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1. Abschnitt | |
Begriffsbestimmungen und grundlegende organisatorische Vorgaben |
§ 1 Begriffsbestimmungen ‚Krankenanstalten‘ und ‚Universität‘
§ 2 Einteilung der Krankenanstalten
§ 2a Allgemeinde Krankenanstalten
§ 2b Fachrichtungsbezogene Organisationsformen
§ 2c Referenzzentren
§ 2d Entnahmeeinheiten und Transplantationszentren
§ 3 Notkrankenanstalten
§ 4 Gesundheitsplanung auf Landesebene
§ 4a Datenverarbeitung
2. Abschnitt | |
Errichtung und Betrieb von Krankenanstalten | |
1. Unterabschnitt | |
Bewilligungen und andere behördliche Maßnahmen | |
1. Teil | |
Allgemeine Bestimmungen für die Errichtung und den Betrieb von Krankenanstalten |
§ 5 Errichtungs- und Betriebsbewilligung für Krankenanstalten
§ 6 Persönliche Voraussetzungen
2. Teil | |
Errichtung und Betrieb bettenführender Krankenanstalten |
§ 7 Sachliche Voraussetzungen
§ 8 Antrag auf Errichtungsbewilligung
§ 9 Parteien im Verfahren, Einholung von Stellungnahmen
§ 10 Errichtungsbewilligung
§ 10a Vorabfeststellung des Bedarfs
§ 11 Errichtung einer bettenführenden Krankenanstalt durch einen Krankenversicherungsträger
§ 12 Betriebsbewilligung
3. Teil | |
Errichtung und Betrieb selbstständiger Ambulatorien |
§ 12a Sachliche Voraussetzungen
§ 12b Antrag auf Errichtungsbewilligung
§ 12c Parteien im Verfahren, Einholung von Stellungnahmen
§ 12d Errichtungsbewilligung
§ 12e Vorabfeststellung der wesentlichen Verbesserung des Versorgungsangebotes
§ 12f Errichtung eines selbstständigen Ambulatoriums durch einen Krankenversicherungsträger
§ 12g Betriebsbewilligung
§ 12h Besondere Bestimmungen für Primärversorgungseinheiten
4. Teil | |
Weitere behördliche Maßnahmen |
§ 13 Zurücknahme oder Abänderung von Errichtungs- oder Betriebsbewilligungen
§ 14 Veränderung der Krankenanstalt
§ 15 Verpachtung, Übertragung und Änderung der Bezeichnung einer Krankenanstalt
§ 16 Ordinationen in Krankenanstalten
§ 17 Sperre von Krankenanstalten
§ 18 Vorsorge bei Sperre und Einstellung des Betriebes von Krankenanstalten
§ 19 Mitteilungspflichten
2. Unterabschnitt | |
Bestimmungen über den Betrieb von Krankenanstalten |
§ 20 Anstaltsordnung
§ 20a Haftpflichtversicherung
§ 21 Patientenrechte
§ 21a Führung von Wartelisten
§ 22 Salzburger Patientenvertretung
§ 23 Psychologische Betreuung, psychotherapeutische Versorgung
§ 24 Ärztlicher Dienst
§ 24a Zahnärztlicher Dienst
§ 25 Pflegedienst
§ 26 Supervision
§ 27 Erste Hilfe und ärztliche Behandlung der Patienten
§ 28 Krankenhaushygieniker, Hygienebeauftragter, Hygienefachkraft und Hygieneteam
§ 29 Technischer Sicherheitsbeauftragter
§ 30 Ethikkommission
§ 30a Kinder- und Opferschutzgruppen
§ 31 Personalplanung
§ 32 Fortbildung des nichtärztlichen Personals
§ 33 Qualitätssicherung, Qualitätssicherungskommission
§ 34 Verschwiegenheitspflicht
§ 34a Datenschutz
§ 35 Aufnahmebücher, Krankengeschichten und sonstige Vormerkungen
§ 36 Wirtschaftsführung
§ 37 Wirtschaftsaufsicht
§ 38 Werbebeschränkung
§ 39 Ärzteausbildung
3. Abschnitt | |
Öffentliche Krankenanstalten | |
1. Unterabschnitt | |
Allgemeines |
§ 40 Begriffsbestimmung
§ 41 Voraussetzungen für die Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes
§ 42 Gemeinnützigkeit einer Krankenanstalt
§ 43 Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes
§ 44 Entziehung des Öffentlichkeitsrechtes
§ 45 Verlautbarungen über das Öffentlichkeitsrecht
§ 46 Sicherstellung öffentlicher Krankenanstaltspflege
§ 47 Betriebsunterbrechung und Auflassung
§ 48 Enteignung
§ 49 Angliederungsverträge
§ 49a Staatsgrenzen überschreitende dislozierte Führung von Abteilungen oder sonstigen Organisationseinheiten
§ 50 Anstaltsambulatorien
§ 51 Arzneimittelvorrat
§ 51a Arzneimittelkommission
§ 51b Blutdepot
§ 51c Einrichtungen zum Sammeln und zur Abgabe von Muttermilch
§ 52 Öffentliche Stellenausschreibung
§ 53 Gebührenklassen
§ 54 Aufnahme der Patienten
§ 55 Aufnahme von nicht anstaltsbedürftigen Personen
§ 56 Entlassung von Patienten
§ 57 Leichenöffnung (Obduktion)
§ 58 Blutabnahme im Dienste der Straßenpolizei
2. Unterabschnitt | |
Leistungsabgeltung |
§ 59 Abgeltung der Leistungen der Krankenanstalten
§ 60 Pflegegebühren und LKF-Gebühren
§ 61 Sonderentgelte und Sondergebühren
§ 62 Kostenbeiträge
§ 63 Ermittlung der Pflegegebühr bzw des Eurowertes je LKF-Punkt und der Sondergebühren
§ 64 Festsetzung der Pflegegebühr bzw des Eurowertes je LKF-Punkt und der Sondergebühren
§ 64a Ambulanz-Nebengebühr
§ 65 Verpflichtung zur Tragung der Pflegegebühren bzw der LKF-Gebühren und der Sondergebühren
§ 66 Gebührenrechnung
§ 67 Hereinbringung rückständiger Gebühren
§ 68 Pflegegebühren oder LKF-Gebühren für ausländische Staatsangehörige
§ 69 Überwachungsrecht der Träger öffentlicher Fürsorge
§ 70 Beitragsbezirk und Krankenanstaltensprengel
3. Unterabschnitt | |
Besondere Bestimmungen für Abteilungen für |
§ 71 Aufnahme psychisch Kranker
§ 72 Arten der Führung
§ 73 Sonstige Beschränkungen
§ 74 Anstaltsordnung
§ 75 Aufzeichnungen
§ 76 Ärztliche Leitung
§ 77 Pflegegebühren
§ 78 Aufnahme und Entlassung von Patienten
4. Unterabschnitt | |
Besondere Bestimmungen für militärische Krankenanstalten |
§ 78a Errichtung und Betrieb
§ 78b Abweichungen von krankenanstaltenrechtlichen Bestimmungen
4. Abschnitt | |
Private Krankenanstalten |
§ 79 Allgemeines
§ 80 Errichtung und Betrieb privater Krankenanstalten
§ 81 Fortbetriebsrecht
5. Abschnitt | |
Beziehungen der Rechtsträger der |
§ 82 Beziehungen zu Fondskrankenanstalten
§ 83 Einhebung von Kostenbeiträgen
§ 84 Informationsrechte
§ 85 Ausschluss sonstiger Gegenleistungsansprüche
§ 86 Stellung des SAGES als Versicherungsträger
§ 87 Pflegegebühren für Befundaufnahme oder Begutachtung; Verträge zwischen Krankenanstaltenträger und Sozialversicherungsträger
§ 88 Schiedskommission
§ 89 Beziehungen zu anderen Krankenanstalten
§ 90 Versicherungsträger
6. Abschnitt | |
Sonstige Bestimmungen über die Leistungsabgeltung |
§ 91 Krankenanstaltspflege von entschädigungsberechtigten Personen im Sinn des Heeresentschädigungsgesetzes
§ 92 Verträge mit Trägern von Krankenfürsorgeeinrichtungen
7. Abschnitt | |
Schlussbestimmungen |
§ 93 Strafbestimmungen
§ 94 Verweisungen auf Bundes- und Unionsrecht
§ 95 Übergangsbestimmungen
§ 96 Umsetzungshinweis
§ 97ff Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu
1. Abschnitt | |
Begriffsbestimmungen und grundlegende organisatorische Vorgaben |
§ 1 Begriffsbestimmungen ‚Krankenanstalten‘ und ‚Universität‘
§ 2 Einteilung der Krankenanstalten
§ 2a Allgemeinde Krankenanstalten
§ 2b Fachrichtungsbezogene Organisationsformen
§ 2c Referenzzentren
§ 2d Entnahmeeinheiten und Transplantationszentren
§ 3 Notkrankenanstalten
§ 4 Gesundheitsplanung auf Landesebene
§ 4a Datenverarbeitung
2. Abschnitt | |
Errichtung und Betrieb von Krankenanstalten | |
1. Unterabschnitt | |
Bewilligungen und andere behördliche Maßnahmen | |
1. Teil | |
Allgemeine Bestimmungen für die Errichtung und den Betrieb von Krankenanstalten |
§ 5 Errichtungs- und Betriebsbewilligung für Krankenanstalten
§ 6 Persönliche Voraussetzungen
2. Teil | |
Errichtung und Betrieb bettenführender Krankenanstalten |
§ 7 Sachliche Voraussetzungen
§ 8 Antrag auf Errichtungsbewilligung
§ 9 Parteien im Verfahren, Einholung von Stellungnahmen
§ 10 Errichtungsbewilligung
§ 10a Vorabfeststellung des Bedarfs
§ 11 Errichtung einer bettenführenden Krankenanstalt durch einen Krankenversicherungsträger
§ 12 Betriebsbewilligung
3. Teil | |
Errichtung und Betrieb selbstständiger Ambulatorien |
§ 12a Sachliche Voraussetzungen
§ 12b Antrag auf Errichtungsbewilligung
§ 12c Parteien im Verfahren, Einholung von Stellungnahmen
§ 12d Errichtungsbewilligung
§ 12e Vorabfeststellung der wesentlichen Verbesserung des Versorgungsangebotes
§ 12f Errichtung eines selbstständigen Ambulatoriums durch einen Krankenversicherungsträger
§ 12g Betriebsbewilligung
§ 12h Besondere Bestimmungen für Primärversorgungseinheiten
4. Teil | |
Weitere behördliche Maßnahmen |
§ 13 Zurücknahme oder Abänderung von Errichtungs- oder Betriebsbewilligungen
§ 14 Veränderung der Krankenanstalt
§ 15 Verpachtung, Übertragung und Änderung der Bezeichnung einer Krankenanstalt
§ 16 Ordinationen in Krankenanstalten
§ 17 Sperre von Krankenanstalten
§ 18 Vorsorge bei Sperre und Einstellung des Betriebes von Krankenanstalten
§ 19 Mitteilungspflichten
2. Unterabschnitt | |
Bestimmungen über den Betrieb von Krankenanstalten |
§ 20 Anstaltsordnung
§ 20a Haftpflichtversicherung
§ 21 Patientenrechte
§ 21a Führung von Wartelisten
§ 22 Salzburger Patientenvertretung
§ 23 Psychologische Betreuung, psychotherapeutische Versorgung
§ 24 Ärztlicher Dienst
§ 24a Zahnärztlicher Dienst
§ 25 Pflegedienst
§ 26 Supervision
§ 27 Erste Hilfe und ärztliche Behandlung der Patienten
§ 28 Krankenhaushygieniker, Hygienebeauftragter, Hygienefachkraft und Hygieneteam
§ 29 Technischer Sicherheitsbeauftragter
§ 30 Ethikkommission
§ 30a Kinder- und Opferschutzgruppen
§ 31 Personalplanung
§ 32 Fortbildung des nichtärztlichen Personals
§ 33 Qualitätssicherung, Qualitätssicherungskommission
§ 34 Verschwiegenheitspflicht
§ 34a Datenschutz
§ 35 Aufnahmebücher, Krankengeschichten und sonstige Vormerkungen
§ 36 Wirtschaftsführung
§ 37 Wirtschaftsaufsicht
§ 38 Werbebeschränkung
§ 39 Ärzteausbildung
3. Abschnitt | |
Öffentliche Krankenanstalten | |
1. Unterabschnitt | |
Allgemeines |
§ 40 Begriffsbestimmung
§ 41 Voraussetzungen für die Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes
§ 42 Gemeinnützigkeit einer Krankenanstalt
§ 43 Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes
§ 44 Entziehung des Öffentlichkeitsrechtes
§ 45 Verlautbarungen über das Öffentlichkeitsrecht
§ 46 Sicherstellung öffentlicher Krankenanstaltspflege
§ 47 Betriebsunterbrechung und Auflassung
§ 48 Enteignung
§ 49 Angliederungsverträge
§ 49a Staatsgrenzen überschreitende dislozierte Führung von Abteilungen oder sonstigen Organisationseinheiten
§ 50 Anstaltsambulatorien
§ 51 Arzneimittelvorrat
§ 51a Arzneimittelkommission
§ 51b Blutdepot
§ 51c Einrichtungen zum Sammeln und zur Abgabe von Muttermilch
§ 52 Öffentliche Stellenausschreibung
§ 53 Gebührenklassen
§ 54 Aufnahme der Patienten
§ 55 Aufnahme von nicht anstaltsbedürftigen Personen
§ 56 Entlassung von Patienten
§ 57 Leichenöffnung (Obduktion)
§ 58 Blutabnahme im Dienste der Straßenpolizei
2. Unterabschnitt | |
Leistungsabgeltung |
§ 59 Abgeltung der Leistungen der Krankenanstalten
§ 60 Pflegegebühren und LKF-Gebühren
§ 61 Sonderentgelte und Sondergebühren
§ 62 Kostenbeiträge
§ 63 Ermittlung der Pflegegebühr bzw des Eurowertes je LKF-Punkt und der Sondergebühren
§ 64 Festsetzung der Pflegegebühr bzw des Eurowertes je LKF-Punkt und der Sondergebühren
§ 64a Ambulanz-Nebengebühr
§ 65 Verpflichtung zur Tragung der Pflegegebühren bzw der LKF-Gebühren und der Sondergebühren
§ 66 Gebührenrechnung
§ 67 Hereinbringung rückständiger Gebühren
§ 68 Pflegegebühren oder LKF-Gebühren für ausländische Staatsangehörige
§ 69 Überwachungsrecht der Träger öffentlicher Fürsorge
§ 70 Beitragsbezirk und Krankenanstaltensprengel
3. Unterabschnitt | |
Besondere Bestimmungen für Abteilungen für |
§ 71 Aufnahme psychisch Kranker
§ 72 Arten der Führung
§ 73 Sonstige Beschränkungen
§ 74 Anstaltsordnung
§ 75 Aufzeichnungen
§ 76 Ärztliche Leitung
§ 77 Pflegegebühren
§ 78 Aufnahme und Entlassung von Patienten
4. Unterabschnitt | |
Besondere Bestimmungen für militärische Krankenanstalten |
§ 78a Errichtung und Betrieb
§ 78b Abweichungen von krankenanstaltenrechtlichen Bestimmungen
4. Abschnitt | |
Private Krankenanstalten |
§ 79 Allgemeines
§ 80 Errichtung und Betrieb privater Krankenanstalten
§ 81 Fortbetriebsrecht
5. Abschnitt | |
Beziehungen der Rechtsträger der |
§ 82 Beziehungen zu Fondskrankenanstalten
§ 83 Einhebung von Kostenbeiträgen
§ 84 Informationsrechte
§ 85 Ausschluss sonstiger Gegenleistungsansprüche
§ 86 Stellung des SAGES als Versicherungsträger
§ 87 Pflegegebühren für Befundaufnahme oder Begutachtung; Verträge zwischen Krankenanstaltenträger und Sozialversicherungsträger
§ 88 Schiedskommission
§ 89 Beziehungen zu anderen Krankenanstalten
§ 90 Versicherungsträger
6. Abschnitt | |
Sonstige Bestimmungen über die Leistungsabgeltung |
§ 91 Krankenanstaltspflege von entschädigungsberechtigten Personen im Sinn des Heeresentschädigungsgesetzes
§ 92 Verträge mit Trägern von Krankenfürsorgeeinrichtungen
7. Abschnitt | |
Schlussbestimmungen |
§ 93 Strafbestimmungen
§ 94 Verweisungen auf Bundes- und Unionsrecht
§ 95 Übergangsbestimmungen
§ 96 Umsetzungshinweis
§ 97ff Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu
