranwalt/Disziplinaranwältin
§ 96	Mitgliedschaft zur Disziplinarkommission
§ 97	Disziplinarsenate
§ 98	Abstimmung
§ 99	Personal- und Sachaufwand
§ 100	Anwendung des AVG und des Zustellgesetzes
§ 101	Parteien
§ 102	Verteidiger/Verteidigerin
§ 103	Disziplinaranwalt/Disziplinaranwältin
§ 104	Zustellungen
§ 105	Disziplinaranzeige
§ 106	Selbstanzeige
§ 107	Suspendierung
§ 108	Verbindung des Disziplinarverfahrens gegen mehrere Beschuldigte
§ 109	Strafanzeige und Unterbrechung des Disziplinarverfahrens
§ 110	Absehen von der Strafe
§ 111	Außerordentliche Rechtsmittel
§ 112	Kosten
§ 113	Einstellung des Disziplinarverfahrens
§ 114	(entfallen)
§ 115	Auswirkungen von Disziplinarstrafen
§ 116	Aufbewahrung von Akten
II. Abschnitt Verfahren vor der Disziplinarkommission
§ 117	Einleitung
§ 118	Verhandlungsbeschluss und mündliche Verhandlung
§ 119	Wiederholung der mündlichen Verhandlung
§ 120	(entfallen)
§ 121	Disziplinarerkenntnis
§ 122	Ratenbewilligung und Verwendung der Geldstrafen und Geldbußen
§ 123	Mitteilung an die Öffentlichkeit
§ 124	Beschwerde des/der Beschuldigten
§ 125	Vollzug des Disziplinarerkenntnisses
§ 126	Disziplinarverfügung
§ 127	Einspruch
§ 128	Verantwortlichkeit und Disziplinarstrafen für Beamte/Beamtinnen des Ruhestandes
III. Abschnitt Landesverwaltungsgerichtsbarkeit
§ 128a	Senatsentscheidungen
§ 128b	Dienstrechtliche Laienrichter/Laienrichterinnen
§ 128c	Entscheidungsfrist
IX. Teil Enden des Dienstverhältnisses
I. Abschnitt Enden des privatrechtlichen Dienstverhältnisses
§ 129	Enden des Dienstverhältnisses
§ 129a	Folgebeschäftigungen
§ 130	Kündigung
§ 131	Kündigungsfristen
§ 132	Sonderurlaub während der Kündigungsfrist
§ 133	Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses
§ 134	Dienstzeugnis
II. Abschnitt Enden des öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses
§ 135	Auflösung des Dienstverhältnisses
§ 136	Kündigung des provisorischen Dienstverhältnisses
§ 137	Austritt aus dem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis
§ 138	Rechtsfolgen bei Austritt und Entlassung
§ 139	Entlassung wegen mangelnden Arbeitserfolges
III. Abschnitt Übertritt und Versetzung in den Ruhestand
§ 140	Übertritt in den Ruhestand
§ 141	Versetzung in den zeitlichen Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
§ 142	Versetzung in den Ruhestand durch Erklärung
§ 143	Versetzung in den Ruhestand von Amts wegen
§ 143a	Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand durch Erklärung
§ 143b	Versetzung in den Ruhestand bei Vorliegen von Schwerarbeitszeiten
§ 144	Wiederaufnahme in den Dienststand
Hauptstück II Besoldungsrechtliche Bestimmungen
§ 145	Anwendungsbereich
§ 146	Einteilung
§ 147	Bezüge
§ 148	Fortzahlung der Bezüge während einer Präsenzdienstleistung
§ 149	Übergang von Schadenersatzansprüchen
§ 150	Kinderzuschuss
§ 151	Anfall und Einstellung des Monatsbezuges
§ 152	Auszahlung
§ 153	Vorrückung
§ 154	Hemmung der Vorrückung
§ 155	Vorrückungsstichtag
§ 156	Kürzung der Bezüge
§ 157	Kürzung wegen Teilzeitbeschäftigung
§ 157a	Kürzung während einer Wiedereingliederungsteilzeit
§ 158	Kürzung wegen Dienstfreistellung zur Ausübung eines politischen Mandates
§ 159	Kürzung bei Suspendierung eines Beamten/einer Beamtin
§ 160	Kürzung bei Herabsetzung der Wochendienstzeit mit geblockter Dienstleistung
§ 161	Entfall der Bezüge
§ 162	Ersatz zu Unrecht empfangener Leistungen
§ 163	Verjährung
§ 164	Nebengebühren
§ 165	Nebengebühren bei Teilzeitbeschäftigung
§ 166	Nebengebühr – Überstundenvergütung
§ 167	Nebengebühr – Pauschalvergütung für verlängerten Dienstplan
§ 168	Nebengebühr – Sonn- und Feiertagsvergütung
§ 169	Nebengebühr – Journaldienstvergütung
§ 170	Nebengebühr – Bereitschaftsvergütung
§ 171	Belohnung
§ 172	Nebengebühr – Erschwernisvergütung
§ 173	Nebengebühr – Gefahrenvergütung
§ 174	Nebengebühr – Aufwandsvergütung
§ 175	Fehlgeldentschädigung
§ 176	Fahrtkostenzuschuss
§ 177	Im Ausland verwendete Bedienstete
§ 177a	Nebengebühr – Auslandsverwendungsvergütung
§ 177b	Nebengebühr – Kaufkraftausgleichsvergütung
§ 177c	Wohnkostenzuschuss
§ 177d	Zuschüsse für Familienangehörige
§ 177e	Ausstattungszuschuss
§ 177f	Folgekostenzuschuss
§ 177g	Gemeinsame Bestimmungen zu den §§ 177a bis 177f
§ 177h	Besondere Auszahlungsbestimmungen
§ 178	Vorschuss und Geldaushilfen
§ 179	Sachleistungen
§ 180	Vergütung für Nebentätigkeit
§ 181	Pensionsbeitrag
§ 182	Pensionskassenvorsorge
§ 183	Gehalt
§ 183a	Fixgehalt
§ 184	Überstellung
§ 185	Ergänzungszulage auf Grund einer Rücküberstellung
§ 186	Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 186a	Urlaubsersatzleistung für Beamte/Beamtinnen
§ 187	Urlaubsersatzleistung
§ 187a	Ersatz von Ausbildungskosten
§ 188	Wiederaufnahme in den Dienststand
§ 189	Anwendung des BMVG
Hauptstück III Dienst- und Besoldungsrechtliche Sonderbestimmungen
I. Teil Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete im Gesundheitswesen
§ 190	Anwendungsbereich
§ 191	Entlohnungsgruppen der Entlohnungsschemata SIa, SI und SII
I. Abschnitt Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas SI (Ärzte/Ärztinnen)
§ 191a	Einreihung der Vertragsbediensteten im Entlohnungsschema SI
§ 192	Monatsentgelt des Entlohnungsschemas SI
§ 193	Vorrückungen und Mindesteinstufungen von Ärzten/Ärztinnen
§ 194	(entfallen)
§ 195	Nebengebühr - Ärztedienstvergütung
§ 196	Funktionszulage für Fachärzte/Fachärztinnen
§ 197	Nebengebühr – Sonn-, Feiertags- und Nachtdienstvergütung bei vereinbarter Normalarbeitszeit
§ 198	Nebengebühr – Ärztliche Rufbereitschafts- und Hintergrundbereitschaftsdienstvergütung
§ 199	Nebengebühr – Vergütung für verlängerte Dienste
§ 200	Nebengebühr – Sonn- und Feiertagsvergütung für Ärzte/Ärztinnen
§ 200a	Nebengebühr – Funktionsvergütung für Funktionsoberärzte/Funktionsoberärztinnen und Geschäftsführende Oberärzte/Oberärztinnen
§ 201	Genehmigungspflichtige Nebenbeschäftigung für Ärzte/Ärztinnen
§ 202	Dienstfreistellung für Ärzte/Ärztinnen
§ 203	Sonderurlaub für Fortbildung der Ärzte/ Ärztinnen
II. Abschnitt Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas SIa (Primarärzte/Primarärztinnen, Departmentleiter/Departmentleiterinnen)
§ 203a	Einreihung der Vertragsbediensteten im Entlohnungsschema SIa
§ 204	Monatsentgelt des Entlohnungsschemas SIa
§ 205	SIa-Verwendungsentschädigung
§ 206	(entfallen)
§ 207	Fachärztliche Hintergrundbereitschaft für Primarärzte/Primarärztinnen
§ 208	Nebengebühr – Vergütung für verlängerte Dienste für Primarärzte/Primarärztinnen und Departmentleiter/Departmentleiterinnen
§ 209	Nebengebühr – Sonn- und Feiertagsvergütung für Primarärzte/ Primarärztinnen und Departmentleiter/Departmentleiterinnen
§ 210	Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Primarärzte/Primarärztinnen
§ 211	Sonderurlaub für Vertragsbedienstete im Entlohnungsschema SIa
§ 212	Genehmigungspflichtige Nebenbeschäftigung für Primarärzte/Primarärztinnen
	III. Abschnitt Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas SII/Gesundheitsberufe
§ 212a	Einreihung der Vertragsbediensteten im Entlohnungsschema SII/Gesundheitsberufe
§ 213	Monatsentgelt der Vertragsbediensteten des Entlohnungsschemas SII/Gesundheitsberufe
§ 214	SII-Funktionszulagen
§ 215	Nebengebühr – Gefahren-, Erschwernisvergütung für Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas S II
IV. Abschnitt Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas SIII (Vertragsbedienstete des Verwaltungsbereichs, der Wirtschaftsführung und Technik sowie der Kindergartenpädagogik, Psychologen/Psychologinnen)
§ 215a	Anwendungsbereich
§ 216	Einreihung der Vertragsbediensteten im Entlohnungsschema SIII
§ 217	Monatsentgelt für Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas SIII
§ 217a	SIII-Funktionszulage
§ 217b	GraphDI-KeyUser-Zulage
§ 217c	SIII-Verwendungsentschädigung
§ 218	Nebengebühr – Gefahren-, Erschwernisvergütung für Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas S III
§ 219	Nebengebühr – Psychologen/Psychologinnendienstvergütung
V. Abschnitt Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas S Dir.
§ 220	Monatsentgelt für Betriebs- und Pflegedirektoren/Betriebs- und Pflegedirektorinnen
§ 220a	Überstellung in das Entlohnungsschema S Dir
§ 220b	S Dir-Verwendungsentschädigung
§ 221	- § 223f (entfallen)
II. Teil Sonderbestimmungen für Vertragslehrer/Vertragslehrerinnen am Konservatorium
§ 224	Anwendungsbereich
§ 225	Lehramtliche Pflichten und Lehrverpflichtung
§ 226	Dienstvertrag
§ 227	Einreihung in Entlohnungsschemata
§ 228	Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas IL
§ 229	Gehalt
§ 230	Jahresentlohnung des Entlohungsschemas IIL
§ 231	Auszahlung der Jahresentlohnung und der Zulagen
§ 232	Dienstzulage
§ 232a	Nebengebühr – Funktionsvergütung am Konservatorium
§ 233	Überstellung
§ 234	Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 235	Kündigung der Vertragslehrer/Vertragslehrerinnen des Entlohnungsschemas IIL
§ 236	Ferien und Urlaub
III. Teil Sonderbestimmungen für Vertrags-Kindergartenpädagogen/Vertrags-Kindergartenpädagoginnen und Erzieher/Erzieherinnen an Horten
§ 237	Anwendungsbereich
§ 238	Dienstzeit
§ 239	Ferien und Erholungsurlaub
§ 240	Leitung des Kindergartens bzw. Hortes
§ 241	Fortbildung
§ 242	Entlohnungsschema K3
§ 243	Gehalt im Entlohnungsschema K3
§ 244	Dienstzulagen
IV. Teil
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete in Gesundheitsberufen in Pflegeeinrichtungen und für Lehrende in Bildungseinrichtungen für Pflege und Gesundheit des Landes
§ 244a	Anwendungsbereich
§ 244b	Einreihung der Vertragsbediensteten im Entlohnungsschema SII
§ 244c	Monatsentgelt der Vertragsbediensteten des Entlohnungsschemas SII
§ 244d	SII-Funktionszulagen
§ 244e	Nebengebühr – Gefahren-, Erschwernisvergütung für Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas SII
§ 244f	Monatsentgelt der Vertragsbediensteten des Entlohnungsschemas SIV,
§ 244g	SIV-Funktionszulage
§ 244h	Nebengebühr – Gefahren-, Erschwernisvergütung für Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas SIV
Hauptstück IV Übergangsbestimmungen für Beamte/Beamtinnen und Vertragsbedienstete
§ 245	Anwendungsbereich
I. Teil Beamte/Beamtinnen der Allgemeinen Verwaltung und Beamte/Beamtinnen in handwerklicher Verwendung, Förster/Försterinnen, Lehrer/Lehrerinnen am Konservatorium, Kindergärtner/Kindergärtnerinnen und Erzieher/Erzieherinnen an Horten des Landes
I. Abschnitt Dienstrechtlicher Teil
§ 246	Verwendungsgruppen, Dienstzweige, Amtstitel und Funktionsbezeichnungen
§ 247	Anstellung und Definitivstellung – Erfordernis
§ 248	Ernennung im Dienstverhältnis
§ 249	Verwendungsänderung
§ 250	(entfallen)
§ 251	Herabsetzung der Lehrverpflichtung
§ 252	(entfallen)
§ 253	Dienstbeurteilung
II. Abschnitt Besoldungsrechtlicher Teil
§ 254	Besoldungsrechtliche Einteilung der Beamten/Beamtinnen
§ 255	Monatsbezug
§ 256	Vorrückungsstichtag
§ 256a	Vorrückungsstichtag für Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas SI der Entlohnungsgruppe sI/3 und sI/4 sowie des Entlohnungsschemas SII/Gesundheitsberufe
§ 257	Überstellung
§ 258	Ergänzungszulage aus Anlass einer Überstellung
§ 259	Nebengebühren
§ 260	Jubiläumszuwendung
§ 261	Pensionsbeitrag
§ 262	Pensionskassenvorsorge
§ 263	Pensionskassenbeitrag
§ 264	Gehalt
§ 264a	Bemessungsgrundlage für Zulagen
§ 265	Dienstalterszulage
§ 266	Dienstzulagen
§ 267	(entfallen)
§ 268	(entfallen)
§ 269	Verwendungszulage – Verwendungsabgeltung
§ 270	Pflegedienstzulage
§ 271	Pflegedienst-Chargenzulage
§ 272	Dienstzulage für Lehrmeister/Lehrmeisterinnen und Sondererzieher/Sondererzieherinnen
§ 273	Erzieherdienstzulage
§ 274	Erreichen eines höheren Gehaltes
§ 275	Zeitvorrückung
§ 276	Beförderung
§ 277	Überstellung
§ 277a	Dienstrang
§ 278	Abfertigung
§ 279	Höhe der Abfertigung
II. Teil Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas I und II
§ 280	Sinngemäße Anwendung von besoldungsrechtlichen Bestimmungen der Beamten/Beamtinnen
§ 281	Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I und II
§ 282	Überstellung
§ 283	Monatsentgelt des Entlohnungsschemas I und II
§ 284	(entfallen)
§ 285	Verwendungsentschädigung
§ 286	Pflegedienstzulage
§ 287	Dienstzulage für Lehrmeister/Lehrmeisterinnen und Sondererzieher/Sondererzieherinnen
§ 288	Nebengebühr – Gefahren-, Erschwernisvergütung für Vertragsbedienstete der Krankenanstaltengesellschaft
III. Abschnitt Optionsrecht
§ 289	Option
§ 290	Lohnausgleich für Optionen in der Zeit vom 1. Juni 2011 bis 31. Dezember 2014
§ 291	Ergänzungszulage
Hauptstück V Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 292	Übergangsbestimmung zu § 54 Dienstpragmatik 1914 in der bis zum 28. Februar 2002 als Landesgesetz geltenden Fassung
§ 293	Übergangsbestimmungen zu § 155 – Vorrückungsstichtag
§ 294	Übergangsbestimmungen zu §§ 256 und 280
§ 294a	Übergangsbestimmung zu § 256a – Neufestsetzung des Vorrückungsstichtages
§ 295	Übergangsbestimmung zu §§ 142 bis 144 und 260 – Versetzung in den Ruhestand und Jubiläumszuwendung mit Vollendung des 60. Lebensjahres
§ 295a	Übergangsbestimmung zu §§ 142, 143 und 260 – Anhebung des Pensionsantrittsalters
§295b	Übergangsbestimmung zu §§ 142 und 143 – Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand
§ 296	Gefahren-/Erschwerniszulage/Ergänzungszulage
§ 297	Verwendungsentschädigung für ärztliche Direktoren/Direktorinnen einer Krankenanstalt
§ 298	Übergangsbestimmungen zu § 189 – Abfertigung für Vertragsbedienstete
§ 299	Abfertigung für Vertragslehrer/Vertragslehrerinnen
§ 300	Übergangsbestimmungen zu § 225 – Lehramtliche Pflichten und Lehrverpflichtung
§ 300a	Nebengebühr – Anästhesievergütung
§ 300b	Nebengebühr – Zonenvergütung
§ 300c	Erhöhung der Sonderentgelte
§ 300d	Übergangsbestimmung zu § 59 – Erholungsurlaub, Anspruch und Ausmaß
§ 300e	Übergangsbestimmung zu § 264 Abs. 3 bis 5 und 7 – Ausgleichszahlung
§ 300f	Übergangsbestimmung zu § 176 – Fahrtkostenzuschuss für Bedienstete, deren Dienstverhältnis bis 31. Mai 2007 begründet wurde
§ 300g	Einmalzahlung
§ 300h	Übergangsbestimmung zu § 204
§ 300i	Übergangsbestimmung zu § 192 – Überstellung in das Entlohnungsschema SI mit Wirksamkeit zum 1. Jänner 2015
§ 300j	Übergangsbestimmung zu § 202 – Dienstfreistellung für Ärzte/Ärztinnen
§ 300k	Übergangsbestimmung für die Entschädigung gemäß § 30d Gehaltsgesetz 1956 in der Fassung LGBl. Nr. 87/1989, die bis zum Ablauf des 31. Oktober 1996 gewährt wurden
§ 300l	Übergangsbestimmung zur Novelle LGBl. Nr. 112/2020 – Überführung in die Entlohnungsgruppen sIII/1 bis sIII/13
§ 300m	Übergangsbestimmung zur Novelle LGBl. Nr. 37/2022 – Funktionszulage § 214 Abs. 1 Z 1
§ 301	Verweise
§ 302	Anwendung bundesgesetzlicher Bestimmungen
§ 303	EU-Recht
§ 303a	Datenverarbeitung
§ 304	Inkrafttreten
§ 305	Außerkrafttreten
§ 306	Inkrafttreten von Novellen

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