Logo Jusline

§ 85 Oö. FLG 1979

Oö. Flurverfassungs-Landesgesetz 1979

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 19.07.2024 bis 31.12.9999
§ 85

Regulierungsplan

(1) Auf Grund des Ergebnisses des Ermittlungsverfahrens hat die Agrarbehörde den Regulierungsplan zu erlassen.

(2) Der Regulierungsplan hat zu enthalten:

a)

die Darstellung des Regulierungsgebietes unter Angabe des Flächenausmaßes und der Benützungsart der hiezu gehörigen Grundstücke, getrennt nach agrargemeinschaftlichen Grundstücken und zum sonstigen Vermögen der Agrargemeinschaft gehörenden Grundstücken;

b)

das Verzeichnis der Parteien (§ 73) und das Verzeichnis der Anteilsrechte (§ 78), soweit diese Verzeichnisse noch nicht zur allgemeinen Einsicht aufgelegt wurden;

c)

die Regulierung der Nutzungsrechte und die Geldabfindungen gemäß § 69 Abs. 4;

d)

die Ordnung der mit der Regulierung sonst verbundenen Rechte und wirtschaftlichen Verhältnisse;

e)

gegebenenfalls die planliche Darstellung der durch die Regulierung geänderten Grundstücksgrenzen;

f)

gegebenenfalls die Satzung (§ 82) und den Wirtschaftsplan (§§ 83 und 84).

(3) Die Bestimmungen des § 63 Abs. 3 und 4 gelten sinngemäß.

  1. (1)Absatz einsAuf Grund des Ergebnisses des Ermittlungsverfahrens hat die Agrarbehörde den Regulierungsplan zu erlassen.
  2. (2)Absatz 2Der Regulierungsplan hat zu enthalten:
    1. a)Litera adie Darstellung des Regulierungsgebietes unter Angabe des Flächenausmaßes und der Benützungsart der hiezu gehörigen Grundstücke, getrennt nach agrargemeinschaftlichen Grundstücken und zum sonstigen Vermögen der Agrargemeinschaft gehörenden Grundstücken;
    2. b)Litera bdas Verzeichnis der Parteien (§ 73) und das Verzeichnis der Anteilsrechte (§ 78), soweit diese Verzeichnisse noch nicht öffentlich einsehbar sind;das Verzeichnis der Parteien (Paragraph 73,) und das Verzeichnis der Anteilsrechte (Paragraph 78,), soweit diese Verzeichnisse noch nicht öffentlich einsehbar sind;
    3. c)Litera cdie Regulierung der Nutzungsrechte und die Geldabfindungen gemäß § 69 Abs. 4;die Regulierung der Nutzungsrechte und die Geldabfindungen gemäß Paragraph 69, Absatz 4 ;,
    4. d)Litera ddie Ordnung der mit der Regulierung sonst verbundenen Rechte und wirtschaftlichen Verhältnisse;
    5. e)Litera egegebenenfalls die planliche Darstellung der durch die Regulierung geänderten Grundstücksgrenzen;
    6. f)Litera fgegebenenfalls die Satzung (§ 82) und den Wirtschaftsplan (§§ 83 und 84).gegebenenfalls die Satzung (Paragraph 82,) und den Wirtschaftsplan (Paragraphen 83 und 84).
    (Anm: LGBl.Nr. 59/2024)Anmerkung, LGBl.Nr. 59/2024)
  3. (3)Absatz 3Die Bestimmungen des § 63 Abs. 3 und 4 gelten sinngemäß.Die Bestimmungen des Paragraph 63, Absatz 3 und 4 gelten sinngemäß.

Stand vor dem 18.07.2024

In Kraft vom 13.09.1979 bis 18.07.2024
§ 85

Regulierungsplan

(1) Auf Grund des Ergebnisses des Ermittlungsverfahrens hat die Agrarbehörde den Regulierungsplan zu erlassen.

(2) Der Regulierungsplan hat zu enthalten:

a)

die Darstellung des Regulierungsgebietes unter Angabe des Flächenausmaßes und der Benützungsart der hiezu gehörigen Grundstücke, getrennt nach agrargemeinschaftlichen Grundstücken und zum sonstigen Vermögen der Agrargemeinschaft gehörenden Grundstücken;

b)

das Verzeichnis der Parteien (§ 73) und das Verzeichnis der Anteilsrechte (§ 78), soweit diese Verzeichnisse noch nicht zur allgemeinen Einsicht aufgelegt wurden;

c)

die Regulierung der Nutzungsrechte und die Geldabfindungen gemäß § 69 Abs. 4;

d)

die Ordnung der mit der Regulierung sonst verbundenen Rechte und wirtschaftlichen Verhältnisse;

e)

gegebenenfalls die planliche Darstellung der durch die Regulierung geänderten Grundstücksgrenzen;

f)

gegebenenfalls die Satzung (§ 82) und den Wirtschaftsplan (§§ 83 und 84).

(3) Die Bestimmungen des § 63 Abs. 3 und 4 gelten sinngemäß.

  1. (1)Absatz einsAuf Grund des Ergebnisses des Ermittlungsverfahrens hat die Agrarbehörde den Regulierungsplan zu erlassen.
  2. (2)Absatz 2Der Regulierungsplan hat zu enthalten:
    1. a)Litera adie Darstellung des Regulierungsgebietes unter Angabe des Flächenausmaßes und der Benützungsart der hiezu gehörigen Grundstücke, getrennt nach agrargemeinschaftlichen Grundstücken und zum sonstigen Vermögen der Agrargemeinschaft gehörenden Grundstücken;
    2. b)Litera bdas Verzeichnis der Parteien (§ 73) und das Verzeichnis der Anteilsrechte (§ 78), soweit diese Verzeichnisse noch nicht öffentlich einsehbar sind;das Verzeichnis der Parteien (Paragraph 73,) und das Verzeichnis der Anteilsrechte (Paragraph 78,), soweit diese Verzeichnisse noch nicht öffentlich einsehbar sind;
    3. c)Litera cdie Regulierung der Nutzungsrechte und die Geldabfindungen gemäß § 69 Abs. 4;die Regulierung der Nutzungsrechte und die Geldabfindungen gemäß Paragraph 69, Absatz 4 ;,
    4. d)Litera ddie Ordnung der mit der Regulierung sonst verbundenen Rechte und wirtschaftlichen Verhältnisse;
    5. e)Litera egegebenenfalls die planliche Darstellung der durch die Regulierung geänderten Grundstücksgrenzen;
    6. f)Litera fgegebenenfalls die Satzung (§ 82) und den Wirtschaftsplan (§§ 83 und 84).gegebenenfalls die Satzung (Paragraph 82,) und den Wirtschaftsplan (Paragraphen 83 und 84).
    (Anm: LGBl.Nr. 59/2024)Anmerkung, LGBl.Nr. 59/2024)
  3. (3)Absatz 3Die Bestimmungen des § 63 Abs. 3 und 4 gelten sinngemäß.Die Bestimmungen des Paragraph 63, Absatz 3 und 4 gelten sinngemäß.

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten