Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.
Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.
Salzburger Berufsschulorganisations-Ausführungsgesetz 1995 - BerufSchOG 1995
StF: LGBl Nr 65/1995 (WV)
Änderung
LGBl Nr 71/1997 (Blg LT 11. GP: RV 475, AB 551, jeweils 2. Sess)
LGBl Nr 110/2006 (Blg LT 13. GP: RV 649, 3. Sess AB 029, 4. Sess)
LGBl Nr 51/2014 (Blg LT 15. GP: RV 649, AB 791, jeweils 2. Sess)
LGBl Nr 64/2018 (Blg LT 16. GP: RV 12, AB 42, jeweils 1. Sess)
Präambel/Promulgationsklausel
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt |
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
Organisation der Berufsschulen
2. Abschnitt | |
Organisation der Berufsschulen |
§ 2 Aufbau der Berufsschulen
§ 3 Organisationsformen der Berufsschulen
§ 4 Voraussetzungen für die Errichtung und die Erhaltung von Berufsschulen
Errichtung und Führung der Berufsschulen
3. Abschnitt | |
Errichtung und Führung der Berufsschulen |
§ 5 Bewilligung für die Errichtung der Berufsschulen
§ 6 Beschaffenheit der Liegenschaften und Räume
§ 7 Richtlinien für die bauliche Gestaltung und Einrichtung der Liegenschaften und Räume
§ 8 Wohnungen für Schulleiter, Lehrer, Schulwarte und Hauswarte
§ 9 Bewilligung von Bauplänen für Schulbauten
§ 10 Benützungsbewilligung
§ 11 Widmung von Liegenschaften, Räumen, besonderen Ein-richtungenEinrichtungen und Unterrichtsmitteln für Berufsschulzwecke
§ 12 Enteignung für Berufsschulbauten
§ 13 Lehrer
§ 14 Allgemeine Zugänglichkeit der Berufsschulen
§ 15 Deutschförderklassen und Deutschförderkurse
§ 16 (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 64/2018)
§ 17 (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 64/2018)
§ 18 Einrichtungen und Unterrichtsmittel
§ 18a (Anm: tritt mit 1. Jänner 2019 in Kraft)Stellenplan und Stundenkontingente
§ 18b Teilrechtsfähigkeit
§ 18c Erweiterte Teilrechtsfähigkeit
Schulsprengelbestimmungen
4. Abschnitt | |
Schulsprengelbestimmungen |
§ 19 Schulsprengel
§ 20 Festsetzung der Schulsprengel
§ 21 Sprengelangehörigkeit
Kostenregelungen
5. Abschnitt | |
Kostenregelungen |
§ 22 Bestreitung der Kosten für die Errichtung und Erhaltung der Berufsschulen
§ 23 Beitragsleistung zum Sachaufwand der Berufsschulen
§ 24 Verrechnung der Beiträge
§ 25 Beitragsvereinbarungen
§ 26 Beitragspflichtige Gemeinden anderer Bundesländer; Verhältnis Salzburger Gemeinden zu gesetzlichen Schulerhaltern anderer Bundesländer
§ 27 Kosten des Unterrichtes
5a. Abschnitt | |
Schulcluster |
§ 27a Bildung von Pflichtschulclustern
§ 27b Clusterleitung
§ 27c Schulcluster mit Bundesschulen
Sonstige Bestimmungen
6. Abschnitt | |
Sonstige Bestimmungen |
§ 28 Stillegung und Auflassung von Berufsschulen
§ 29 Schülerheime
§ 30 Aufsicht über die Erhaltung der Berufsschulen
§ 31 Verfahrensbestimmungen
§ 31a Verweisungen
§ 32 Übergangsbestimmungen
§ 33 Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen hiezu
Salzburger Berufsschulorganisations-Ausführungsgesetz 1995 - BerufSchOG 1995
StF: LGBl Nr 65/1995 (WV)
Änderung
LGBl Nr 71/1997 (Blg LT 11. GP: RV 475, AB 551, jeweils 2. Sess)
LGBl Nr 110/2006 (Blg LT 13. GP: RV 649, 3. Sess AB 029, 4. Sess)
LGBl Nr 51/2014 (Blg LT 15. GP: RV 649, AB 791, jeweils 2. Sess)
LGBl Nr 64/2018 (Blg LT 16. GP: RV 12, AB 42, jeweils 1. Sess)
Präambel/Promulgationsklausel
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt |
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
Organisation der Berufsschulen
2. Abschnitt | |
Organisation der Berufsschulen |
§ 2 Aufbau der Berufsschulen
§ 3 Organisationsformen der Berufsschulen
§ 4 Voraussetzungen für die Errichtung und die Erhaltung von Berufsschulen
Errichtung und Führung der Berufsschulen
3. Abschnitt | |
Errichtung und Führung der Berufsschulen |
§ 5 Bewilligung für die Errichtung der Berufsschulen
§ 6 Beschaffenheit der Liegenschaften und Räume
§ 7 Richtlinien für die bauliche Gestaltung und Einrichtung der Liegenschaften und Räume
§ 8 Wohnungen für Schulleiter, Lehrer, Schulwarte und Hauswarte
§ 9 Bewilligung von Bauplänen für Schulbauten
§ 10 Benützungsbewilligung
§ 11 Widmung von Liegenschaften, Räumen, besonderen Ein-richtungenEinrichtungen und Unterrichtsmitteln für Berufsschulzwecke
§ 12 Enteignung für Berufsschulbauten
§ 13 Lehrer
§ 14 Allgemeine Zugänglichkeit der Berufsschulen
§ 15 Deutschförderklassen und Deutschförderkurse
§ 16 (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 64/2018)
§ 17 (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 64/2018)
§ 18 Einrichtungen und Unterrichtsmittel
§ 18a (Anm: tritt mit 1. Jänner 2019 in Kraft)Stellenplan und Stundenkontingente
§ 18b Teilrechtsfähigkeit
§ 18c Erweiterte Teilrechtsfähigkeit
Schulsprengelbestimmungen
4. Abschnitt | |
Schulsprengelbestimmungen |
§ 19 Schulsprengel
§ 20 Festsetzung der Schulsprengel
§ 21 Sprengelangehörigkeit
Kostenregelungen
5. Abschnitt | |
Kostenregelungen |
§ 22 Bestreitung der Kosten für die Errichtung und Erhaltung der Berufsschulen
§ 23 Beitragsleistung zum Sachaufwand der Berufsschulen
§ 24 Verrechnung der Beiträge
§ 25 Beitragsvereinbarungen
§ 26 Beitragspflichtige Gemeinden anderer Bundesländer; Verhältnis Salzburger Gemeinden zu gesetzlichen Schulerhaltern anderer Bundesländer
§ 27 Kosten des Unterrichtes
5a. Abschnitt | |
Schulcluster |
§ 27a Bildung von Pflichtschulclustern
§ 27b Clusterleitung
§ 27c Schulcluster mit Bundesschulen
Sonstige Bestimmungen
6. Abschnitt | |
Sonstige Bestimmungen |
§ 28 Stillegung und Auflassung von Berufsschulen
§ 29 Schülerheime
§ 30 Aufsicht über die Erhaltung der Berufsschulen
§ 31 Verfahrensbestimmungen
§ 31a Verweisungen
§ 32 Übergangsbestimmungen
§ 33 Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen hiezu
