Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.
Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.
Die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor explosionsfähigen Atmosphären (Verordnung explosionsfähige Atmosphären – VEXAT), BGBl. II Nr. 309/2004, gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
1. | Anstelle der Begriffe „Arbeitnehmer/innen“, „Arbeitgeber/innen“ treten im jeweils richtigen grammatikalischen Zusammenhang die Begriffe „Dienstnehmer/innen“ und „Dienstgeber/innen“. | |||||||||
2. | § 1 Abs. 1 lautet: | |||||||||
„(1) Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten im Sinne der land- und forstwirtschaftlichen Arbeitsstättenverordnung.“ | ||||||||||
3. | Im § 2 Abs. 1 Z 1 | |||||||||
4. | Im § 2 Abs. 2 wird der Klammerausdruck „(§ 2 Abs. 5 ASchG)“ durch den Klammerausdruck „(§ 102 Abs. 2 STLAO)“ ersetzt. | |||||||||
5. | Im § 6 Abs. 1 tritt anstelle des Verweises auf „§ 12 ASchG“ der Verweis auf „§ 107 STLAO“. | |||||||||
6. | Im § 6 Abs. 2 tritt anstelle des Verweises auf „§ 14 ASchG“ der Verweis auf „§ 109 STLAO“. | |||||||||
7. | Im § 6 Abs. 3 tritt anstelle des Verweises auf „§ 14 Abs. 5 ASchG“ der Verweis auf „§ 109 Abs. 5 STLAO“. | |||||||||
8. | Im § 8 Abs. 5 tritt anstelle der Wortfolge „nach § 46 Abs. 3 ASchG“ die Wortfolge „,die über die notwendige Fachkunde sowie die notwendigen Einrichtungen verfügen,“ | |||||||||
9. | Im § 9 Abs. 3 Z 3 lit. b wird nach „Gewerbeordnung 1994“ die Wortfolge „ | |||||||||
10. | Im § 11 Abs. 2 entfällt der Klammerausdruck „(§ 42 Abs. 3 ASchG)“. | |||||||||
11. | Im § 13 Abs. 5 tritt anstelle des Klammerverweises auf „§ 21 AStV“ der Verweis auf „§ 21 land- und forstwirtschaftliche Arbeitsstättenverordnung“. | |||||||||
12. | § 2 Abs. 1 Z. 5, § 12 Abs. 1 Z. 3, § 15 Abs. 4 und 5, die Bezugnahmen auf die Zonen „G“ und „M“ in § 13 Abs. 4 und § 14 Abs. 3, § 18, § 19, § 21 Abs. 4 sowie § 22 sind nicht anzuwenden. 13. Im § 21 Abs. 1 wird die Wortfolge „und § 19 Abs. 5“ gestrichen. | |||||||||
14. | Verweise auf die Explosionsschutzverordnung 1996 – ExSV 1996 sind als Verweise auf folgende Fassung zu verstehen: BGBl. Nr. 252/1996. | |||||||||
15. | Im Anhang der VEXAT sind die Punkte 21, 25 und 29 mit der Maßgabe anzuwenden, dass jeweils anstelle des Datums „1. März 2012“ das Datum „1. Juni 2017“ tritt. | |||||||||
Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 41/2017
Die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor explosionsfähigen Atmosphären (Verordnung explosionsfähige Atmosphären – VEXAT), BGBl. II Nr. 309/2004, gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
1. | Anstelle der Begriffe „Arbeitnehmer/innen“, „Arbeitgeber/innen“ treten im jeweils richtigen grammatikalischen Zusammenhang die Begriffe „Dienstnehmer/innen“ und „Dienstgeber/innen“. | |||||||||
2. | § 1 Abs. 1 lautet: | |||||||||
„(1) Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten im Sinne der land- und forstwirtschaftlichen Arbeitsstättenverordnung.“ | ||||||||||
3. | Im § 2 Abs. 1 Z 1 | |||||||||
4. | Im § 2 Abs. 2 wird der Klammerausdruck „(§ 2 Abs. 5 ASchG)“ durch den Klammerausdruck „(§ 102 Abs. 2 STLAO)“ ersetzt. | |||||||||
5. | Im § 6 Abs. 1 tritt anstelle des Verweises auf „§ 12 ASchG“ der Verweis auf „§ 107 STLAO“. | |||||||||
6. | Im § 6 Abs. 2 tritt anstelle des Verweises auf „§ 14 ASchG“ der Verweis auf „§ 109 STLAO“. | |||||||||
7. | Im § 6 Abs. 3 tritt anstelle des Verweises auf „§ 14 Abs. 5 ASchG“ der Verweis auf „§ 109 Abs. 5 STLAO“. | |||||||||
8. | Im § 8 Abs. 5 tritt anstelle der Wortfolge „nach § 46 Abs. 3 ASchG“ die Wortfolge „,die über die notwendige Fachkunde sowie die notwendigen Einrichtungen verfügen,“ | |||||||||
9. | Im § 9 Abs. 3 Z 3 lit. b wird nach „Gewerbeordnung 1994“ die Wortfolge „ | |||||||||
10. | Im § 11 Abs. 2 entfällt der Klammerausdruck „(§ 42 Abs. 3 ASchG)“. | |||||||||
11. | Im § 13 Abs. 5 tritt anstelle des Klammerverweises auf „§ 21 AStV“ der Verweis auf „§ 21 land- und forstwirtschaftliche Arbeitsstättenverordnung“. | |||||||||
12. | § 2 Abs. 1 Z. 5, § 12 Abs. 1 Z. 3, § 15 Abs. 4 und 5, die Bezugnahmen auf die Zonen „G“ und „M“ in § 13 Abs. 4 und § 14 Abs. 3, § 18, § 19, § 21 Abs. 4 sowie § 22 sind nicht anzuwenden. 13. Im § 21 Abs. 1 wird die Wortfolge „und § 19 Abs. 5“ gestrichen. | |||||||||
14. | Verweise auf die Explosionsschutzverordnung 1996 – ExSV 1996 sind als Verweise auf folgende Fassung zu verstehen: BGBl. Nr. 252/1996. | |||||||||
15. | Im Anhang der VEXAT sind die Punkte 21, 25 und 29 mit der Maßgabe anzuwenden, dass jeweils anstelle des Datums „1. März 2012“ das Datum „1. Juni 2017“ tritt. | |||||||||
Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 41/2017
